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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Lange ist für Lauterbach ein erregter Pfleger – bei Anne Will sagt der „hier sitzt doch wirklich wer der Ihnen helfen will“

Man ist oft unterschiedlicher Meinung, das ist nicht schlimm, so lange man respektvoll miteinander umgeht. Allerdings habe ich das Gefühl, dass ich als ungeimpfte Krankenschwester geleugnet, tot geschwiegen, ignoriert werde und auf keinen Fall zur Debatte stehe. Ich habe kein Problem mit einer „Impfung”, ich habe aber sehr wohl ein Problem damit, wenn ich mich verpflichtend – damit ich meinen Beruf ausüben kann – impfen lassen muss.
Jeder darf sich nach Herzenslust impfen lassen, aber so wie sich die eine Person dafür entscheidet, steht auch mir das Recht zu, mich aus freien Stücken dafür oder dagegen entscheiden zu dürfen.

Ich fand den Auftritt von Herrn Lange, bei Anne Will, stark. Stark im Sinne von, er war fokussiert und er hatte ein ehrliches Interesse für den Krankenschwesternberuf mehr Bewusstsein zu schaffen. Ich muss dabei erwähnen, dass ich seine Meinung meistens nicht teile und meine Nachricht an ihn, dass man sich doch gemeinsam mal austauschen sollte, ignoriert wurde. Aber dafür habe ich Verständnis, schließlich bin ich ungeimpft und gehöre nicht zum auserwählten Personenkreis mit dem man sich gerne abgibt 😉 Offensichtlich fanden nicht alle seinen Auftritt so gelungen, er erntete viele unangebrachte Kommentare auf Twitter. Etwas was ich nur zu gut kenne, nur ist es bei einer ungeimpften Krankenschwester gesellschaftlich ausdrücklich erwünscht, diese zu ächten.

Ich fand auch die Reaktion der beiden Politiker, in der Talkrunde, sehr anmaßend, von oben herab, wie wenn hier mit einem kleinen Kind gesprochen werden würde, dem man jetzt mal die Sachlage erklären müsste. Politiker haben viel Erfahrung mit Phrasen, kein Problem zu lügen – ohne dabei rot zu werden – und verkaufen ihre „Arbeit“ als hohe Wertschöpfungskette.

Herr Lange führt geduldig die Überlastung in den Kliniken aus und spricht dabei die Ursache an, die seit Jahren bekannt ist, nämlich der Personalmangel. Auch der Eingriff in Grundrecht ohne jegliche Datengrundlage – seit über 2 Jahren – thematisiert er.

Danach folgen Standardfloskeln, auch dieser Minister klopft sich wieder selbst auf die Schultern und betont, dass er seit Jahren daran arbeite. Er führt dabei selbst aus, dass die Pflege nur ein Kostenfaktor ist, dass er das aber durch die Ausgliederung aus den DRGs nun gelöst hat. Applaus für Lauterbach, der mehrfach betont, dass es sein persönlicher Vorschlag war, nachdem er dieses System maßgeblich mit gestaltet hat und mit zu verantworten hat. Es ist blanker Hohn.

Danach folgen Floskeln wie: „wir werden“, „die Eckpunkte kommen noch vor dem Sommer“, „sie haben ja recht“, „hier sitzt doch wirklich wer der Ihnen helfen will“, „es wird einigermaßen verlässlich sein“, „wir müssen es attraktiver gestalten“, „wir müssen …“, „wir werde dafür sorgen“, …

Herr Lange legt den Finger in die Wunde, nagelte die Politikerin fest, was denn nun konkret die Verbesserung der Arbeitsbedingungen für sie bedeutet. Wie immer folgt die Antwort, man wäre mit den Einzelnen im Gespräch. Am meisten traf mich dann die Aussage, dass sie auch die Geschichten kennt, wo Pflegekräfte weinend da sitzen. Ich stell mir an der Stelle die Frage, meint sie meine Kollegin, mich, die in der Pflege seit der Impfpflicht nicht mehr arbeiten darf oder vielleicht die frisch ausgelernte Krankenschwester die am Boden der Realität angekommen ist?

Fakt ist, es gibt kein Personal und Fakt ist auch, am Ende, von über zwei Jahren „Pandemie“, steht wie immer nichts als heiße Luft und Lügen. Wir werden Versödert, Vertschentschert, Vermerkelt, Verscholzt und am Ende Verlauterbacht.

Ich wünsche mir mehr erregte – um es mit den Worten Karl Lauterbachs auszudrücken – Krankenschwestern. Was scheinbar niemand gemerkt hat, dieser Minister hat ungeimpften Pflegepersonal abgesprochen, dass sie einen Beitrag geleistet hätten. Wem wird als nächstes die Redefreiheit aberkannt?

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Impfunfähigkeitsbescheinigung in der Pflege als Alternative? Gesundheitsämter drohen mit Konsequenzen!

Impfunfähigkeitsbescheinigung

Kurz und schmerzlos, weil dazu einfach inzwischen alles gesagt ist.
Ich würde keinem Gesundheitsamt eine Impfunfähigkeitsbescheinigung/Attest (IUB) vorlegen um der Nachweispflicht (Impfpflicht) in der Pflege nachzukommen. Vor allem würde ich dieses auf gar keinen Fall kopieren und archivieren lassen.
Wer sich ein wenig im www informiert wird schnell erkennen, dass solche Bescheinigungen gerne angezweifelt werden. Derzeit finden viele Prozesse gegenüber Ärzten statt die solche ausgestellt haben. Also ich kann nur davon abraten und sage Finger weg.
Wer übrigens solch eine IUB nutzt, die zwar von einem Arzt ausgestellt wurde, aber von einer Behörde angezweifelt wird, kann auch mal gut und gerne weitere Post bekommen, in der man sich dann dem Vorwurf gegenübergestellt sieht, man würde ein unrichtiges Attest verwenden.

Wie man anhand eines Schreibens durch das Gesundheitsamt Alzey, aber auch durch das Gesundheitsamt in Gummersbach (NRW), sehen kann, wird das Attest eines Arztes, nicht anerkannt. Sie fordern weitere ärztliche Untersuchungen und wenn diese nicht vorgelegt werden, wird mit einer ärztlichen Untersuchung – auf eigene Kosten – gedroht. Weiter wird dann direkt nachgesetzt und mit dem Betretungsverbot gedroht. Eine Begründung für das Ganze gibt es nicht. In Gummersbach droht man direkt auch mit einem Straftatbestand, weil es sich um ein Gefälligkeitsattest handelt – liegt Gummersbach nicht in NRW und hat NRW nicht gerade ein ganz großes Problem mit dem Pflegenotstand?
Mittelsachsen scheint es verstanden zu haben und davon abzusehen Pflegekräfte weiterhin mit unnötigen Briefen – die nicht nur Zeit und Kraft kosten – zu drangsalieren.

Bußgeldbescheid

Auch erste Bußgelder wurden erlassen. Aus dem Bereich Oberberg ist mir eines bekannt, die Höhe beträgt hier 178,50 Euro.

Oberberg

Hier noch das Video von RA Ellen Rohring wie man sich am Besten bei einem Bußgeldbescheid verhält.

Verfahren in Ulm wurde eingestellt

Vielleicht für einige auch ganz interessant, RA Haintz konnte einen Erfolg in seiner Kanzlei, für das Landratsamt in Ulm, erzielen.

Weiterbeschäftigung trotz fehlenden „Immunitätsnachweis“, Landratsamt gibt nach.

Hier ein Fall von meinem Kanzleikollegen. Das Landratsamt hat von uns ein 90-seitiges Schreiben erhalten, 20 Seiten Sachvortrag und 70 Seiten mit Auflistungen von Impfschäden etc. Unser Mandant darf nunmehr auch ohne Impfnachweis weiterarbeiten.

PS: Wen es interessiert, die Wertschätzung gegenüber unserer Arbeit in der Pflege ist so groß, dass man nun die Streiks in NRW versucht zu unterbinden – ich habe hier bereits darüber berichtet.
Der Arbeitgeber der Bonner Unikliniken zog vor das Arbeitsgericht. Doch das Bonner Arbeitsgericht wies den Eilantrag der Klinik auf Unterlassung ab.

Umfangreichere Informationen findest du auch auf meinem Telegram Kanal.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Einrichtungsbezogene Menschenwürde wieder herstellen – denn das Land braucht ungeimpfte Pflegekräfte

Ich hab die Schnauze voll

Puh, es kann einen ganz schön schwindelig werden, wenn man sich die derzeitigen Entwicklungen ansieht. Habt ihr auch das Gefühl, dass es gar nicht mehr schaffbar ist, weil es so unzählig viele Löcher zu stopfen gilt?
Mindestens 227.687 ungeimpfte Pflegekräfte gibt es in Deutschland und in NRW halten sich davon 20.000 meiner Kollegen auf (ich habe hier davon berichtet). Aber das ist kein Grund für Verdi – Notruf.NRW – die Forderung nach einer freien Impfentscheidung in den Protest mit aufzunehmen.
Stefanie Bresnik (Krankenschwester) hat diesen Unterschied bei ihren Pflegedemonstrationen in Düsseldorf nicht gemacht – dort sind sie und viele hundert Kollegen auf der Straße gewesen, auch für bessere Arbeitsbedingungen.

Wie viel ist Solidarität wert, wenn wir uns, wenn es darauf ankommt, nicht einmal in unseren eigenen Reihen, aufeinander verlassen können? Wieso lasst ihr die Kollegen im Stich, welche seit Tag 1 mit euch – nicht nur in dieser Pandemie – gekämpft haben?

Der Trend geht dahin, dass wir all das was unangenehm ist einfach leugnen, indem wir darüber schweigen!

Sabrina Krankenschwester

Fällt euch eigentlich auch auf, dass es immer die Gleichen sind, die gebetsmühlenartig all das predigen was Politik und Öffentlich-Rechtliche uns vorgeben wollen – naja klar die Meisten haben ja auch Sendezeit dort für sich reserviert.
Caro Holzner stellt ihren Account bei Instagram für den NRW Protest zur Verfügung – ich würde sagen, tolles CSR Marketing. In einem etwas älteren Post (Dezember 2021) führt sie das Credo Vorbildfunktion an und meint uns in der Pflege sagen zu müssen – gerade den „Ungeimpften“ – dass wir dem Nachwuchs zeigen müssen, dass wir zusammen stehen. Da kommt bei mir die Frage auf, echt jetzt, mit einer Impfpflicht? Darf ich Sie liebe Frau Holzner auf ihre Aussage festnageln?

Impfpflicht fürs Gesundheitswesen ?!
Zunächst direkt mal vorab: Ich begrüße das und finde es aller höchste Zeit. Für mich kommt sie zu spät.
Ich habe weder Sorge, dass viele kündigen, noch das es nicht durchsetzbar ist. Ich finde, wer mit vulnerablen Gruppen zu tun hat, sollte geimpft sein. Punkt.

Am 08.06. verkündet Mittelsachsen nachfolgende Nachricht und nun frage ich Sie Frau Holzner, es hat also nichts mit nichts zu tun? Mal davon abgesehen, dass das Bundesverwaltungsgericht Leipzig – welches derzeit die Duldungspflicht bei Soldaten verhandelt – ebenfalls von einer Untererfassung von Impfnebenwirkungen spricht. Das ist auch der Grund, weshalb sich viele Pflegekräfte nicht dazu bereit erklären wollen, Versuchskaninchen zu spielen.

Rund 570 Einrichtungen haben dem Gesundheitsamt zirka 3200 Mitarbeiter gemeldet, die nicht geimpft oder genesen sind sowie kein ärztliches Attest vorlegen können und damit von der Impfpflicht betroffen sind.

Nach den ausgeräumten Softwareproblem wurden in den vergangenen Tagen rund 120 Unternehmen angeschrieben. Sie meldeten, dass bei einem Betretungs- und Tätigkeitsverbot der betroffenen Mitarbeiter die Versorgungssicherheit gefährdet ist. Infolge erhielten 1200 Beschäftigte bereits ein Schreiben, dass sie ihre Tätigkeit aus Sicht des Gesundheitsamtes weiter uneingeschränkt nachgehen können.

Mittelsachsen

Es gibt aber eine noch viel größere Werbetrommel in der Pflege – welche sich ganz bescheiden als fabulous bezeichnet. Die hat es aber leider bislang nur zur Buchvorstellung nach Fulda geschafft. Und viele andere haben jetzt offensichtlich erkannt, dass wenn man behauptet, dass Menschen behaupten, dass durch den Streik Menschen sterben, man wieder mehr Aufmerksamkeit bekommt. Können die Menschen das Business auf Instagram wirklich nicht durchschauen. Erst vorgestern wurde ein Post von mir gelöscht, weil ich ein Bild einer Frau teilte, die ihre Impfnebenwirkungen angesprochen hat – unfassbar.

Ich kann mich nicht dagegen wehren, aber ich finde es nicht authentisch – man kann doch nicht nur auf Instagram jammern – und sich dann in den eigenen Reihen gegenseitig feiern. Habt ihr jemals gesehen, dass diese Menschen ehrlich und authentisch versucht haben Brücken zu bauen? Aber ihr liebe Kollegen ihr lasst euch mit all den netten Posts beeindrucken und lasst Menschen die wirklich etwas verändern wollen wie beispielsweise Steffi – die übrigens schon im Petitionsausschuss unsere Probleme vorgetragen hat – im Regen stehen. Das sind die wahren Helden, weil sie anpacken, vor machen und Vorbild sind.

Wann wollen wir denn endlich wieder auf einen Nenner kommen? Wird das jemals wieder so möglich sein oder war dies schon immer so und die Differenzen stellen sich nun nur ganz deutlich hervor? Die Zeit ist begrenzt und viel zu kostbar, also lasst uns Brücken bauen, vor allem in den Familien.

❤️ Krankenschwester Sabrina

Ganz besonders freut es mich, dass sich nicht nur die „Aktion Berufsurkunde“ – Impfpflicht? Ohne mich! durchsetzen konnte, sondern noch breitere Anwendung gefunden hat in Form dieser großartigen Plakatieraktion, verschiedenster – teilweise regionaler – Gruppen.

PS: Denkt an die Gesundheitsministerkonferenz am 22. Juni – an diesem Tag wird auf die Missstände, nicht nur in der Pflege, aufmerksam gemacht.

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Impfnebenwirkungen Impfpflicht Impfung Pflege Pflegenotstand

Das RKI will nicht nur unsere Meinung zur Impfpflicht wissen – auch die Verpflichtung weiterer Impfungen ist dort Thema

Los gehts liebe Kollegen, nehmt euch 10 Minuten Zeit und beantwortet dem RKI die Fragen die es, u.a. zur einrichtungsbezogene Impfpflicht, hat. Wann kommt man schon in den Genuss, dass einen das RKI – dem Bundesgesundheitsministerium unterstellt – nach seiner Meinung fragt? Vor allem könnt ihr euch absolut geschützt fühlen, denn das KROCO Maskottchen trägt – wie soll es auch anders sein – Mundschutz. Safety first – aber wem sag ich das – wer hat nicht schon in der Schutzausrüstung, im eigenem Saft badend, Patienten gebadet, geduscht, gewaschen?
Also nutzen wir dieses Interesse doch und beantworten die Fragen – dies ist noch bis zum 06.06.2022 möglich.

Im Rahmen einer wissenschaftlichen Studie mit dem Titel „Krankenhausbasierte Onlinebefragung zur COVID-19-Impfung“, welche seit März 2022 läuft, will man unsere Meinung zu verschiedensten Themenfeldern wissen. Vermutlich darauf zurück zu führen, dass man unsere Einstellung abklopfen möchte, gerade im Hinblick auf unsere Vorbildfunktion/Einflussnahme gegenüber den Patienten – siehe Studieninformation.

Mit KROCO möchten wir Sie – aus Ihrer Perspektive als Mitarbeiter:in im Krankenhaus fragen: Was ist Ihre Einstellung zur COVID-19-Impfung? Erwägen Sie eine Grippeschutzimpfung? Und wie denken Sie über die einrichtungsbezogene Impfpflicht?

Es werden verschiedenste Themenbereiche abgefragt, auch besteht die Möglichkeit, dass man seine 4. Impfung angeben kann. Die 4. Impfung?
Egal ob man sich dafür entscheidet, geimpft zu sein oder eben wie ich ungeimpft, kommt dann ein Konglomerat an Fragen. Die haben es teilweise ganz schön in sich.

  • Wenn ich darüber nachdenke, mich gegen COVID-19 impfen zu lassen, wäge ich sorgfältig Nutzen und Risiken ab, um die bestmögliche Entscheidung zu treffen.
  • Wenn alle gegen COVID-19 geimpft sind, brauche ich mich nicht auch noch impfen zu lassen.
  • Impfen ist eine gemeinschaftliche Maßnahme, um die Verbreitung von COVID-19 zu verhindern.
  • Mein Immunsystem ist so stark, es schützt mich auch vor COVID-19.
  • Ich habe vollstes Vertrauen, dass die in Deutschland zugelassenen Impfstoffe gegen COVID-19 sicher sind.
  • Die Impfung gegen COVID-19 ist wirksam.
  • Was die COVID-19-Impfung anbelangt, vertraue ich darauf, dass staatliche Behörden immer im besten Interesse für die Allgemeinheit entscheiden.
  • Impfungen gegen COVID-19 sind überflüssig, da COVID-19 keine große Bedrohung darstellt.
  • Alltagsstress hält mich davon ab, mich gegen COVID-19 impfen zu lassen.

Und dann kommen wir mit den nächsten Fragen doch direkt ans Eingemachte, da geht es dann um Strafen, verpflichtende Impfungen, aber vor allem um die Frage: „Alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen sollten verpflichtend sein“.

  • Alle von der Ständigen Impfkommission empfohlenen Impfungen sollten verpflichtend sein.
  • Jeder sollte frei über Impfungen für sich (und seine Kinder) entscheiden dürfen. 
  • Es sollte möglich sein, Menschen von öffentlichen Veranstaltungen (z.B. Konzerten) auszuschließen, wenn sie nicht gegen COVID-19 geimpft sind. 
  • Die Gesundheitsbehörden sollten alle nötigen Mittel einsetzen, um hohe COVID-19 Impfraten zu erreichen.
  • Es sollte möglich sein, Personen zu bestrafen, die nicht den Impfempfehlungen der Gesundheitsbehörden zu COVID-19 folgen.
  • Die COVID-19-Impfung sollte für Gesundheitspersonal verpflichtend sein.
  • Die COVID-19-Impfung sollte für alle Erwachsenen verpflichtend sein.
  • Die COVID-19-Impfung sollte für alle ab 12 Jahre verpflichtend sein.
  • Die COVID-19-Impfung sollte für alle ab 60 Jahre verpflichtend sein.

Ein Dank geht an Rachel für den Hinweis.

Pflegedemo in Magdeburg

Denkt bitte auch an die Pflegedemo am 22. Juni (Mittwoch) in Magdeburg am Jerichower Platz ab 10:45 Uhr. Organisiert wird das Ganze von Verdi, natürlich haben die bei ihren Punkten die sie aufzählen die einrichtungbezogene Impfpflicht vergessen. Zeigt vor Ort Gesicht, vor allem weil alle Gesundheitsminister der Länder dort sein werden.

Hier noch der zeitliche Ablauf:

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

SPD veröffentlicht 5. Punkte Plan: „NRW braucht Pflege“ – bedroht allerdings 20.000 ungeimpfte Pflegekräfte

Wir kämpfen weiter und mit wir meine ich die Pflegekräfte, die sich seit Monaten auf dem Arbeitsplatz beschimpfen und wie Aussätzige behandeln lassen müssen.
Denn wir sind diejenigen mit Rückgrat, diejenigen die Stand halten, auch wenn der Wind einem ganz schön rau ins Gesicht weht.
Wir sind keine Minderheit – mindestens 227.687 ungeimpfte Pflegekräfte – auch wenn dies teilweise so vertreten wird und die Behauptung im Raum steht man könne uns, beispielsweise bei den Pflege-Protesten in NRW, die seit fast einem Monat statt finden, tot schweigen. Da wird in der Story und auf Twitter von zwei namhaften Menschen geschrieben:

Wenn irgendwo 200 Querdenker durch die Gegend laufen kommen sie in die Tagesschau, aber wenn seit Wochen 6 Unikliniken in NRW bestreikt werden scheint es niemanden zu interessiere. Ich sag´s nicht zum ersten Mal, aber der Journalismus in DE ist Mitschuld am #Pflegenotstand.

Also den Bericht bei der Tagesschau soll mir mal einer zeigen, die Tagesschau hat genau dann über die Demokratiebewegung berichtet, als in Berlin 20.000 Menschen auf der Straße des 17. Juni standen und es nicht mehr zu leugnen war – wobei man bei den Ukraineprotesten auf der selben Straße von 100.000 gesprochen hatte.

Und irgendwie finde ich es auch nett, dass ausgerechnet die Personen nun jegliche Mitschuld, von sich weisen, die den größten Einfluss haben. Obwohl alleine der Dienst nach Vorschrift, den man im Chor – wie die Spatzen von den Dächern – hätte singen können, ausgereicht hätte um den Druck so groß werden zu lassen, dass gehandelt werden hätte müssen. Stattdessen wurde eine Petition vom Stern ins Leben gerufen – langweilig sag ich da nur. Damit wolltet ihr mal wieder die unzufriedenen Follower ruhig stellen – hat geklappt sie beten euch weiter an 😉
Danke an die selbst ernannten Pflegeikonen die das Ganze mit ihrem Gesicht ganz toll untermalen und nach und nach die Pflege verlassen.

In NRW sind mindestens 20.000 Pflegekräfte ungeimpft, diejenigen bedroht man derzeit mit Bußgeldern und einem Beschäftigungsverbot, aber gleichzeitig startet die SPD einen 5. Punkte Plan, weil „NRW braucht Pflege”. Sorry aber wie verquer ist das denn bitte?
Ach ja und diejenigen die derzeit mit Verdi an den Unikliniken streiken kommen nicht auf die Idee, dass es ohne die 20.000 Ungeimpften noch enger werden könnte?
Das Wort Solidarität muss auch in NRW neu gelernt werden, denn echte Solidarität würde bedeuten, für den Erhalt der Kollegen mit auf die Straße zu gehen – denn ohne diese seht ihr ziemlich alt aus.

Natürlich wird die Pflege von ganz starken Charakteren vertreten, vor allem von denjenigen die gerne in der Öffentlichkeit stehen und scheinbar liegt das auch ein wenig – so wirkt es zumindest auf mich – darin begründet, weil man sich gut verkaufen kann.
Aber wenn ich so auf deren Agenda blicke, ich konnte jetzt keine wesentliche Aktion zur Mobilisation erkennen, indem diese ihre Reichweite nutzten und Pflegekräfte dazu animierten „Dienst nach Vorschrift zu machen“.
Müssen die aber auch nicht, ihnen wird blind gefolgt und am Liebsten mag man es eh, wenn einem die Anderen vorgeben was man zu denken hat.
Also ich erkenne hier keinen Ungehorsam, wie aber denn auch, sie arbeiten ja in diesem System mit und verdienen daran.

Manchmal denk ich mir echt, Mensch Leute, schaltet doch endlich euer Hirn ein, wozu habt ihrs denn vom lieben Gott bekommen.


NRW SPD 5 Punkte Plan

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Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitsgericht in Dresden urteilt: nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen

Update aus dem Gerichtssaal in Hannover vom 11.05.2022 – Bundesland Niedersachsen

Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden. Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises kein Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut BVerfG freiwillig ist. Achtung Zwangsgeld und Bußgeld (am Ende dieses Beitrags erklärt) sind zwei Unterschiedliche Dinge! Auch der Telegram Kanal von den Anwälten für Aufklärung hat das Urteil inzwischen thematisiert.

Nicht zu verwechseln ist das Zwangsgeld mit dem Bußgeld gem. Par. 73 Abs. 1a Nr. 7d IfSG, welches verhängt werden kann, wenn der Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorgelegt wird.

Diese Verfahren gegen hier verhängte Bußgelder müssen erst noch vor den Amtsgerichten geführt werden.

Anwälte für Aufklärunh

In Niedersachsen sah man neben einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ein Zwangsgeldverfahren als angebracht. Doch dies hat das Gericht nun in Hannover geklärt, das Gesetz sieht dies nicht vor, also kann es das Land Niedersachsen nicht durchsetzen.

24 An dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache, dass das Land Niedersachsen in seinen öffentlichen Informationen ein Zwangsgeld als behördliche Maßnahme im Falle der Nichtvorlage eines Immunitätsnachweises vorsieht, nichts (vgl. https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Impfung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-209624.html). Das Land Niedersachsen ist in Bezug auf § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG Normanwender, nicht jedoch Normgeber, und insofern ebenfalls der vom Bundesgesetzgeber vorgesehenen Regelungskonzeption unterworfen.

Dem Gericht zufolge gibt es – entgegen anders lautenden Medienberichten – keine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland:

14 Aus § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG dürfte – trotz der vielfach in den Medien bzw. der politischen sowie rechtlichen Diskussion verwendeten Formulierung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ – keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 folgen (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10.02.2022 – 1 BvR 2649/21 –, juris, Rn. 1: „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“).

Gericht Hannover

Uns allen ist sicherlich klar, dass das nur Haarspalterei ist. Wird man doch als ungeimpfte Pflegekraft oder ungeimpfter Arzt mit einem Bußgeld und einem Berufsverbot bedroht, Neueinstellung sind gar nicht erst möglich ohne eine Corona „Impfung“. Urteil am Ende zum Download verfügbar.

Ausschnitt von der Website
Urteil des ArbG Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

Ja so ist das, das Arbeitsgericht Gießen – also der Richter – entschied, dass die Einrichtungsleitung die ungeimpften Mitarbeiter freistellen darf (ich habe hier berichtet). Nun entschied das Arbeitsgericht in Dresden, im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht freistellen darf, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Kann man hier von Glück sprechen? Meiner Meinung nach schon, denn zumindest mein Vertrauen in diese Justiz ist nachhaltig und wohl auch dauerhaft geschädigt.

Wie man bei der selben Grundlage zu unterschiedlichen Ansichten gelangen kann, zeigt einmal mehr, dass Rechtsprechung sehr viel mit subjektiven Empfinden der Richter zu tun hat. Zum Glück ergehen die Urteile immer im Namen des Volkes 😉.

Und natürlich stelle ich mir da die Frage, immer und immer wieder, in Meißen herrscht also kein Pflegenotstand? Herzlichen Glückwunsch an die Einrichtungsleitung, sollte dies aber auf dem Rücken der Bewohner ausgetragen werden, wovon ich schwer ausgehe, scheinen hier Prioritäten verlagert zu werden.

Pflegequalität sollte unser Mindestanspruch sein, der ohne Personal nicht zu bewerkstelligen ist, auch wenn uns das Karl Lauterbach mit der Einführung der DRGs glaubhaft machen möchte.

Ach ja die Dame die klagte, ist Qualitätsbeauftragte, interessant, dass man ihr hier – durch die eigene Vorgesetzte – ihre Kompetenzen absprechen möchte. Dabei hat man sie doch genau für diesen Bereich eingestellt.

Im Telegram Kanal der Anwälte für Aufklärung steht dazu:

Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!

„Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig“ (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)

Anwälte für Aufklärung


Ausschnitt aus dem Gerichtsurteil:

T a t b e s t a n d :
Die Verfügungsklägerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutz die tatsächliche Beschäftigung nach einseitiger Suspendierung durch die Verfügungsbeklagte. Die 37jährige und drei Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtete Verfügungsklägerin wurde von der Verfügungsbeklagten mit Wirkung vom 01.09.2020 als Qualitätsmanagerin in die Betriebsstätte XXXXXXXXXXXX eingestellt (Anlage Ast 1 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 6 bis 15 der Akte). Bei einer Vollzeittätigkeit mit 40 Wochenarbeitsstunden erhielt die Verfügungsklägerin eine monatliche Bruttovergütung i.H.v. 3.156,00 EUR. Sie arbeitete nach den Stellenbeschreibungen vom 02.04.2020 als Qualitätsbeauftragte und Pflegefachkraft (Anlage Ast 2 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 16 bis 18 der Akte).
Bei der XXXXXXXXXXXXX handelt es sich um eine vollstationäre Einrichtung.


Die Verfügungsklägerin ist gegen den Covid19-Virus nicht geimpft.

Die Verfügungsbeklagte hat die Verfügungsklägerin mehrfach zur Vorlage eines gültigen Impf- oder Genesenennachweises aufgefordert und auf die unbezahlte Freistellung ab dem 16.03.2022 hingewiesen, so im Schreiben vom 16.12.2021 (Anlage Ast 6 zum Schriftsatz der Verfügungsbeklagten vom 25.03.2022 – Blatt 41/42 der Akte). Mehrfach führte die Verfügungsbeklagte Gespräche mit der Verfügungsklägerin, die zuletzt geäußert hat, sich nicht impfen lassen zu wollen. Die Verfügungsklägerin hat bis zum 15.03.2022 keinen Nachweis bei der Verfügungsbeklagten über ihren Impfstatus bzw. Genesenenstatus oder eine medizinische Kontraindikation vorgelegt.

Mit Schreiben vom 15.03.2022 (Anlage Ast 4 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 20/21 der Akte) stellte die Verfügungsbeklagt die Verfügungsklägerin ab dem 16.03.2022 ohne Fortzahlung des Arbeitsentgeltes von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung bis auf Weiteres widerruflich frei je nach Gesetzeslage, jedoch längstens bis zum 31.12.2022.

Mit Schreiben vom 16.03.2022 ( Anlage Ast 5 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 22/23 der Akte) machte die Verfügungsklägerin bei der Verfügungsbeklagten ihre tatsächliche Beschäftigung und Vergütung geltend.

Am 21.03.2022 ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Verfügungsklägerin beim Arbeitsgericht XXXXXX ein.

Urteile zum Download

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Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitgeber stellt ungeimpfte Pflegekraft frei – Arbeitsgericht Gießen urteilt: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“

Update 17.05.2022: Das Arbeitsgericht Dresden kommt zu einer anderen Entscheidung, dies habe ich in diesem Beitrag aufgegriffen.

Zwei Arbeitnehmer, Wohnbereichsleiter und eine Pflegekraft, haben per einstweiliger Verfügung geklagt. Denn beide wurden unentgeltlich vom Arbeitgeber, der bundesweit Seniorenheime betreibt, freigestellt, nicht weil diese eine Betretungsverbot vom Gesundheitsamt erhielten, sondern weil der Arbeitgeber dies so für sich entschieden hat.

Viele von euch erinnern sich an BeneVit, eine Unternehmensgruppe die mit frühzeitigen bezahlten Freistellungen und teilweise Kündigungen bereits zum 01.12.21 eigenmächtig handelte, ohne dass es dafür eine rechtliche Grundlage gegeben hätte! Man sieht also, BeneVit ist nicht die einzige Unternehmensgruppe, welche in Zeiten eines Pflegenotstands, so mit ihren Mitarbeitern umspringt – während diese bis dahin aber noch gut genug waren. Dazu aber später mehr.

Das Arbeitsgericht Gießen urteilte nun also: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“ (Urt. v. 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Ob der Arbeitgeber aber bezahlen muss, das hat der Richter offen gelassen, denn bei diesem Urteil wurde nur die Beschäftigung verhandelt. Die Frage wie der Arbeitgeber freistellen darf, bezahlt oder unbezahlt, wurde hierbei nicht entschieden. Die Vergütung muss nun in einem gesonderten Prozess eingeklagt werden.

Die Argumentation der Senioreneinrichtung war, dass von den ungeimpften Beschäftigten eine Gefährdung für Leib und Leben der Bewohner ausgeht. Gegenüber dem Interesse der Beschäftigten an der Ausübung ihrer Tätigkeit überwiege insofern das Interesse der Bewohner an deren Gesundheitsschutz. Das Arbeitsgericht Gießen argumentiert mit dem Infektionsschutzgesetz:

Dies ist für andere Arbeitsgerichte nicht verbindlich, aber RA Croset geht davon aus, dass andere Arbeitsgerichte ähnlich entscheiden werden.

Mir stellt sich an dieser Stelle die Frage, vor was genau mündige Bürger, also Senioren, hier geschützt werden sollen? Vor Vereinsamung, Verwahrlosung und mangelnder Pflegequalität sicherlich nicht. Dass hier Menschen entscheiden, die von der Praxis keine Ahnung haben und damit den Pflegenotstand weiter vorantreiben, scheint inzwischen absolut unerheblich. Wer sich als Richter 2022 immer noch so äußert, also unter Bezugnahme des oben genannten Passus, der sollte schnellstens ein Pflichtpraktikum in einer Einrichtung absolvieren. All diese Menschen tragen einen große Verantwortung dafür, dass 2022 kaum mehr Menschen den Beruf ergreifen, da sie diesen mit solchen Urteilen – Pflegekräfte haben sich zu unterwerfen und andere entscheiden was das Beste für sie ist – noch unattraktiver machen. Wie die Rechtslage hier von wem wie interpretiert wird, interessiert mich an dieser Stelle absolut nicht mehr, denn Fakt ist, Deutschland kann sich keinen einzigen Richter oder Anwalt erlauben, der pro Impfpflicht entscheidet.

Wie werden die Arbeitsgerichte entscheiden? Vergütung bei Freistellung ja oder nein?
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz ohne Arbeit kein Lohn. Wenn der Arbeitnehmer nicht gearbeitet hat, verliert er seinen vertraglichen Lohnanspruch. Es gibt aber eine Ausnahme, nämlich den Annahmeverzug. Wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung ordnungsgemäß angeboten hat und der Arbeitgeber diese nicht angenommen hat, dann muss er laut RA Croset trotzdem zahlen. Für den Zeitraum der unvergüteten Freistellung rät er, Arbeitslosengeld zu beantragen. Unter Punkt 9 auf dieser Seite, habe ich bereits vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass es wichtig ist seine Arbeitsleitung weiterhin anzubieten.

Da mich das Handeln in der BeneVit Gruppe persönlich entsetzt hat, ich war selbst bei solch einem Arbeitgeber tätig, möchte ich dieses gerne nochmal explizit heraus greifen. Aufmerksam wurde ich durch einen Hinweis in der Gesundheitswesen in der Krise Telegram Gruppe. Die Unternehmensgruppe hat also die bezahlte Freistellung, ohne die Mitarbeiter darüber zu informieren, ab dem 01.04.2022 in eine unbezahlte Freistellung geändert. Das hat zum Ergebnis, dass A) kein Geld auf dem Konto eingeht und B) keine Sozialversicherungsbeiträge (Krankenkassenbeiträge) bezahlt werden. Laut der Nachricht in der Telegram Gruppe erfuhren die Mitarbeiter erst durch die Krankenkassen über diesen Umstand. Die offizielle Information über die unentgeltliche Freistellung erhielten die Mitarbeiter von BeneVit selber erst am 27.04.22.

Wer jetzt denkt das würde bereits das Fass zum Überlaufen bringen, der irrt sich. Laut der Telegram Gruppe (siehe Ausschnitt des Briefs) sollen die betroffenen Mitarbeiter, am 21.04.2022 per Einschreiben, darüber informiert worden sein, dass sie am 25.04.2022 um 06:00 Uhr in einer komplett fremden Senioreneinrichtung zu arbeiten haben. Interessant dabei, der Brief wurde bundesweit zugestellt, unabhängig von der Entfernung!

Dieses Vorgehen ist mir persönlich bekannt, unliebsame Mitarbeiter werden auf diese Art und Weise schikaniert und von ihrem vertrauten Team getrennt.

Den Kollegen, egal ob geimpft oder ungeimpft, kann ich nur raten, zeigt solchen Arbeitgebern die Rote Karte, denn sonst werden solche Vorgesetzte immer mehr Grenzen überschreiten. Wieso sich die ungeimpften Kollegen nicht solidarisch erklären, zeigt mir, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Ich bin bereit für eine Veränderung, ich warte nur noch auf den großen Teil meiner Kollegen.

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Pflege Plötzlichundunerwartet

Im Vivantes Klinikum Neukölln sterben binnen weniger Wochen 2 Pflegekräfte und 1 Arzt

Menschen sterben, der Tod gehört zum Leben – aber „Plötzlich und unerwartet“ gehört der Gerichtsmedizin vorgestellt, in Zeiten eines bedingt zugelassenen Impfstoffes.

Ist es nicht beachtlich, dass ausschließlich durch ein internes Mitteillungsschreiben im Klinikum Vivantes in Neukölln über den Tod dreier Kollegen berichtet wird? Durch einen Kollegen wurde ich auf dieses Schreiben aufmerksam.

Drei Menschen die binnen kürzester Zeit in einem Klinikum sterben. Zumindest fühlt es sich für mich ungewöhnlich an und mich beschleicht dabei ein ungutes Gefühl.
Das Gefühl, dass man weg sieht, wo man doch vielleicht endlich Fragen stellen sollte.
Natürlich ist es normal, dass Menschen sterben, täglich sterben in Deutschland ca. 2.500 Menschen – selbstverständlich unabhängig von Corona, es soll auch andere Todesursachen geben.

Das Gefühl, dass hier bewusst und mit voller Absicht unter dem Vorwand, dass der Tod tragisch ist und zum Schutz der Angehörigen, aufgefordert wird bitte keine Fragen zu stellen. Sollte der Tod von drei jungen Menschen aber kein Anlass sein, die Gründe herausfinden zu wollen?

Am 09.04.2022 stirbt der 43 Jährige Stephan Schultze, nach kurzer Krankheit unerwartet in der Nacht. Er war Pflegehelfer und arbeitete überwiegend nachts.
Carola Schneider wurde auch nur 54 Jahre alt und hat im Bereich der Kardiologie gearbeitet. Am Ende ist in der Rundmail zu lesen, dass die Kollegen sie schmerzlichst vermissen werden, da sie ein Teil vom Team bleiben wird.
Thilo Fütterer, 49 Jahre alt, sportbegeistert, war Facharzt für Allgemein- und Unfallchirurgie und verstarb diesen Montag nach kurzer schwerer Krankheit.

Vertrauen ist so eine Sache, wenn es einmal kaputt gemacht wurde, dann ist es nur noch schwer wieder zu heilen.

Während im Dezember 2020 noch ein einzelnes Leben eines Rettungssanitäters auf Social Media hervorgehoben wird, bleiben diese drei verstorbenen jungen Menschen unbeachtet und fallen einfach hinten runter. Sogar die Presse griff dieses Geschehen auf um Angst in der Bevölkerung zu verbreiten – welch traurige Motivation, die ich hier mal unterstelle.

Erstmals hat einer unserer Kollegen eine Covid-Infektion nicht überlebt. Die Infektionsquelle ist unbekannt, doch wurde einmal mehr auf tragische Weise deutlich, dass diese Krankheit sehr ernst genommen werden muss.

Dezember 2020 Twitter

Wären sie an/mit oder im Zusammenhang mit Corona gestorben, hätten wir es gewiss erfahren und sie wären eine kurze Schlagzeile auf Twitter bei Vivantes wert gewesen. Vielleicht möchte man auch einfach nur vermeiden, dass am Ende jemand doch genauer hinsieht, wie beispielsweise Harald Matthes von der Berliner Charité.

Inzwischen fühlt sich vieles falsch an. Wenn die Menschen nicht bald das Schweigen brechen und nicht endlich aufhören unliebsame Themen mit Stempeln wie Verschwörungstheoretiker, Leugner, Gegner, Idiot zu verurteilen oder die gar bitterste und zugleich armseligste Argumentation, man wäre schlicht und ergreifend „rechts“, dann haben wir einander schon bald noch mehr zu verzeihen.

Wie sind eure Erfahrungen? Hinterlasst mir gerne einen Kommentar.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Nach dem heutigen Tag fordere ich die Politiker auf, nehmt die Impfpflicht in der Pflege zurück!

Es wurde gegen eine Impfpflicht ab 18, 50 und 60 Jahren gestimmt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss nun sofort zurück genommen werden. Der Schaden der dadurch entstanden ist, ist bereits jetzt immens.

Viele haben den Beruf verlassen – weil er schlicht unattraktiv ist – und wer das getan hat, der kommt nicht wieder zurück. Ich freue mich für alle Menschen, dass die allgemeine Impfpflicht (erstmal) vom Tisch ist. Jeder kann nun nachempfinden wie es uns, die in der Pflege, Heilerziehungspflege, Praxen oder auch als Soldat (Duldungspflicht), arbeiten seit Wochen mit einer Impfpflicht geht.

Die einzige Partei die dem ein Ende setzen wollte war die AfD, doch bei deren Antrag haben von den 686 Anwesenden 79 mit Ja und 607 mit Nein gestimmt. Damit gilt für medizinisches Personal weiter ein Sonderrecht.

Durch das weiter bestehen dieser Impfpflicht in der Pflege, kommen wir in eine noch misslichere Lage. Denn wir die Ungeimpften in der Pflege sind diejenigen die sich wehren, den Mund auf machen und den großen Pflegekonzernen gefährlich werden. Die Politik hat uns ein Instrument genommen, nämlich die Kündigung. Denn sobald wir kündigen, können wir nur noch mit einer Impfung neu angestellt werden. Durch den Entzug dieses Instruments wurde uns ein wesentlicher Mechanismus genommen.

Sie setzen uns unter Druck – streichen unsere Löhne, setzen uns vor die Türe – Kollegen grenzen uns aus und teilweise sitzen wir zum Pause machen alleine in einem Raum.
Zwei Jahre waren wir gut genug und jetzt sollen wir nicht mehr systemrelevant sein?

Alleine in Sachsen sind 100.000 Pflegekräfte ungeimpft, dazu kommen weitere 81.600 aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen, die weiter für uns in der Pflege kämpfen, gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Ich werde weiterhin auf die Straße gehen, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zurück genommen werden.
Ich werde mich nicht beugen und fordere jeden Menschen dazu auf, kämpft mit uns gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, wenn euch eure zukünftige pflegerische Versorgung wichtig ist!

Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Bislang sind 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter an die Gesundheitsämter – aus 10 Bundesländern – gemeldet worden!

Eine Umfrage vom Redaktionsnetzwerk ergibt, dass 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter, aus dem Gesundheitsbereichen, an die Gesundheitsämter gemeldet wurden. Das heißt in Zeiten eines massiven Pflegenotstands werden über 81.600 Mitarbeiter, aus 10 Bundesländern, durch Gesundheitsämter gegängelt und mit Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro bedroht. Dabei fehlen aber die Menschen die bereits den Beruf wegen der Impfpflicht verlassen haben oder vor die Türe gesetzt wurden – so wie ich! Als ungeimpfte Pflegekraft hat man derzeit keine Chance auf eine Neuanstellung.
Das will sich Deutschland, also die Bevölkerung, wirklich erlauben, diese Menschen zu verlieren?

Laut dem Artikel konnten das Saarland, Thüringen, Hessen, Sachsen und Nordrhein-Westfahlen noch keine Angaben machen. Berlin ließ die Anfrage unbeantwortet.

Rheinland-Pfalz 7.242 ungeimpfte Menschen
Niedersachsen 10.542 ungeimpfte Menschen
Baden-Württemberg 17.052 ungeimpfte Menschen
Bayern 24.255 ungeimpfte Menschen (das bevölkerungsreichste Bundesland)
Hamburg 3.494 ungeimpfte Menschen
Bremen 1.485 ungeimpfte Meldungen
Mecklenburg-Vorpommern 4.461 ungeimpfte Menschen
Schleswig-Holstein 1.499 ungeimpfte Menschen
Sachsen-Anhalt 8.139 ungeimpfte Menschen
Brandenburg 3.303 ungeimpfte Menschen

Ich kann nur sagen, dass sind besorgniserregende Zahlen für Deutschland. Das dramatische daran, dass dies noch nicht mal die gesamten Zahlen sind. Haltet weiter an dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest und ihr könnt euch zukünftig wohl selbst pflegen. Denn die ungeimpften Kollegen arbeiten bereits jetzt am Limit. Aber die Lösung hat Herr Lauterbach ja schon in den Raum gestellt, der Nachbar hilft euch zukünftig bei einem gebrochenen Bein, der Blutabnahme, beim Legen eines Katheters oder beim ganz simplen Insulin spritzen. Ich zähle mich weiterhin, obwohl ihr mir – liebe Gesellschaft – meine Existenz gerade nehmt, weiterhin zur ungeimpften Kontrollgruppe.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Die ersten Gesundheitsämter reagieren mit Schreiben auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Update 15.06.2022: Wen es interessiert, auf Impfunfähgikeitsbescheinigungen (Atteste) und erste Reaktionen der Gesundheitsämter bin ich in diesem Blogbeitrag eingegangen.

Ich hab es noch in den Ohren, einige Anwälte haben sich weit aus dem Fenster gelehnt: „da wird erstmal gar nichts passieren, die Gesundheitsämter sind massiv überlastet“ und ich bekam den Hinweis ich solle keine Panik verbreiten. Im Neckar-Odenwald Kreis ging ein Schreiben direkt am 16.03. raus, in Bautzen und Alzey-Worms am 17.03.2022.
Offensichtlich herrscht nur bei der Krankenkasse eine Papierknappheit und die Mitarbeiter der Gesundheitsämter wollen den Zorn ihres Arbeitgebers nicht auf sich nehmen, schließlich macht ein Beamter das, was man ihm sagt (natürlich nicht alle, aber kritische Stimmen hab ich zumindest noch keine vernommen).
Rheinland-Pfalz, Sachsen und auch Baden-Württemberg haben schon fleißig Schreiben an Pflegekräfte verschickt. Im Neckar-Odenwald Kreis wird direkt mit einem Bußgeld gedroht, weil die Nichtvorlage eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Weiter heißt es dort, dass man beachten solle, dass die Impfung nicht nur das Umfeld sondern einen selbst schützt. Im Übrigen steht in dem Schreiben auch direkt drin, dass sollten Zweifel bestehen, eine ärztliche Untersuchung angeordnet werden kann.

Wir alle wissen, dass diese Impfung keine sterile Immunität bewirkt, sprich mögen sich diejenigen impfen lassen die daran glauben und mich, diejenige die wenn sie an etwas glauben möchte in die Kirche geht, in Ruhe lassen.

Hier wird eine regelrechte Jagd, auf ungeimpftes Pflegepersonal, gemacht. Die Menschen sollen mürbe gemacht werden. Wir wissen alle, dass sich Deutschland keine einzige Pflegekraft erlauben kann, die den Beruf verlässt und trotzdem schweigen Medien, Gesundheitsämter, Politiker zu diesem Skandal. Ich kann allen betroffenen Kollegen nur raten, nehmt euer enormes Potential in die Hand und hört auf euch weiter schikanieren zu lassen.

Meine Empfehlung: Bei einer Anhörung – wenn ich mich dieser Schikane weiter ausliefern lassen möchte – würde ich neutral, ohne auf die Impfung und deren Wirksamkeit an sich einzugehen, darauf hinweisen, wieso ich für den Betrieb relevant bin. Sollte ein Bußgeld eingehen, muss man binnen 2 Wochen Widerspruch einlegen, dann ist erst mal wieder die Behörde im Zugzwang. Ganz wichtig, per Einwurf-Einschreiben abschicken, damit ihr einen Nachweis habt. Wie so ein Widerspruch aussieht kann ich euch zeigen, da ich bereits 2 – bei anderen Sachen – eingelegt habe.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen den Bußgeldbescheid vom XY.XY.XYZX, Aktenzeichen XY, zugestellt am XY, lege ich Einspruch ein.

Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann

Landkreis Alzey-Worms
Bautzen
1. Neckar-Odenwald-Kreis
2. Neckar-Odenwald-Kreis
Neumarkt i.d.Opf.
Neumarkt i.d.Opf.
Mainz Bingen
Freising
Hofgeismar
Borken
Borken
Bernkastel-Wittlich

Schreiben aus Hannover

Einstellung des Verfahrens in Ulm

Weiterbeschäftigung trotz fehlenden „Immunitätsnachweis“, Landratsamt gibt nach.

Hier ein Fall von meinem Kanzleikollegen. Das Landratsamt hat von uns ein 90-seitiges Schreiben erhalten, 20 Seiten Sachvortrag und 70 Seiten mit Auflistungen von Impfschäden etc. Unser Mandant darf nunmehr auch ohne Impfnachweis weiterarbeiten.

RA Haintz 15.06.2022

Bußgeldverfahren

Alle wichtigen Infos dazu habe ich in diesem Beitrag aufgegriffen.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Ich, Krankenschwester, ungeimpft werde in einem Land mit Pflegenotstand vor die Türe gesetzt!

Für meinen Beruf gilt seit 4 Tagen die Impfpflicht und in diesem Fall heißt das für mich ganz konkret, keine Neuanstellung mehr, denn die ist an eine Corona Impfung geknüpft. Systemrelevant war ich also mal – Tag 4 der neuen Normalität.

Wie fühlt man sich wenn man weiß, dass ein Land, dass seit Jahren gegen den Pflegenotstand kämpft, „Time to say Goodbye“ singt? Ich hatte ja nun seit Anfang Dezember Zeit mich darauf einzustellen und bin inzwischen an dem Punkt, dass ich sage, wenn ihr als Gesellschaft bereit seid eure Angehörigen zukünftig selbst pflegen zu wollen, bitte dann tut das.

Ich freu mich schon, wenn spätestens in einem Jahr die Bundesregierung mit einer Prämie lockt, weil die Gesellschaft Amok läuft. Schließlich haben wir, die in den sozialen Berufen arbeiten, vielen Menschen Jahre lang, für deren Karrieren, die Rücken frei gehalten und unsere Rücken krumm gemacht. Ausländische Pflegekräfte, das kennen wir ja auch schon, den Plan hatte Jens Spahn öfter und hat sich dabei an einigen Ländern versucht. Die kamen, blieben und gingen wieder.

Ich bin an einem Punkt an dem ich sage man kann niemanden zu seinem Glück zwingen und wir sind auch nicht mehr an dem Punkt wo man sagen könnte, sie wüssten es nicht besser. Alleine ich habe mit der Aktion Berufsurkunde, 1.800 Berufsurkunden gesammelt und über 700 Bundestagsabgeordnete angeschrieben.

Wenn mir die Bundesregierung die Pistole auf die Brust setzt und an meine Fachkompetenz nun als Bedingung eine Impfpflicht – mit einem bedingt zugelassenem Impfstoff – knüpft, dann bin ich ganz einfach raus und offensichtlich die Falsche für den Beruf. Wo sich eine Türe schließt, geht eine neue auf, aber ich bin nicht bereit für diese Gesellschaft meine Gesundheit zu riskieren. Gerade erst jetzt sehen wir so langsam das Ausmaß dieser Impfung und die Studie aus Schweden die aufzeigt, dass die mRNA in DNA umgewandelt werden kann, ist der Schritt, der zu einem sofortigen Stopp dieser Impfpflicht führen sollte.

Irgendwann stellt man sich die Frage, ist das der richtige Job und bin ich bereit für diese Gesellschaft weiter unter den durchweg schlechten Bedingungen zu arbeiten?

Eine Bitte, geht auf die Straße, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die bereits diskutierte allgemeine Impfpflicht und die gesetzlich geregelte 3. Impfung (ab Oktober), um in diesem Land als vollständig geimpft zu gelten, wird nicht durch Gerichte/Anwälte gekippt/entschieden, sondern durch uns und ein entschlossenes Auftreten auf der Straße.

Eure Krankenschwester Sabrina ❤️

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Menschen ernennen sich nun selbst zu Helden und denken weil sie sich vom Staat die Freiheit nehmen lassen, retten sie Leben!

Impfen ein Zeichen der Solidarität? Ausgrenzung ein Zeichen der Nächstenliebe? Nicht meine Normalität.

Es ist doch eigentlich alles gesagt, denke ich mir und frage mich, worüber sollst du noch schreiben. Und dann debattiert gestern der deutsche Bundestag und „Milla“ 23 Jahre alt haut mich einfach zum Thema Impfpflicht um. Okay nein nicht ganz, Platz eins, mit wirklich großem Abstand, gewann Karl Lauterbach, aber wir sind seine Hetze ja schon gewohnt und wozu noch ein Wort darüber verlieren – ich denke es ist klar er versucht mit allen Mitteln seine Lobbyposition zu halten.

Emilia von den Grünen zählt also auf was sie die letzten zwei Jahre aus Vorsicht und Rücksicht – natürlich aus Solidarität für die Anderen, also die vulnerable Gruppe – nicht gemacht hat. Wie kann man sich anmaßen zu behaupten, weil man ja eh nie in ein Altenheim geht und es weiter nicht tut, die Menschen dort zu schützen und dies mit Leben retten gleich zu setzen?

Emilia ich entgegne dir, ich habe es deshalb nicht gemacht weil ich in der Pflege in der Regel im 3-Schicht System arbeite und nicht wie du während deiner Arbeitszeit im Bundestag unflätiger weise die Schuhe auf einem Tisch hoch lege – das Thema Hygiene kam offensichtlich bei dir nicht so ganz an. Aber Hauptsache wir tragen schwarze hippe FFP Masken.

Während du sie als politisches Symbol, als Zugehörigkeit trägst, trage ich sie auf Arbeit dann wenn diese mich schützen soll. Bislang trug ich sie aber bei wirklich gefährlichen Krankheiten, wie offener TBC, sprich ich hab sie danach nicht mal eben in die Hosentasche gesteckt oder auf das Redepult gelegt.

Als Grünen Abgeordnete mit neuer Jacke, dem Plastikbecher am Rednerpult und erhobenen Zeigefinger in Richtung AfD gestikulierend, die wenigen Ungeimpften in diesem Land, für die Einschränkung deiner Freiheit verantwortlich zu machen ist schon wirklich sehr unreflektiert. Vielleicht hättest du dich bei deinen Parteikollegen bedankt, die haben nämlich dafür gestimmt.

Komm doch aus deiner Blase heraus, ich nehme dich mit auf Arbeit, ach nein stimmt das darf ich ja seit Mittwoch nicht mehr, weil in meinem Impfheft keine Corona Impfung enthalten ist. Während du dich damit befasst wie du gut auf deiner Website rüber kommst und Sätze wie „Mein voller Name ist Emilia Johanna Fester, mein Pronomen ist „sie“, schreibst überlege ich, was meine Alternative in diesem Land ist.

Zuletzt muss ich den Satz aufgreifen, „weil wir bereit sind unsere Freiheit für das Leben anderer Menschen zu geben, vulnerable Gruppen zu schützen, das war und das ist unsere Solidarität“. Während du Zuhause gesessen bist, haben sich Pflegekräfte, wie jedes Jahr, diesem Schnupfenvirus gestellt. Aber anstatt sich im Bundestag hin zu stellen und ernsthaft die Bedürfnisse der Pflege anzusprechen, höre ich nur „ich“, „ich“, „ich“, du hast gar nichts aus Solidarität gemacht, du hast es gemacht weil es dir verboten war und du sonst ein Bußgeld bekommen hättest. Hättest du lieber die Zeit genutzt und eine Ausbildung in der Pflege angefangen, mit 23 Jahren macht man das normalerweise so und du wärst jetzt bald fertig und könntest das System wirklich solidarisch unterstützen.

Ich hatte nicht die Zeit dazu die Disco zu vermissen, das Museum oder den Urlaub im Ausland, denn erstens war ich arbeiten und zweitens durfte ich dort gar nicht rein, weil ich ungeimpft bin und mich die Gesetze, als ungeimpfte Person, zu einer Person zweiter Klasse machen.

Liebe Emilia ich habe es geschafft, obwohl ich an der Front arbeite(te), mich nicht anzustecken – sprich meine persönliche Schutzausrüstung, dazu gehört inzwischen die FFP Maske und wenn man die bei körperlich Arbeit trägt ist die gar nicht mal mehr so cool – und du willst mir ernsthaft sagen ich bin Schuld am Fehlen deiner Freiheit?
Den Schuh zieh ich mir nicht an und fordere im Gegensatz dazu, arbeite du erstmal mit deinen Parteikollegen zwei Jahre in der Pflege bevor du in der Position sein kannst mir überhaupt irgendeine Bedingung zu diktieren.

Es geht aber auch anders: Tabea Rößner von den Grünen.

Während eine 23-jährige die Impfpflicht feiert, verlieren wir in der Pflege die Selbstbestimmung, denn den Arbeitsplatz zu wechseln ist jetzt nicht mehr möglich. Selbstbestimmung ist keine Einbahnstraße Emilia.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Wusstest du, dass 175.000 Menschen, alleine jeden Montag, spazieren gehen?

Wir werden ignoriert, oder? Zumindest wollen die Medien und unsere Politik uns das glaubhaft machen. Wusstest du, dass alleine jeden Montag – bei den bekannten Montagsspaziergängen – bis zu 200.000 Menschen auf die Straße gehen? Mal mehr mal weniger.

Letzten Montag waren es, laut offiziellen Angaben durch die Polizei 175.000 Menschen und diese Masse an Menschen hält seit Wochen an – danke Multipolar für eure wichtige Recherche dazu.

Nicht nur montags wird vielerorts demonstriert, sondern auch mittwochs, freitags, aber auch an Samstagen und Sonntagen. Beobachtet man die regionale Berichterstattung, wenn diese denn überhaupt erfolgt, dann kann man feststellen, dass bei den Teilnehmerzahlen massiv untertrieben wird.

Ähnlich wie bei der Friedensdemo für die Ukraine in Berlin, angeblich waren dort 100.000 Menschen. Im Gegensatz dazu sprachen die Medien bei der Querdenkenversammlung im August 2021 von 20.000 Menschen, obwohl der Platz gleich voll war – wenn nicht sogar voller.

München fällt beispielsweise gar nicht erst in die Berichterstattung von Multipolar, denn deren Versammlungen finden immer mittwochs statt. Die große Pflegedemo in Düsseldorf findet jeden Samstag statt und auch kleinere Orte demonstrieren an Wochenenden.

Die Proteste zeigen aber Wirkung – es soll schon jetzt keine Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht geben. Jetzt ist wichtig, dass wir nicht nach lassen und uns nicht mit Mogelpackungen zufrieden geben. Wir akzeptieren weder eine einrichtungsbezogene noch eine allgemeine Impfpflicht.

Ich demonstriere seit Anfang 2021 und habe auch schon Ordnungswidrigkeiten kassiert – wobei ich kein einziges bezahlen musste – ich kann euch aber sagen, für mich gäbe es nichts schlimmeres am Ende sagen zu müssen, ich habe zugesehen und nichts gemacht. Ob München, Hamburg, Berlin, Nürnberg, Kaiserslautern ich war bereits auf vielen Versammlungen und ich habe selten so viele friedliche und für ein gemeinsames Ziel einstehende, Menschen getroffen.

Wir geben uns nicht mit euren angeblichen Lockerungen zufrieden, Maskenpflicht, Impfpflicht in sozialen Berufen, Ausgrenzung von Ungeimpften, um hier nur einiges zu erwähnen, was eben weiterhin bestehen bleibt.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass eine Impfpflicht in der Pflege etabliert wird.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass es in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht gibt.
Es ist nicht zu spät unser altes Leben zurück zu fordern und darüber hinaus die Aufarbeitung jedes einzelnen Handelns, was dazu geführt hat.
Es ist nicht zu spät ein System zu fordern, welches sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert.

Wenn du zukünftig nicht auf ein Impfabo angewiesen sein möchtest, dann komm runter vom Sofa und raus auf die Straße, denn nur gemeinsam können wir eine Veränderung erreichen.

Passau

170 Betroffene von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht trafen sich am 13.03.22 vor dem Gesundheitsamt Passau-Fürstenzell, um gegen den §20a IfSG zu demonstrieren, der am 15.03.22 in Kraft treten soll. Gefordert wird eine freie Impfentscheidung!

Düsseldorf

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Corona Masken Pflege

Masken tragen macht keinen Spaß – eine neue Studie zeigt: dass Masken zur Covid-19 Fallsterblichkeit beitragen können

Wir tragen sie beim Einkaufen, sobald wir ein Geschäft betreten und selbstverständlich tragen wir sie auf der Arbeit.
Manche tragen sie im Freien, trotz dessen, dass um sie herum weit und breit niemand ist. Manche tragen sie alleine im Auto und wieder andere tragen sie sogar beim Sport.
Die Frage ist aber doch auch, wie tragen wir die Masken? Beobachtet man die Menschen zupfen sie andauernd an den Masken herum, stecken sie in Hosentaschen, kramen diese wieder hervor und setzen wochenlang die selbe Virenschleuder ins Gesicht. Sie fallen herunter, werden wieder aufgehoben, man schiebt sie in unbeobachteten Momenten unters Kinn und betritt jemand den Raum, schwupp schiebt man diese schnell wieder hoch.
Hygienisch, ist das schon lange nicht mehr, es bewahrt ganz einfach – wenn wir ehrlich zu uns sind – nur vor einem Bußgeld. Würden diese wirklich helfen, dann würden nicht andauernd die Infektionszahlen durch die Decke gehen.

Hier möchte ich gerne auf den Beitrag von Frau Dr. Haberecht hinweisen, der im Pflege Prisma erschienen ist. Die Herausgeberin von Pflege Prisma ist Frau Adelheid von Stösser eine absolute Koryphäe was Pflege angeht. Ich kann allen, die ein kritisches Medienportal für die Pflege suchen, das Pflege Prisma nur wärmsten empfehlen.

Ein weiterer Keimtummelplatz ist der PC, ein besonderer Anreiz für „Maskenbewegungen“: Endlich bin ich allein, kann ganz nebenbei und unbemerkt etwas trinken oder sogar essen. Wenn es klingelt oder jemand hereinkommt, setze ich das „Ding“ schnell auf, bevor ich mich versichere, wer reinkommt, um sie ebenso rasch wieder abzunehmen.

Dr. Uta-Kristein Haberecht

Zacharias Fögen ist Arzt aus Kassel und hat 2020 eine Studie, zum Thema Masken tragen, durchgeführt. Seine Studie wurde jetzt, über 1 Jahr später im Medicine Journal veröffentlicht. Ziel seiner Studie war es, herauszufinden, ob die Maskenpflicht zur COVID-19 case fatality rate (CFR) beitragen kann. Die Daten für die Studie wurden in Kansas erhoben, in Deutschland wäre dies nicht möglich gewesen, denn hier galt überall die Maskenpflicht.

Fögen sagt also, dass durch das Einatmen des eigenen Virus die CFR erhöht werden könnte. Darüber hinaus könnte der „Fögen-Effekt“ die Gesamtviruslast erhöhen, da einzelnes Viruspartikel, die eigentlich aus den Atemwegen entfernt werden sollten, durch das Maske tragen zurückkehren. Als konkrete Zahl sagt es, dass das Risiko für den Tod an Covid-19 zu sterben, um 85% erhöht ist. Er bittet aber auch darum, dass dieser Effekt dringend weiter von öffentlichen Behörden untersucht werden soll.

Mein Fazit, nicht nur die Impfpflicht muss weg, sondern auch die Maskenpflicht im Pflegebereich – die Zahlen haben bewiesen, dass diese nichts bringen und zudem sind Ungeimpfte doch wirklich eine Minderheit. Kopfschmerzen, Kreislaufprobleme sowie teilweise schweren Hautirritationen und -ausschlägen, sind nur ein geringer Teil der den Pflegeberuf noch unattraktiver macht.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand Politik

Alleine in Sachsen sind 100.000 Menschen im Gesundheitsbereich ungeimpft – aber wer sich nicht erpressen lässt, der geht ganz einfach!

Dieser Mann hat so viel Schaden angerichtet und trotzdem wählen Menschen in diesem Land SPD.

Karlchen sollte zwingend aus dem Bällebad, von seinen Eltern abgeholt werden, denn er beschmeißt dort die anderen Kinder, unverhältnißmäßig stark, mit Bällen.
Eigentlich denk ich mir aber bei diesem Mann, wieso wird er nicht endlich mit Zwangsjacke abgeholt und in die Geschlossene eingewiesen?

Diese Person verkörpert einfach so gar nichts, was ich von einem Gesundheitsminister erwarte. Ich Vermisse nicht nur ein gepflegtes Äußeres, was auf eine gesunde Lebensweise, wie regelmäßiger Sport, gesunde Ernährung, ausgewogene Lebensweise, hindeuten würde, sondern auch die nötige Erfahrung im Bereich Pflege und Medizin. Er vertritt als Gesundheitsminister die Interessen der Pharmaindustrie und das ist für einen Prof. des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie in Köln, gar nicht mal so ungewöhnlich.

In Dresden hat er sich nun einer Impfpflicht Debatte an der Uniklinik gestellt. Konkret hat er für den Frühling drei Ziele: das Gesetz für die Impfpflicht in der Pflege gilt und ist umzusetzen, die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten, schließlich warnt er ja schon vor einer Sommerwelle.
Dauerwelle trifft es wohl eher.

Lauterbach will uns also mit Anreizen locken und dadurch will er die Impfquote erhöhen. Er hat noch nicht begriffen, dass die Menschen die jetzt ungeimpft sind, die Charaktereigenschaften aufweisen, die ich bei so einigen Politikern vermisse – nämlich für Überzeugungen einstehen.
Nur so nebenbei: alleine in Sachsen betrifft die Impfpflicht 100.000 ungeimpfte Mitarbeiter (siehe Bericht Bild Zeitung).

Ab April soll übrigens auch über die allgemeine Impfpflicht im Bundestag abgestimmt werden, das könnte ja an dem ein oder anderen vorbei gegangen sein, schließlich berichten die Medien nicht darüber. Gut zu wissen, dass Österreich die Impfpflicht bei sich erstmal für drei Monate aussetzt.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Pflegekräfte aus Cottbus setzen ein starkes Zeichen: 238 Berufsurkunden wurden an den Bürgermeister zurück gegeben

Niemand kann sagen er hätte es nicht gewusst. Pflege war noch nie so laut wie jetzt. Aber ehrlicherweise muss man auch dazu sagen, es kostet viel Kraft, Zeit und viele viele Nerven.
Alle machen diese wertvolle Arbeit ehrenamtlich und dabei müssen die Menschen viel diskutieren, sei es Intern oder mit den Verantwortlichen. Wichtig ist jetzt, durchatmen und weiter machen, unser Ziel ist noch nicht erreicht. Auch wenn die Reserven schwinden und unsere Politiker/Medien aktuell massiv von dem Unrecht was in unserem Land geschieht ablenken, wir müssen dran bleiben. Auch wenn das Wetter schöner wird, Lockerungen in Aussicht gestellt werden, dürfen wir uns von diesem Schein nicht trüben lassen. Es sind Machtspielchen welchen wir derzeit ausgesetzt sind und diese müssen wir durchschauen.

Im märkischen Boten wurde eine riesige Anzeige – welche nicht zu übersehen war – geschalten. Viele mutige und engagierte Kollegen haben Spenden gesammelt und diese 2.700€ Anzeige mit den Berufsurkunden gefüllt. Außerdem fand eine Übergabe mit den 280 Berufsurkunden an die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung und dem Oberbürgermeister Kelch statt – berichtet hat LR Cottbus, Multipolar und auch die Cottbuser Freiheit. Die emotionale Rede von einer der Initiatoren berührte mich sehr.

Rede vom 23.02.2022

Ich versichere euch, ich werde mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln kämpfen, denn dieses Unrecht was derzeit geschieht, darf so nicht hingenommen werden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden und dieses System muss von Grund auf saniert werden. Mein privater Blog – www.fuehrungskraft-mit-herz.zwitschern.net – wird euch immer eine Anlaufstelle bieten, auch wenn ich bei Instagram, Twitter und Facebook vielleicht irgendwann abgeschaltet werde.

Atmet tief durch, geht auf Spaziergänge und holt euch dort Kraft, es gibt nichts schöneres als mit Gleichgesinnten spazieren zu gehen. Selbst wenn unsere Politiker an der einrichtungsbezogenen, temporären Impfpflicht festhalten, werden wir immer lauter werden und immer mehr auf der Straße werden. Wir sind es die die Macht haben, vergegenwärtigt euch das, die brauchen uns.

LR Online: Die Interessengemeinschaft Freie Impfentscheidung hat am 23. Februar dem Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) 238 Urkunden und Berufszertifikate von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen übergeben.

Auszug aus der Rede von Katrin Jaschan:

Wir haben in den letzten vier Wochen einige Hundert Menschen vernetzt, die sich aus guten Gründen einem Genexperiment nicht unterziehen möchten; mit einem Impfstoff, der eine begrenzte Zulassung besitzt, über den keine ausreichende Datenlage zu den Nebenwirkungen und Langzeitfolgen und zur tatsächlichen Wirksamkeit existieren. Zudem ist es nicht die Aufgabe der Ungeimpften die Geimpften zu schützen, denn das sollte die Aufgabe des Impfstoffes sein. Und nur weil Menschen dies alles hinterfragen und selbstbestimmt mit ihrem Körper umgehen möchten, werden diese aus der Gesellschaft ausgeschlossen und diffamiert – und es ist leider wirklich so: Wir werden diffamiert! Nun ist die teilweise gesellschaftliche Verbannung eine Sache, die andere Sache ist jedoch, dass auch wir in Cottbus einen Fachkräftemangel haben. Wie werden Sie Ihrem Versorgungsauftrag nachkommen, Herr Kelch?

Diese Urkunden, Zeugnisse und Berufszertifikate, die wir gesammelt haben, stammen von Menschen, die sich eben nicht impfen lassen möchten und die im Jahr 2020 noch beklatscht wurden. Im Jahr 2022 werden diese Menschen von ihrem Arbeitgeber ins Büro gebeten; ihnen wird angedroht, unentgeltlich beurlaubt zu werden. Im Klartext heißt das für die Betroffenen, dass sie ohne Einkünfte, Sozial- und Krankenversicherung dastehen – zumindest sagt man ihnen das erst einmal so. (…) Einmal ganz davon abgesehen, dass diese gesamte Situation tendenziell menschenverachtend ist, zumal Alleinerziehende mit Kindern betroffen sind, wissen die Gesundheitsämter nicht, wie sie den zusätzlichen Arbeitsaufwand überhaupt bewältigen sollen. Wie sollen sie verfahren? Auf welcher Grundlage werden dann die Menschen vielleicht gekündigt oder einfach nur beurlaubt? Und dürfen sie das überhaupt? Das sind alles Fragen, die uns bewegen. (…)

Wahrscheinlich schmunzeln Sie und denken sich: Haben sie selbst verschuldet, diese Impfgegner! Aber genau hier liegt das Problem: Wir hatten uns nämlich Demokratie ein bisschen anders vorgestellt, um ehrlich zu sein. Wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, ob nur derjenige gesund ist, der ein negatives Testergebnis und den gewünschten Impfstatus nachweist. Sollten wir nicht darüber reden, ob diese neue Normalität wirklich unsere neue Normalität werden soll? Wo bleibt unser Mitspracherecht? (…) Die kritischen Stimmen werden gekonnt überhört und mit Propaganda niedergeschmettert. Es wird gesagt, wir sind Rechte. Wir sind aber keine Rechten! Geht es hier eigentlich noch um Gesundheit oder geht es um Gehorsam? (…)

Und so stehen wir heute hier und sagen: ohne uns! Wir sagen nein, und wir übergeben Ihnen diese Urkunden, die sicherlich in der Menge klein erscheinen. Doch hinter jeder dieser Urkunden steht ein Mensch, eine Familie und deren Schicksal. (…) Heute an diesem 23.02.2022 haben wir Sie, Herr Kelch, und einen Teil der Stadtverordneten auf die Missstände und die äußerst prekäre Lage hingewiesen – Sie können nun nicht mehr sagen: Ich habe nichts gewusst!

Multipolar

Im Märkischen Boten steht zu der #AktionBerufsurkunde folgendes:

Einen Hilferuf schickte uns im Namen vieler Kollegen im Gesundheitswesen Anja Fröschke Bürger. Sie und andere Betroffene haben ihre Berufsurkunden niedergelegt. Im Text heißt es:
Wir sind ein Verbund von Menschen aus dem Gesundheitswesen hier in der Umgebung, und wir stehen für körperliche Unversehrtheit und Souveränität.
Wir glauben daran, dass niemand gezwungen werden sollte, sich impfen zu lassen. Die Entwicklung, die wir in den letzten zwei Jahren beobachten konnten, finden wir erschreckend und sehr traurig. Am Anfang der Pandemie noch als Helden und „Retter der Nation“ beklatscht, heute aber geächtet, wenn wir als Ungeimpfte oder als diejenigen, die ihren genesenen Status wieder verloren haben, zur Arbeit kommen wollen. Es scheint so, als laufe in diesem Land etwas gewaltig schief.
Man degradiert uns zu Coronaleugnern und Querdenkern, aber das sind wir nicht. Wir sind Menschen wie jeder andere und sind aus den verschiedensten Gründen überzeugt, sich nicht impfen zu lassen. Dies nicht akzeptieren zu können oder zu wollen, ist für uns unverständlich und nicht akzeptabel. Alle sind mit Leib und Seele ihrer Arbeit verschrieben, wichtig sind uns immer nur die Patienten gewesen!
Es ist ärgerlich, was jetzt aus unseren Berufen im Gesundheitswesen gemacht wird. Es ist zu einer Hetzkampagne geworden, die keinen Raum für eigene Meinungen und Diskussionen zulässt. Wir sind nicht diejenigen, die für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich sind oder die die Pandemie vorantreiben. Wir sind diejenigen, die ausgegrenzt und verteufelt werden, diejenigen, die man vom normalen sozialen Leben abschneidet. Alles was wir wollen, ist einfach nur unseren Beruf ausüben zu dürfen ohne Einschränkungen. Deshalb möchten wir mit der Abgabe unserer Berufsurkunden ein Zeichen setzen. Wir fordern, einen wissenschaftlichen Diskurs zuzulassen und vorhandene evidenzbasierte Studien als Grundlage für eine offene und breite Diskussion zu akzeptieren. Wir bitten hiermit um Hilfe und Unterstützung. Danke.

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Pflege Pflegenotstand Politik

Von heute auf Morgen gibt es 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr – Pflege darf sich mit 1 Milliarde Euro begnügen

Wenn man sich das Drama um den Pflegebonus betrachtet, kommen einem die 100 Milliarden Euro, die von heute auf morgen für die Bundeswehr bereitgestellt werden können, als völliger Hohn vor. Zum Vergleich, unter Pauken und Trompeten wurde im November 2021 bekannt gegeben, dass für die Pflege eventuell ein erneuter Corona-Bonus ausbezahlt werden solle. Sozusagen eine neue Scholz-Bazooka, nur dieses Mal für die Pflege.

Karl Lauterbach will den Bonus übrigens nur an Pflegekräfte geben, die in der Corona-Pandemie besonders belastet waren, ja dafür steht das S bei der SPD. Man hat ganz einfach erkannt, dass bei 1 Milliarde Euro und 1,5 Millionen Pflegekräften, nicht viel übrig bleibt. Und genau so ist es, 550 Euro sollen Altenpflegekräfte bekommen und in Kliniken nur diejenigen Krankenhäuser die 2021 mehr als zehn Covid-Fälle mit künstlicher Beatmung behandelt haben. Dies betrifft 837 Kliniken sowie etwa 280.000 Pflegekräfte, dabei gehen dann, bei gesamt 710.663 Pflegekräften, 430.663 leer aus.

Ich stelle mir oft die Frage, wann wirklich bei dem Letzten die Rote Linie überschritten ist. Aber der Mensch neigt dazu, den Spielraum immer weiter zu eröffnen und Ausflüchte zu finden, wieso es doch wieder erträglich ist. Wie gesagt 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr, 1 Milliarde für einen Pflegebonus, bei dem nicht mal alle Pflegekräfte berücksichtigt werden und das was ausgezahlt wird, eher einer Beleidigung gleich kommt.

Wer diesen Pflegebonus, aus Solidarität gegenüber den Kollegen, die leer ausgehen sollen, nicht umgehend wieder zurück überweist und nicht mindestens wegen Beleidigung der Intelligenz eine Woche krank ist, der muss dieses Gesundheitssystem offensichtlich gut heißen.

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Boosterimpfung Impfung Pflege

Die 3. „Impfung“ bei Novavax erfolgt laut STIKO mit BioNTech

Kommen wir heute zu Novavax! Nicht weil ich mich damit „impfen“ lassen möchte, ich glaube meine Position kennt inzwischen jeder. Sondern weil es dabei einen wesentlichen Haken gibt, zumindest wenn ihr erwägt euch damit „impfen“ zu lassen.

Der Novavax Impfstoff wird in den Medien als herkömmlicher „Totimpfstoff“ dargestellt. Bevorzugt soll ihn jetzt das Pflegepersonal bekommen, damit sich auch die „Impfskeptiker“ beruhigt ihren „Piks“ vor der Impfpflicht abholen können. Fakt ist aber schon mal wir haben auch hier etwas ganz Neues mit Gen- und Nanotechnologie (mehr in diesem Beitrag dazu).

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Interessant ist aber jetzt tatsächlich eine Tabelle welche ich bei der STIKO gefunden habe. Denn die STIKO empfiehlt die 3. „Impfung“ – Auffrischimpfung, teilweise ja auch liebevoll booster genannt – mit BioNTech/Pfizer.

Man befindet sich also auch hier in der Abo-Falle und früher oder später bedarf es einer 3. BioNTech Impfung um – mit Einschränkungen – am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können.
Meiner Meinung nach schützt diese „Impfung“ nach wie vor am Besten gegen gesellschaftliche Ausgrenzung.

Wirkprinzip – Grundlage ist ein gentechnisch hergestelltes Spikeprotein. Damit dieses gereinigte Spikeprotein wirken kann – also eine Immunabwehr auslöst – muss dem Impfstoff ein Adjuvans (Wirkmittelvertärker) namens „Matrix M-1“ zugemischt werden. Dieses Adjuvans ist dafür bekannt, dass es eine blutauflösende Eigenschaft besitzt. Wie gut, dass bei der aktuellen Verabreichung von Impfstoffen nicht mehr aspiriert wird.

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Corona Impfpflicht Medien Pflege Pflegenotstand Politik

Ein angeblicher „Freedom Day“, mit allgemeiner Impfpflicht, Maskenpflicht und Ausgrenzung von Ungeimpften?

Ich kann es nicht mehr hören: „Es wird Lockerungen geben! Versprochen“ – wir tragen aber weiter Maske und erwarten eine allgemeine Impfpflicht. Inzwischen rotten sich Politiker zusammen und führen Unterschriftenlisten für eine allgemeine Impfpflicht? Wohl eher weil Deutschland einen Restbestand von 507.000.000 „Impfdosen“ hat. Wer genau sind die Personen die auf das Wort von Politikern noch vertrauen und im vorauseilenden Gehorsam 2 Jahre Restriktionen mit machen ohne irgendetwas zu hinterfragen? Mir fällt da nur noch der Begriff der Realitätsleugnung ein.

Und da ploppen sie auf die ganz großen Pflegeprofile. Blickt man hinter die Kulissen macht jeder irgendwie – zumindest indirekt – Werbung für die Impfung. Es gibt sogar eine selbst ernannte Koryphäe in der Pflege die Teil der aktuellen Impfstoffkampagne des Bundesgesundheitsministeriums von Karl Lauterbach ist. Gewiss verdient man sich damit ein goldenes Näschen – schließlich findet man dann noch allerlei Krimskrams auf den Profilen – und wieder andere posieren mit einer sehr bekannten Grünen Politikerin.
Sorry liebe Kollegen aber wie lange wollt ihr euch eigentlich von diesen gekauften Menschen noch verarschen lassen, glaubt ihr die jucken eure Befindlichkeiten auf Arbeit?
Glaubt ihr wirklich die haben diesen Erfolg weil sie regierungskritisch sind – nein! Mal ruft eine auf zu einer Pflegepetition beim Stern – geändert hat sich nichts – wieder andere posieren schön in einem der tausenden Medienportale und weitere ziehen sich aus dem Beruf, denn ihnen wirds jetzt einfach zu viel.
Ja und wo bleibt der Aufruf von euch mit Reichweite zum Boykott? Den gibt es nicht, denn dann würde eure Reichweite deutlich schrumpfen und nur darum gehts. Das Ego auf Kosten Anderer aufwerten und die sind auch noch so blöd euch diese Aufmerksamkeit zu schenken. Langsam fehlen mir echt die Worte!
Denn insgeheim wird doch die These vertreten, mit welcher der Tagesspiegel – ganz schlimmes Klickportal – heute titelte: „Wenn Pflegende die Spritze verweigern: Wie Impfgegner die Versorgung in Heimen und Kliniken gefährden“.

Und dann wird mir oft vorgeworfen, ich wäre Teil des Gesundheitspersonals, müsste es besser wissen und mit gutem Beispiel voran gehen.
Genau das ist der Punkt: Ich weiß es, ich kenne die Bedeutung der bedingten Zulassung eines Impfstoffs. Wenn es diese unter Vorbehalt gibt, heißt das nichts anderes als dass der Impfstoff Risiken birgt, die noch nicht vollständig bewertet wurden. Und wie sagte unser Bundeskanzler? Ihr alle seid Teil eines großen Versuches – #Versuchskaninchen.
Ich verteidige auch weiterhin den Respekt für die Entscheidungsfreiheit, angesichts der aktuellen Sachlage für jeden Einzelnen, der sich nicht, oder nicht mehr impfen lassen möchte und all diejenigen für die sich aus gesundheitlichen Gründen gar nicht erst die Frage stellt und distanziere mich von Menschen die allen Ernstes für eine Impfpflicht einstehen!