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Impfnebenwirkungen Impfpflicht Impfung

9.746.435 Erwachsene sind in Deutschland noch immer ungeimpft und sie werden es wohl auch bleiben!

Wie geht es weiter? Die Frage stellen sich viele Menschen, auch ich. Während wir bislang Plastikmüll verteufelt haben, fliegt er nun munter in Form von Masken, zum Teil in Naturschutzgebieten, herum. Für mich war immer klar, dass ein Nutzen, der nicht belegt werden und der mit Bußgeldern eingefordert werden muss, schlicht nicht dem Gesundheitsschutz dienen kann. Nun bin ich an dem Punkt mir die Frage zu stellen, welche Zukunft sich der Großteil der Bevölkerung wünscht? Pandemie, Klima, Krieg, ….

Ich bin damit nicht einverstanden, aber als Teil einer Minderheit habe ich mich wohl anzupassen. Das nennt man Solidarität.

Das Wohl des Einzelnen wird dem kollektiven – vermeintlichen – Gemeinwohl untergeordnet. Aber ich sage euch an dieser Stelle jetzt mal wieso ich mich, trotz 2-jähriger Drangsalierung, glücklicher denn je schätze.

Es liegt darin begründet, dass ich mich, obwohl der Druck, gerade in meinem Beruf, immer größer zu werden scheint, sagen kann, dass ich meine eigene Entscheidung getroffen habe. Ich habe dem nicht nachgegeben, weil ich nicht andere Bedürfnisse über meine Gesundheit gestellt habe. Denn es ist und bleibt ein bedingt zugelassener Impfstoff.
Aber das ist für mich kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken, denn es gibt unzählige Alternativen – wenn Deutschland mich als Krankenschwester nicht mehr benötigt, bitte dann ist das so. Die Zeit der Reue wird kommen, da bin ich mir ganz sicher.

Viele Menschen bereuen es, aber manche Entscheidungen können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Ich bin froh, dass ich an dieser Stelle keine einzige Entscheidung bereuen muss. Jens Spahn sagte mal, wir werden einander viel zu verzeihen haben.

Und bitte vergegenwärtigt euch, ihr seid diejenigen, welche seit Monaten für ihre Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen. Wir sind keine unerhebliche Anzahl an Menschen.

9.746.435 Personen (ab 18 Jahren) sind weiterhin ungeimpft und das muss man sich jeden Tag vergegenwärtigen. Knapp 10 Millionen Menschen trotzen jeglichem – bis 2019 undenkbarem – Verhalten eines Großteils der Gesellschaft.

Ich bin kein Versuchskaninchen für die Pharmaindustrie und das bleibt auch so, kein Bußgeld der Welt wird das ändern 😉

PS: Blicken wir gespannt auf den morgigen Tag und die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, äh natürlich nur Nachweispflicht.

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Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitsgericht in Dresden urteilt: nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen

Update aus dem Gerichtssaal in Hannover vom 11.05.2022 – Bundesland Niedersachsen

Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden. Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises kein Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut BVerfG freiwillig ist. Achtung Zwangsgeld und Bußgeld (am Ende dieses Beitrags erklärt) sind zwei Unterschiedliche Dinge! Auch der Telegram Kanal von den Anwälten für Aufklärung hat das Urteil inzwischen thematisiert.

Nicht zu verwechseln ist das Zwangsgeld mit dem Bußgeld gem. Par. 73 Abs. 1a Nr. 7d IfSG, welches verhängt werden kann, wenn der Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorgelegt wird.

Diese Verfahren gegen hier verhängte Bußgelder müssen erst noch vor den Amtsgerichten geführt werden.

Anwälte für Aufklärunh

In Niedersachsen sah man neben einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ein Zwangsgeldverfahren als angebracht. Doch dies hat das Gericht nun in Hannover geklärt, das Gesetz sieht dies nicht vor, also kann es das Land Niedersachsen nicht durchsetzen.

24 An dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache, dass das Land Niedersachsen in seinen öffentlichen Informationen ein Zwangsgeld als behördliche Maßnahme im Falle der Nichtvorlage eines Immunitätsnachweises vorsieht, nichts (vgl. https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Impfung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-209624.html). Das Land Niedersachsen ist in Bezug auf § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG Normanwender, nicht jedoch Normgeber, und insofern ebenfalls der vom Bundesgesetzgeber vorgesehenen Regelungskonzeption unterworfen.

Dem Gericht zufolge gibt es – entgegen anders lautenden Medienberichten – keine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland:

14 Aus § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG dürfte – trotz der vielfach in den Medien bzw. der politischen sowie rechtlichen Diskussion verwendeten Formulierung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ – keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 folgen (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10.02.2022 – 1 BvR 2649/21 –, juris, Rn. 1: „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“).

Gericht Hannover

Uns allen ist sicherlich klar, dass das nur Haarspalterei ist. Wird man doch als ungeimpfte Pflegekraft oder ungeimpfter Arzt mit einem Bußgeld und einem Berufsverbot bedroht, Neueinstellung sind gar nicht erst möglich ohne eine Corona „Impfung“. Urteil am Ende zum Download verfügbar.

Ausschnitt von der Website
Urteil des ArbG Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

Ja so ist das, das Arbeitsgericht Gießen – also der Richter – entschied, dass die Einrichtungsleitung die ungeimpften Mitarbeiter freistellen darf (ich habe hier berichtet). Nun entschied das Arbeitsgericht in Dresden, im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht freistellen darf, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Kann man hier von Glück sprechen? Meiner Meinung nach schon, denn zumindest mein Vertrauen in diese Justiz ist nachhaltig und wohl auch dauerhaft geschädigt.

Wie man bei der selben Grundlage zu unterschiedlichen Ansichten gelangen kann, zeigt einmal mehr, dass Rechtsprechung sehr viel mit subjektiven Empfinden der Richter zu tun hat. Zum Glück ergehen die Urteile immer im Namen des Volkes 😉.

Und natürlich stelle ich mir da die Frage, immer und immer wieder, in Meißen herrscht also kein Pflegenotstand? Herzlichen Glückwunsch an die Einrichtungsleitung, sollte dies aber auf dem Rücken der Bewohner ausgetragen werden, wovon ich schwer ausgehe, scheinen hier Prioritäten verlagert zu werden.

Pflegequalität sollte unser Mindestanspruch sein, der ohne Personal nicht zu bewerkstelligen ist, auch wenn uns das Karl Lauterbach mit der Einführung der DRGs glaubhaft machen möchte.

Ach ja die Dame die klagte, ist Qualitätsbeauftragte, interessant, dass man ihr hier – durch die eigene Vorgesetzte – ihre Kompetenzen absprechen möchte. Dabei hat man sie doch genau für diesen Bereich eingestellt.

Im Telegram Kanal der Anwälte für Aufklärung steht dazu:

Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!

„Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig“ (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)

Anwälte für Aufklärung


Ausschnitt aus dem Gerichtsurteil:

T a t b e s t a n d :
Die Verfügungsklägerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutz die tatsächliche Beschäftigung nach einseitiger Suspendierung durch die Verfügungsbeklagte. Die 37jährige und drei Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtete Verfügungsklägerin wurde von der Verfügungsbeklagten mit Wirkung vom 01.09.2020 als Qualitätsmanagerin in die Betriebsstätte XXXXXXXXXXXX eingestellt (Anlage Ast 1 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 6 bis 15 der Akte). Bei einer Vollzeittätigkeit mit 40 Wochenarbeitsstunden erhielt die Verfügungsklägerin eine monatliche Bruttovergütung i.H.v. 3.156,00 EUR. Sie arbeitete nach den Stellenbeschreibungen vom 02.04.2020 als Qualitätsbeauftragte und Pflegefachkraft (Anlage Ast 2 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 16 bis 18 der Akte).
Bei der XXXXXXXXXXXXX handelt es sich um eine vollstationäre Einrichtung.


Die Verfügungsklägerin ist gegen den Covid19-Virus nicht geimpft.

Die Verfügungsbeklagte hat die Verfügungsklägerin mehrfach zur Vorlage eines gültigen Impf- oder Genesenennachweises aufgefordert und auf die unbezahlte Freistellung ab dem 16.03.2022 hingewiesen, so im Schreiben vom 16.12.2021 (Anlage Ast 6 zum Schriftsatz der Verfügungsbeklagten vom 25.03.2022 – Blatt 41/42 der Akte). Mehrfach führte die Verfügungsbeklagte Gespräche mit der Verfügungsklägerin, die zuletzt geäußert hat, sich nicht impfen lassen zu wollen. Die Verfügungsklägerin hat bis zum 15.03.2022 keinen Nachweis bei der Verfügungsbeklagten über ihren Impfstatus bzw. Genesenenstatus oder eine medizinische Kontraindikation vorgelegt.

Mit Schreiben vom 15.03.2022 (Anlage Ast 4 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 20/21 der Akte) stellte die Verfügungsbeklagt die Verfügungsklägerin ab dem 16.03.2022 ohne Fortzahlung des Arbeitsentgeltes von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung bis auf Weiteres widerruflich frei je nach Gesetzeslage, jedoch längstens bis zum 31.12.2022.

Mit Schreiben vom 16.03.2022 ( Anlage Ast 5 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 22/23 der Akte) machte die Verfügungsklägerin bei der Verfügungsbeklagten ihre tatsächliche Beschäftigung und Vergütung geltend.

Am 21.03.2022 ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Verfügungsklägerin beim Arbeitsgericht XXXXXX ein.

Urteile zum Download

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Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitgeber stellt ungeimpfte Pflegekraft frei – Arbeitsgericht Gießen urteilt: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“

Update 17.05.2022: Das Arbeitsgericht Dresden kommt zu einer anderen Entscheidung, dies habe ich in diesem Beitrag aufgegriffen.

Zwei Arbeitnehmer, Wohnbereichsleiter und eine Pflegekraft, haben per einstweiliger Verfügung geklagt. Denn beide wurden unentgeltlich vom Arbeitgeber, der bundesweit Seniorenheime betreibt, freigestellt, nicht weil diese eine Betretungsverbot vom Gesundheitsamt erhielten, sondern weil der Arbeitgeber dies so für sich entschieden hat.

Viele von euch erinnern sich an BeneVit, eine Unternehmensgruppe die mit frühzeitigen bezahlten Freistellungen und teilweise Kündigungen bereits zum 01.12.21 eigenmächtig handelte, ohne dass es dafür eine rechtliche Grundlage gegeben hätte! Man sieht also, BeneVit ist nicht die einzige Unternehmensgruppe, welche in Zeiten eines Pflegenotstands, so mit ihren Mitarbeitern umspringt – während diese bis dahin aber noch gut genug waren. Dazu aber später mehr.

Das Arbeitsgericht Gießen urteilte nun also: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“ (Urt. v. 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Ob der Arbeitgeber aber bezahlen muss, das hat der Richter offen gelassen, denn bei diesem Urteil wurde nur die Beschäftigung verhandelt. Die Frage wie der Arbeitgeber freistellen darf, bezahlt oder unbezahlt, wurde hierbei nicht entschieden. Die Vergütung muss nun in einem gesonderten Prozess eingeklagt werden.

Die Argumentation der Senioreneinrichtung war, dass von den ungeimpften Beschäftigten eine Gefährdung für Leib und Leben der Bewohner ausgeht. Gegenüber dem Interesse der Beschäftigten an der Ausübung ihrer Tätigkeit überwiege insofern das Interesse der Bewohner an deren Gesundheitsschutz. Das Arbeitsgericht Gießen argumentiert mit dem Infektionsschutzgesetz:

Dies ist für andere Arbeitsgerichte nicht verbindlich, aber RA Croset geht davon aus, dass andere Arbeitsgerichte ähnlich entscheiden werden.

Mir stellt sich an dieser Stelle die Frage, vor was genau mündige Bürger, also Senioren, hier geschützt werden sollen? Vor Vereinsamung, Verwahrlosung und mangelnder Pflegequalität sicherlich nicht. Dass hier Menschen entscheiden, die von der Praxis keine Ahnung haben und damit den Pflegenotstand weiter vorantreiben, scheint inzwischen absolut unerheblich. Wer sich als Richter 2022 immer noch so äußert, also unter Bezugnahme des oben genannten Passus, der sollte schnellstens ein Pflichtpraktikum in einer Einrichtung absolvieren. All diese Menschen tragen einen große Verantwortung dafür, dass 2022 kaum mehr Menschen den Beruf ergreifen, da sie diesen mit solchen Urteilen – Pflegekräfte haben sich zu unterwerfen und andere entscheiden was das Beste für sie ist – noch unattraktiver machen. Wie die Rechtslage hier von wem wie interpretiert wird, interessiert mich an dieser Stelle absolut nicht mehr, denn Fakt ist, Deutschland kann sich keinen einzigen Richter oder Anwalt erlauben, der pro Impfpflicht entscheidet.

Wie werden die Arbeitsgerichte entscheiden? Vergütung bei Freistellung ja oder nein?
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz ohne Arbeit kein Lohn. Wenn der Arbeitnehmer nicht gearbeitet hat, verliert er seinen vertraglichen Lohnanspruch. Es gibt aber eine Ausnahme, nämlich den Annahmeverzug. Wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung ordnungsgemäß angeboten hat und der Arbeitgeber diese nicht angenommen hat, dann muss er laut RA Croset trotzdem zahlen. Für den Zeitraum der unvergüteten Freistellung rät er, Arbeitslosengeld zu beantragen. Unter Punkt 9 auf dieser Seite, habe ich bereits vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass es wichtig ist seine Arbeitsleitung weiterhin anzubieten.

Da mich das Handeln in der BeneVit Gruppe persönlich entsetzt hat, ich war selbst bei solch einem Arbeitgeber tätig, möchte ich dieses gerne nochmal explizit heraus greifen. Aufmerksam wurde ich durch einen Hinweis in der Gesundheitswesen in der Krise Telegram Gruppe. Die Unternehmensgruppe hat also die bezahlte Freistellung, ohne die Mitarbeiter darüber zu informieren, ab dem 01.04.2022 in eine unbezahlte Freistellung geändert. Das hat zum Ergebnis, dass A) kein Geld auf dem Konto eingeht und B) keine Sozialversicherungsbeiträge (Krankenkassenbeiträge) bezahlt werden. Laut der Nachricht in der Telegram Gruppe erfuhren die Mitarbeiter erst durch die Krankenkassen über diesen Umstand. Die offizielle Information über die unentgeltliche Freistellung erhielten die Mitarbeiter von BeneVit selber erst am 27.04.22.

Wer jetzt denkt das würde bereits das Fass zum Überlaufen bringen, der irrt sich. Laut der Telegram Gruppe (siehe Ausschnitt des Briefs) sollen die betroffenen Mitarbeiter, am 21.04.2022 per Einschreiben, darüber informiert worden sein, dass sie am 25.04.2022 um 06:00 Uhr in einer komplett fremden Senioreneinrichtung zu arbeiten haben. Interessant dabei, der Brief wurde bundesweit zugestellt, unabhängig von der Entfernung!

Dieses Vorgehen ist mir persönlich bekannt, unliebsame Mitarbeiter werden auf diese Art und Weise schikaniert und von ihrem vertrauten Team getrennt.

Den Kollegen, egal ob geimpft oder ungeimpft, kann ich nur raten, zeigt solchen Arbeitgebern die Rote Karte, denn sonst werden solche Vorgesetzte immer mehr Grenzen überschreiten. Wieso sich die ungeimpften Kollegen nicht solidarisch erklären, zeigt mir, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Ich bin bereit für eine Veränderung, ich warte nur noch auf den großen Teil meiner Kollegen.

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Impfpflicht Pflegenotstand

Ich bin dann mal weg – ich verabschiede mich nach 15 Jahren als Krankenschwester aus der Pflege!

Ich bin dann mal weg – ich verabschiede mich nach 15 Jahren als Krankenschwester aus der Pflege und stehe Deutschland mit meiner Fachkompetenz nicht mehr zur Verfügung.

Wieso?
Weil es nicht nur an Wertschätzung fehlt, sondern auch am nötigen Respekt gegenüber meiner Arbeit und ich nicht bereit bin, dafür dass Deutschland – wie auch andere Länder – einen massiven Pflegenotstand erlebt, mich weiter ausbeuten zu lassen.
Bußgelder von bis zu 2.500 Euro und eine Neuanstellung die ohne eine Impfung, mit einem immer noch bedingt zugelassenen Impfstoff, nicht möglich ist, sind bei mir die Rote Linie.
Aktuelle Aussage von Pharmalobbyist Karl Lauterbach: „Impflicht in Pflege und Kliniken bleibt“.


Ich werde ab sofort, diesem kranken Gesundheitssystem den Rücken kehren.
Wieso?
Weil es meine Kollegen nach Jahren der Ausbeutung immer noch nicht begriffen haben, dass dieser Beruf nur ein Job ist wie jeder andere und man sich dafür nicht erpressen lassen sollte.
Weil es meine Kollegen, egal ob geimpft oder ungeimpft, immer noch nicht begriffen haben, dass sie die Zügel in der Hand haben und die Bedingungen bestimmen.

Streiks, Krankmeldungen, Demonstrationen werden weiterhin nicht in Erwägung gezogen, man hofft still, dass sich die Situation irgendwann von alleine regelt.
Da dies nicht meine Haltung widerspiegelt, freue ich mich, wenn mir das schwedische Gesundheitssystem – welches die Arbeitskraft einer Pflegekraft wirklich schätzt – Asyl bietet, weil ich im eigenen Land als ungeimpfte Krankenschwester mit Repressalien belegt werde.

Seit 2 Jahren gehe ich auf die Straße, seit 2 Jahren mache ich auf dieses Unrecht aufmerksam, seit 2 Jahren darf ich mich sogar als Covidiot beschimpfen lassen. Mir wird sogar ein Intensivbett abgesprochen, obwohl ich diejenige bin, die noch nie dieses Gesundheitssystem je belastet hat – weil ich im Gegensatz zu unzähligen anderen gesund lebe!!!

Aber der Irrsinn hat kein Ende, denn nun sprechen sich Impfgeschädigte (nicht alle, das ist mir sehr wichtig an dieser Stelle zu erwähnen – aber eben eine laute Minderheit) weiter dafür aus, dass sich andere doch bitte impfen lassen sollen, sie haben sich ja schließlich solidarisch erklärt. Ja sag einmal geht es noch. Was stimmt denn mit euch nicht?
Und nun erwarten diese Menschen, dass die beste Regierung aller Zeiten ihnen Hilft? Die Regierung, die sogar Ärzte, weil diese Maskenatteste ausstellten, durch die Staatsanwaltschaft verfolgen lässt (Der Fall Dr. Weikl)?
Wir haben euch monatelang gewarnt, ihr wolltet nicht hören und lieber euren „Freiheiten“ nachgehen – die mir im übrigen immer noch – Stichwort Berufsfreiheit – verwehrt werden und ich habe mich im Gegensatz zu euch nicht aus freien Stücken dafür entschieden.

Anstatt Seite an Seite mit allen Betroffenen – nicht nur ein Impfschaden ist schlimm – zu kämpfen, stehen diese Menschen wieder nur für sich ein. Oder denkt ihr das Gesundheitssystem, was euch helfen soll und massiv überlastet ist, besteht nur aus Ärzten?

An dieser Stelle verlasse ich, aus Solidarität zu mir selbst, dieses kranke Gesundheitssystem und werde es nicht weiter nähren. Wer nicht hören will muss fühlen und nun ist der Punkt erreicht. Sorry aber eure Nummer mit der Solidarität kaufe ich euch nicht mehr ab.

Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️

23.04.2022
02.05.2022
08.04.2022
02.05.2022

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht an der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen fest. Sie sei kein Mittel gewesen, um die allgemeine Impfpflicht umzusetzen, sondern ein Instrument, um Menschen zu schützen, «die sich uns anvertraut haben», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stehe nicht zur Disposition. Die Regelungen würden gut angenommen und geräuschloser umgesetzt als von manchen vermutet. Der Minister bedankte sich bei den Beschäftigten in Kliniken und Pflege.

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Gesundheitsämter Impfpflicht

Du hast Post vom Gesundheitsamt erhalten – was nun?

Alle Updates findet ihr auf dieser Seite!

Viele erhalten nun langsam die Schreiben von den Gesundheitsämtern, hier haben sich bereits einige Rechtsanwälte die Mühe gemacht, ein paar Schreiben – die immer individuell im Einzelfall eingesetzt werden müssen – für jedermann zugänglich zu veröffentlichen. Am Ende des Beitrags habe ich euch die Dokumente zum Download eingefügt.

Auf mich erweckt es den Eindruck, dass man so oder so dabei nicht herum kommt einen Anwalt einzuschalten, der sich am Ende seine Tätigkeit wohl vergüten lässt. Damit komme zumindest ich zu dem Schluss, dass sich in Deutschland eben derjenige, der sich dies finanziell erlauben kann, gegen derart Willkür wehren kann, alle anderen fallen dabei einfach hinten runter. Dass Anwälte in dieser Pandemie nicht die Verlierer sind, sollte wirklich jedem bewusst geworden sein.
Ein Mittel welches ich an dieser Stelle empfehle, ist kollektiv, weil man eben inzwischen aufgrund des Pflegenotstands diese Machtposition inne hat, die Arbeit nieder zu legen. Denn nur so werden sich die generellen Bedingungen in der Pflege ändern. Wer weiter mitspielt, braucht sich nicht zu wundern, wieso sie nichts daran ändert.

Nachfolgend nun die 3 Musterschreiben, wobei ich hier der Argumentationsweise von den „Ärzten für individuelle Impfentscheidung“ mit dem 124 Seiten Gutachten durch Prof. Volker Boehme-Neßler, am ehesten mein Vertrauen schenken würde. Die beiden anderen Musterschreiben erwecken bei mir den Eindruck man möchte lediglich auf Zeit spielen, aber sind wir ehrlich, der Großteil – so wie dieser auch Bußgelder, ohne Widerspruch einzulegen, bezahlt – wird den Aufforderungen nachkommen.


In einem Aufklärungsvideo geht der RA Ralf Ludwig auf die Datenschutzgrundverordnung ein, welche bei den Aufforderungen von Gesundheitsämtern beachtet werden müssen. Weiter geht er darauf ein, dass derzeit noch strittig ist ob die Aufforderung, Dokumente zu übersenden, ein Verwaltungsakt ist oder zumindest eine Vorbereitung zu einem Verwaltungsakt. Wobei er darin selbst einen Verwaltungsakt sieht, was dazu führt, dass man andere Handlungsmöglichkeiten hat.
RAin Brigitte Röhring thematisiert in ihrem Musterschreiben einen Aufklärungsbogen vom Januar 2022 aus den USA und geht weiter darauf ein, dass dabei auf Amtswegen ermittelt werden muss.
Außerdem findet ihr in dem Beitrag ein Musterschreiben von den Ärzten für individuelle Impfentscheidung, in diesem wird Bezug auf das Gutachten von Prof. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, genommen. In dem Musterschreiben wird auf die Bundesverfassungsbeschwerde eingegangen und dass es hierbei noch keine Entscheidung beim Hauptverfahren gibt. Ein weiteres, ähnliches Schreiben ist am Ende zum Download eingefügt – der Autor ist mir nicht bekannt.
Ihr findet außerdem die wesentlichen Argumente, medizinisch und rechtlich, gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, ebenfalls von den „Ärzten für individuelle Impfentscheidung“.
Wichtig ist, alle Schreiben durchlesen und auf die eigene Position anzupassen und eventuelle nötige Korrekturen vorzunehmen.

Teilt mir gerne in den Kommentaren mit, welche Schritte ihr eingeleitet habt und was eure nächsten Wege sein werden.

RA Ralf Ludwig

Zunächst gibt es eine vorläufige Einschätzung von RA Ralf Ludwig (Video ab Minute 33:45 dazu relevant), mit einem Widerspruch, begründet durch die Datenschutzgrundverordnung, denn diese fordert eine Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 Nr. c DSGVO). Er argumentiert hier, dass dies eine EU Richtlinie ist, welche Vorrang hat.
In seinem Video dazu geht er darauf ein, ob ein Gesundheitsamt überhaupt eine derartige Aufforderung machen darf und welche Qualität diese hat. Begründung dafür ist laut RA Ralf Ludwig der § 20a Abs. 2 IfSG (was ich hier schon sehr detailliert thematisiert habe), in dem es heißt, dass der Leitung der Einrichtung ein jeweiliger Nachweis vorzulegen ist (Impfnachweis, Genesenennachweis, Zeugnis über Kontraindikation). Hier spricht er deutlich an, dass keine Kopie gemacht werden darf, auch keine Aufnahme in die Akten, sondern lediglich das Dokument in Augenschein genommen und eine Notiz über den Vorgang angefertigt werden darf, in der festgehalten wird, um welches Dokument es sich handelt und wann beispielsweise der Genesenenstatus abläuft.
Weiter ist hier zu erwähnen, dass nach der Systematik – also dem Aufbau im Gesetz – zunächst nur der Arbeitgeber abfragen darf, dies an das Gesundheitsamt meldet und erst dann darf diese tätig werden. Laut RA Ludwig darf das Gesundheitsamt vorher nicht tätig werden, da es kein Selbsteintrittsrecht gibt

Aus dem Schreiben des Gesundheitsamtes muss deshalb hervorgehen, dass dieses vom Arbeitgeber eine Information erhalten hat und Zweifel an der Echtheit bestehen und deshalb selbst Kontakt aufgenommen wurde. Der reine Verweis auf § 20a Abs. 5 reicht nicht aus.

§ 20a Abs. 2

§ 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19
(2) Personen, die in den in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind, haben der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens bis zum Ablauf des 15. März 2022 folgenden Nachweis vorzulegen:
1. einen Impfnachweis […],
2. einen Genesenennachweis […] oder
3. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass sie auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Quelle: Infektionsschutzgesetz
§ 20a Abs. 5

(5) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Personen haben dem Gesundheitsamt […] auf Anforderung einen Nachweis nach Absatz 2 Satz 1 vorzulegen.

Quelle: Infektionsschutzgesetz
Art. 5 Absatz 1 Nr. c

Wenn es nun aber dazu kommt, dass das Gesundheitsamt berechtigt ist die Daten von mir nach § 20a Abs. 5 einzuholen, dann sind Anwälte derzeit unschlüssig, ob es sich um einen Verwaltungsakt handelt. Nach der Rechtsauffassung von RA Ludwig ist es genau solch ein Verwaltungsakt (man muss einen Bescheid erhalten, der entsprechend zugestellt und zwingend eine Rechtsmittelbelehrung enthalten muss – man kann hierbei also Widerspruch/Klage einlegen/einreichen).

Kommentar von RA Ralf Ludwig aus seinem Telegram Kanal dazu:

Hier ist ein von mir gefertigtes Musterschreiben für den Fall, dass das Gesundheitsamt zur Vorlage von Dokumenten auffordert. Ich habe dies in meiner Sendung „Corona aus Sicht des Juristen“ heute erklärt.
Aus meiner Sicht ist das Gesundheitsamt nicht zuständig, solange der Arbeitgeber an den vorgelegten Dokumenten nichts auszusetzen hat. Das würde auch Art. 5 Abs. 1 Ziff. 3 DSGVO (Datenminimierung) widersprechen.
Sollte also jemand eine entsprechende Aufforderung erhalten haben, kann diese nach meiner Rechtsauffassung zunächst zurückgewiesen werden. Sollte weiterhin auf Übersendung bestanden werden, kann auf Art. 13 Abs. 1, 2 DGVO verwiesen werden. Demnach muss das Gesundheitsamt zunächst erklären, wie die Daten gespeichert und verarbeitet werden.
Den Gesundheitsamtsmitarbeitern rate ich aktuell, aufgrund der Studienlage keinerlei Betretensverbote oder Beschäftigungsverbote auszusprechen.

RAin Brigitte Röhring

RAin Brigitte Röhring greift in ihrem Schreiben, ebenfalls aufgrund vieler Zuschriften von Betroffenen, die Thematik unter Bezugnahme eines Aufklärungsbogens vom Januar 2022 aus den USA auf:

Einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht
Muster für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt nach Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises

Entgegen vorheriger Annahmen scheinen doch schon zahlreiche Mitarbeiter im Gesundheitswesen Schreiben der Gesundheitsämter erhalten zu haben, mit denen sie zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert werden.

Ich habe einige mir vorliegende Schreiben als Grundlage für einen Musterbrief für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt genommen und werde Euch / Ihnen im nächsten Post ein Muster eines Antwortschreibens in word- und pdf-Format zur Verfügung stellen. Ich empfehle, den Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ebenfalls beizufügen und habe ihn deshalb auch dem Post beigefügt.

2 Aspekte habe ich in dem Antwortschreiben angesprochen:

* die sich aus dem Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ergebenden Fragestellungen sowohl im Hinblick auf die Risiken als auch im Hinblick darauf, dass das Schreiben des Gesundheitsamtes im Lichte des Aufklärungsbogens als „Aufforderung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment“ mit einem Wirkstoff anzusehen sein kann, der sich laut Aussage der Hersteller noch im Entwicklungsstadium befindet

und

* den Hinweis auf den Amtsermittlungsgrundsatz des Gesundheitsamtes nach § 24 Abs. 1 S. 1 und Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) einschließlich der entsprechenden Landesverwaltungsverfahrensgesetze. Nach dieser Vorschrift hat die Behörde den Sachverhalt, aus dem sich eine Nachweispflicht und ein Verstoß gegen die Nachweispflicht ergibt, von Amts wegen zu ermitteln. Dabei sind gemäß § 24 Absatz 2 VwVfG „alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen“.

Teilweise wurde die Auffassung bei den Gesundheitsämtern geäußert, der Arbeitgeber hätte zu prüfen, ob im jeweiligen Mitarbeiter die Voraussetzungen für eine Nachweispflicht gegeben seien. Das ist nach dem verwaltungsrechtlichen Untersuchungsgrundsatz unzutreffend!

Das Schreiben kann jeweils auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.

Dokumente zum Download

Nachfolgend das Dokument von RA Ralf Ludwig, als bearbeitbares .docx Dokument und als PDF

Musterschreiben von RAin Brigitte Röhring als PDF

Aufklärungsbogen USA Pfizer Januar 2022 – Hinweis von RAin Brigitte Röhring

Musterschreiben unter Bezugnahme eines 124 Seiten Gutachtens von den Ärzten für individuelle Impfentscheidung, als docx. Dokument und als PDF. Geschrieben wurde das Gutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

Gutachten von Prof. Volker Boehme-Neßler

Wesentliche Argumente gegen eine Impfpflicht im Gesundheitswesen

Dokument (Verfasser unbekannt) welches sich auf die Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts bezieht

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Impfnebenwirkungen Impfpflicht Pflegenotstand

Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen!

Der aktuelle Stand ist meines Erachtens nach absolut unbefriedigend. Das liegt daran, dass sich ein Berufsstand, der derart viel Macht in den Händen hält – sich dessen aber offensichtlich nicht bewusst ist – auf der Nase, von korrupten Politikern, herum tanzen lässt. Doch das soll heute nicht das Thema sein, sondern, dass ab dem 15. März 2022 Pflegekräfte geimpft/genesen sein müssen oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation nachweisen müssen. Letzteres wissen sicherlich alle, wird in den meisten Fällen von den Gesundheitsämtern angezweifelt. Ab dem 16. März 2022 dürfen neu eingestellte Pflegekräfte ohne den entsprechenden Nachweis gar nicht mehr tätig werden.

Am 27.04.2022 findet nun eine Anhörung zur ein­richtungs­bezogenen Impfpflicht im Gesundheitsausschuss statt. Die öffentliche Anhörung beginnt um 14:00 Uhr und dauert eine Stunde. Grundlage der Anhörung sind ein CDU/CSU-Antrag zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (20/687) und ein AfD-Antrag gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht (20/699). Beide Anträge sind am Ende als PDF eingefügt.

Der CDU/CSU Antrag lautet „Einrichtungsbezogene Impfpflicht jetzt solide vorbereiten“, der von der AfD lautet „Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen“.

Zum besseren Schutz von Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftigen vor einer COVID-19-Infektion hat der Deutsche Bundestag am 10. Dezember 2021 mit Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs beschlossen. Das ist und bleibt richtig.

Im Antrag der CDU/CSU wird gefordert, dass es einen einheitlichen Vollzug der Maßnahmen geben soll, wie beispielsweise arbeitsrechtlichen Folgen, dass Leitungen von Einrichtungen die Echtheit von Dokumenten prüfen können sollen und was für Betroffene gilt die in den Einrichtungen unverzichtbar sind.
Zum Antrag der CDU/CSU gibt die AfD mit ihrem Antrag die perfekte Antwort.

Im Antrag der AfD heißt es hinführend:

Die Folge der Regelung des § 20a IfSG und deren Umsetzung ist der regional drohende Zusammenbruch des Gesundheitswesens durch Freisetzung von Beschäftigten, die für die Versorgung der vulnerablen Gruppen unersetzlich sind. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, stellte fest, dass durch diese Regelung die Versorgung von bis zu 200.000 Pflegebedürftigen und Kranken gefährdet sei. Die Caritas befürchtet die verstärkte Abwanderung qualifizierter Pflegekräfte in andere Berufe oder ins Ausland. […] Statt allen Beschäftigten im Gesundheitswesen den Rücken zu stärken, wirkt die einrichtungsbezogene Impfpflicht gem. § 20a IfSG wie ein „Brandbeschleuniger“: Die ohnehin nur gering vorhandenen und bereits stark belasteten personellen Ressourcen werden ausgedünnt und in ihrer Arbeitsbelastung verschärft unter Druck gesetzt. Damit verkehrt die Regelung des § 20a IfSG das
Ziel des Gesetzes, nämlich die Sicherstellung einer funktionierenden Gesundheitsversorgung, ins Gegenteil. Sie ist nicht nur nicht wirksam, sondern verschlechtert die Lage in der Gesundheitsversorgung.

[…]

Gesetzliche Regelungen sollten nur dann getroffen werden, wenn deren Umsetzung machbar und damit verbundene Ziele erreichbar sind. Beides ist vorliegend nicht gegeben.

Berlin, den 15. Februar 2022
Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

An dieser Stelle würde mich interessieren, wie sieht es bei euch aus, habt ihr schon Post bekommen, wenn ja was stand in dem Brief vom Gesundheitsamt? Habt ihr wie ich, andere Pläne, wollt beispielsweise auswandern, habt euch einen anderen Job gesucht oder seid vielleicht auch krank geschrieben, aufgrund des Drucks?

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Impfpflicht Impfung

62 Symptome nach Corona Impfung – bist auch du betroffen? Melde dies noch heute!

Wir alle wissen, dass Corona Impfungen keine Nebenwirkungen verursachen und wenn Nebenwirkungen bei Personen wie Journalisten bei der Welt auftreten, verschwinden die hinter einer Bezahlschranke. Es kann also nicht sein, was nicht sein darf, also gibt es diese auch nicht. Einige Hartnäckige, wie beispielsweise Querdenker, Schwurbler oder Verschwörungstheoretiker waren sich von Anfang an sicher, das eine Therapiemöglichkeit die bei Krebspatienten nie zum Erfolg gebracht werden konnte und nur bedingt zugelassen ist, mit höchster Vorsicht zu genießen ist.

Jetzt haben wohl einige Pflegekräfte, Ärzte, Hebammen, Therapeutin jeglicher Couleur und auch Zahnärzte Beobachtungen angestellt. Mit einer Postkarte, werden Menschen dazu aufgerufen ihre möglichen Nebenwirkungen an sie zur unabhängigen Analyse zu melden, als auch an das PEI. Wobei uns das PEI, nach wie vor sämtliche Daten – dazu kommt dann noch das Underreporting – für 2022 schuldig ist.

Mehr möchte ich dazu auch gar nicht mehr sagen ….

90 Tage nach der Impfung traten nach den Beobachtungen folgende Symptome auf …
  • Schüttelfrost/allgemeines Unwohlsein
  • Blutdruckschwankungen/Schwindel
  • Gleichgewichtsstörungen
  • unklare Schmerzsymptome
  • starke Kopfschmerzen
  • starke Lymphknotenschwellungen
  • Hitzewallungen
  • Sehstörungen/Gesichtsfeldausfall
  • Geruchs- und Geschmacksveränderungen
  • Hörsturz
  • Hornhauteintrübungen
  • Fieberschübe
  • unklarer Husten nach der Impfung
  • Ausbruch Coronainfektion
  • verstärkte Infektneigung
  • Wortfindungsstörungen, diverse Hirnleistungsstörungen
  • demenzielle Symptome/Verwirrung
  • Depressionen/Persönlichkeitsveränderungen
  • Chronische Erschöpfungssyndrom/Fatigue
  • Hauterkrankungen/Irritationen
  • Gürtelrose Herpes-Infektion
  • Schuppenflechte/Auslösung von Schüben
  • abgestorbenes Hautgewebe an der Einstichstelle
  • Haarausfall
  • Wundheilungsstörungen
  • nicht einheilende (Zahn) -Implantate
  • Zahnfleischbluten/Entzündungen
  • Parodontitis
  • Kieferknochenentzündungen/Osteolysen
  • Herpes Simplex
  • Quincke Ödem
  • Nesselsucht
  • Embolien
  • diverese Thrombosen
  • auslösen von Allergien
  • Schlaganfall
  • Autoimmunerkrankungen
  • Herzinfarkt
  • Herzmuskelentzündungen
  • Herzrhythmusstörungen
  • Guillain-Barre-Syndrom
  • Multiple Sklerose Schübe bzw. Auslösung
  • vorübergehende Faszialisparese (Gesichtslähmung)
  • neurologische Symptome der Extremitäten (z.B. Zittern der Arme/Hände/Beine)
  • Beschleunigung von Tumorwachstum
  • Tumorrezidive innerhalb kürzester Zeit
  • Fibromyalgiesymptome
  • Rheumatische Schübe
  • Muskelschwund des Oberarmmuskels
  • Schmerzen und Bewegungseinschränkungen des Armes
  • Zyklusprobleme mit starken Blutungen
  • Ausbleiben der Menstruation
  • Früh-, Fehl- /Totgeburt ohne erkennbare Ursache
  • Schilddrüsenprobleme
  • wiederkehrende Infekte der Harnwege
  • Darmschleimhautentzündungen
  • Morbus Crohn, Colitis Ulcerosa
  • Leberzirrhosen/Toxische Hepatitis
  • erhöhter Blutzuckerspiegel
  • Kennen Sie eine Person, welche in kurzer Zeit nach der Impfung ohne erkennbare Ursache verstorben ist?

Hier nun die Postkarte zum Download, damit ihr diese selbst ausfüllen könnt oder vielleicht für Menschen die Betroffen sind ausdruckt und weiterreicht.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Nach dem heutigen Tag fordere ich die Politiker auf, nehmt die Impfpflicht in der Pflege zurück!

Es wurde gegen eine Impfpflicht ab 18, 50 und 60 Jahren gestimmt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss nun sofort zurück genommen werden. Der Schaden der dadurch entstanden ist, ist bereits jetzt immens.

Viele haben den Beruf verlassen – weil er schlicht unattraktiv ist – und wer das getan hat, der kommt nicht wieder zurück. Ich freue mich für alle Menschen, dass die allgemeine Impfpflicht (erstmal) vom Tisch ist. Jeder kann nun nachempfinden wie es uns, die in der Pflege, Heilerziehungspflege, Praxen oder auch als Soldat (Duldungspflicht), arbeiten seit Wochen mit einer Impfpflicht geht.

Die einzige Partei die dem ein Ende setzen wollte war die AfD, doch bei deren Antrag haben von den 686 Anwesenden 79 mit Ja und 607 mit Nein gestimmt. Damit gilt für medizinisches Personal weiter ein Sonderrecht.

Durch das weiter bestehen dieser Impfpflicht in der Pflege, kommen wir in eine noch misslichere Lage. Denn wir die Ungeimpften in der Pflege sind diejenigen die sich wehren, den Mund auf machen und den großen Pflegekonzernen gefährlich werden. Die Politik hat uns ein Instrument genommen, nämlich die Kündigung. Denn sobald wir kündigen, können wir nur noch mit einer Impfung neu angestellt werden. Durch den Entzug dieses Instruments wurde uns ein wesentlicher Mechanismus genommen.

Sie setzen uns unter Druck – streichen unsere Löhne, setzen uns vor die Türe – Kollegen grenzen uns aus und teilweise sitzen wir zum Pause machen alleine in einem Raum.
Zwei Jahre waren wir gut genug und jetzt sollen wir nicht mehr systemrelevant sein?

Alleine in Sachsen sind 100.000 Pflegekräfte ungeimpft, dazu kommen weitere 81.600 aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen, die weiter für uns in der Pflege kämpfen, gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Ich werde weiterhin auf die Straße gehen, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zurück genommen werden.
Ich werde mich nicht beugen und fordere jeden Menschen dazu auf, kämpft mit uns gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, wenn euch eure zukünftige pflegerische Versorgung wichtig ist!

Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Bislang sind 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter an die Gesundheitsämter – aus 10 Bundesländern – gemeldet worden!

Eine Umfrage vom Redaktionsnetzwerk ergibt, dass 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter, aus dem Gesundheitsbereichen, an die Gesundheitsämter gemeldet wurden. Das heißt in Zeiten eines massiven Pflegenotstands werden über 81.600 Mitarbeiter, aus 10 Bundesländern, durch Gesundheitsämter gegängelt und mit Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro bedroht. Dabei fehlen aber die Menschen die bereits den Beruf wegen der Impfpflicht verlassen haben oder vor die Türe gesetzt wurden – so wie ich! Als ungeimpfte Pflegekraft hat man derzeit keine Chance auf eine Neuanstellung.
Das will sich Deutschland, also die Bevölkerung, wirklich erlauben, diese Menschen zu verlieren?

Laut dem Artikel konnten das Saarland, Thüringen, Hessen, Sachsen und Nordrhein-Westfahlen noch keine Angaben machen. Berlin ließ die Anfrage unbeantwortet.

Rheinland-Pfalz 7.242 ungeimpfte Menschen
Niedersachsen 10.542 ungeimpfte Menschen
Baden-Württemberg 17.052 ungeimpfte Menschen
Bayern 24.255 ungeimpfte Menschen (das bevölkerungsreichste Bundesland)
Hamburg 3.494 ungeimpfte Menschen
Bremen 1.485 ungeimpfte Meldungen
Mecklenburg-Vorpommern 4.461 ungeimpfte Menschen
Schleswig-Holstein 1.499 ungeimpfte Menschen
Sachsen-Anhalt 8.139 ungeimpfte Menschen
Brandenburg 3.303 ungeimpfte Menschen

Ich kann nur sagen, dass sind besorgniserregende Zahlen für Deutschland. Das dramatische daran, dass dies noch nicht mal die gesamten Zahlen sind. Haltet weiter an dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest und ihr könnt euch zukünftig wohl selbst pflegen. Denn die ungeimpften Kollegen arbeiten bereits jetzt am Limit. Aber die Lösung hat Herr Lauterbach ja schon in den Raum gestellt, der Nachbar hilft euch zukünftig bei einem gebrochenen Bein, der Blutabnahme, beim Legen eines Katheters oder beim ganz simplen Insulin spritzen. Ich zähle mich weiterhin, obwohl ihr mir – liebe Gesellschaft – meine Existenz gerade nehmt, weiterhin zur ungeimpften Kontrollgruppe.

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Impfpflicht Politik

Ist die Impfpflicht ab 18 vom Tisch? Nein! – Impfpflichtbefürworter kämpfen weiter und tarnen es als Impfpflicht ab 60

Der Bundestag soll am Donnerstag, also morgen, über die Impfpflicht entscheiden und da haben sich unsere Politiker gedacht – schlau wie sie sind – nehmen wir doch einfach das Beste aus den drei Gesetzesentwürfen. Während einige schon feierten, als die Bild verkündete, dass es keine Impfpflicht geben wird, war mir klar, dass die vorrätigen Impfdosen irgendwie an den Mann gebracht werden müssen. Schließlich stehen ja jedem 8 Impfdosen zu. Über Nacht hat man nun aus einer Impfpflicht ab 50, eine Impfpflicht ab 60 Jahren gemacht.
Impfpflicht ab 60? Dies ist eine Mogelpackung: denn die Impfpflicht ab 18 ist in diesem Gesetzentwurf bereits mit angelegt.

Stand 05.06.2022


Was heißt das jetzt konkret? Es gibt vier Anpassungen:

Impfregister – dabei sind sich alle einig, dies soll eingeführt werden. Zuständig sind die Krankenkassen und die Frist läuft bis zum 15. September 2022.

Impfnachweispflicht ab 50 seit 06.05. ab 60: Alle ab dem Alter von 60 Jahren sollen nun ab 01.10.2022 eine abgeschlossene Corona-Schutzimpfung vorweisen müssen – dies gilt mit 3 Impfungen.

Beratungsnachweis für alle Bürger unter 60 Jahren – bislang galt „nur“ geimpft, genesen, kontraindiziert.

Beratung im Spätsommer August/September 2022. Es soll festgestellt werden

  • wie hoch ist bis dahin die Impfquote;
  • welche neue Virusvarianten sind evtl. aufgetaucht;
  • mit welcher Situation muss ab Herbst gerechnet werden.

Wir haben jetzt die Wahl ob wir das weiterhin korrupten Politikern überlassen wollen, oder unserer Ablehnung Ausdruck verleihen und dies friedlich auf der Straße kundtun. Morgen soll auch eine Kundgebung am Platz des 18. März, also beim Brandenburger Tor, stattfinden. Weitere Informationen gibt es in diesem Telegram Kanal.

Wie du noch heute alle Bundestagsabgeordneten anschreiben kannst, findet du in diesem Beitrag erklärt: Anleitung: So schreibt ihr mit einem Klick alle Bundestagsabgeordneten an. Ruft die Abgeordneten gerne auch an, die Telefonnummern findet ihr in der Regel auf deren Homepage: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien

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Demonstration Impfpflicht

Ich bin ungeimpft und das bleibt auch so – was in diesem Land passiert ist Unrecht

Du gehst auf Demonstrationen?
Ja schon seit April 2020. Als ich hörte, dass wir die Alten schützen müssen, wusste ich, dass hier etwas nicht stimmen kann.
Wieso? Weil die Alten noch nie jemanden interessiert haben. Das ist ein Fakt mit dem unsere Gesellschaft nicht konfrontiert werden möchte.
War ich je zuvor auf einer Demonstration?
Nein, da ich es nie für nötig gehalten habe, ich lebte in meiner Blase.
Aber, Fakt ist, es gab noch nie so viele aufgewachte und kritische Menschen. Genau das ist der Punkt, mit tausenden Menschen durch Berlin zu laufen, das war ein Gefühl von Freiheit und echtem Zusammenhalt.
Endlich durfte ich ein Wir-Gefühl kennenlernen und habe es nie bereut mich nicht der Masse angeschlossen zu haben.

Schon seit langer Zeit habe ich aufgehört Menschen belehren zu wollen, ihnen erklären zu wollen was besser für sie ist und aufgehört mich daran zu stören. In Teilen der Familie wird das Thema Corona tot geschwiegen und während mir der geimpfte Teil – der ist zum Glück nicht groß – die Welt erklären will, kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Man darf die Geimpften nicht mit ihren Fehlern und den wahr gewordenen Verschwörungstheorien konfrontieren, denn insgeheim wissen sie, dass es ein großer Fehler war.

Aber man kann eben nicht alle retten und so ist das im Leben, jeder trifft seine Entscheidung und ich bin fein damit. Viel wichtiger ist mir, dass ich mich in dieser verrückten Zeit selbst schütze, vor all den Diffamierungen, Beleidigungen und Anfeindungen. Die Gesellschaft ist an einem Punkt an dem sie gar nicht mehr realisiert, wie sehr sie eine Minderheit aus dem sozialen und gesellschaftlichen Leben drängt. Deshalb müssen wir durch Spaziergänge und Demonstrationen laut werden und dürfen nicht nach lassen.

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Impfnebenwirkungen Impfpflicht Impfung

Fachtierarzt Wieler bestätigt mir heute: die Impfung schützt nicht sehr gut vor Infektion

Veterinärmediziner Wieler widerlegt das Argument des Fremd- und Selbstschutzes für die Begründung der Impfpflicht in der Pflege:

Wir müssen eigentlich drei Effekte der Impfung betrachten. Das eine ist: Wie gut schützt sie vor Infektion? Da schützt die Impfung nicht sehr sehr gut, das sehen wir ja, wir haben sehr viele Fälle bei Menschen, die geimpft sind.

Dabei schafft es Karl Lauterbach, der jetzt einen neuen Podcast (#KarlText) beim Instagram Kanal des Gesundheitsministeriums betreibt, immer wieder seine Appelle für die vierte Impfung anzubringen. Ein Widerspruch in sich, der eine sagt offiziell, dass die Einführung der Impfpflicht ein Fehler ist, da selbst Geimpfte an Corona sterben können, der andere sagt im selben Atemzug, dass sich die Ungeimpften zumindest einmal impfen mögen, schließlich schützt diese. Maske tragen ist übrigens laut Wieler, gelebte Solidarität.

53:10

Außerdem widersprechen sich die beiden selbst ernannten Experten gegenseitig, sollte die Impfung Anfangs noch vor einer Infektion schützen, so behauptet man jetzt einfach, sie kann vor einem schweren Verlauf schützen, aber man ist nicht mal vor dem Tod geschützt. Ziemlich schlechtes Risiko Nutzen Verhältnis, schaut man sich die beiden Berichte bei ARD Plusminus und MDR Umschau an. Immerhin werden Impfnebenwirkungen zur Prime Time thematisiert, jedoch wird natürlich eingangs das Thema wieder, mit den üblichen Floskeln, relativiert. Die Nebenwirkungen betreffen selbstverständlich nur „ganz wenige“ Menschen.

Ich erinner an die Aussage von Karl Lauterbach, „Ungeimpfte bis März geimpft, genesen oder leider verstorben“, sorry aber ich werde mich weiterhin nicht als Versuchskaninchen zur Verfügung stellen, denn es hat sich gezeigt, dass mir ein Schnupfenvirus rein gar nichts kann.
Mein Tipp: Viel Bewegung, gesunde Ernährung und ein gesundes Selbstvertrauen.

Bundespressekonferenz 25.03.2022

ARD Plus Minus

MDR Umschau

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Die ersten Gesundheitsämter reagieren mit Schreiben auf die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Ich hab es noch in den Ohren, einige Anwälte haben sich weit aus dem Fenster gelehnt: „da wird erstmal gar nichts passieren, die Gesundheitsämter sind massiv überlastet“ und ich bekam den Hinweis ich solle keine Panik verbreiten. Im Neckar-Odenwald Kreis ging ein Schreiben direkt am 16.03. raus, in Bautzen und Alzey-Worms am 17.03.2022.
Offensichtlich herrscht nur bei der Krankenkasse eine Papierknappheit und die Mitarbeiter der Gesundheitsämter wollen den Zorn ihres Arbeitgebers nicht auf sich nehmen, schließlich macht ein Beamter das, was man ihm sagt (natürlich nicht alle, aber kritische Stimmen hab ich zumindest noch keine vernommen).
Rheinland-Pfalz, Sachsen und auch Baden-Württemberg haben schon fleißig Schreiben an Pflegekräfte verschickt. Im Neckar-Odenwald Kreis wird direkt mit einem Bußgeld gedroht, weil die Nichtvorlage eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Weiter heißt es dort, dass man beachten solle, dass die Impfung nicht nur das Umfeld sondern einen selbst schützt. Im Übrigen steht in dem Schreiben auch direkt drin, dass sollten Zweifel bestehen, eine ärztliche Untersuchung angeordnet werden kann.

Wir alle wissen, dass diese Impfung keine sterile Immunität bewirkt, sprich mögen sich diejenigen impfen lassen die daran glauben und mich, diejenige die wenn sie an etwas glauben möchte in die Kirche geht, in Ruhe lassen.

Hier wird eine regelrechte Jagd, auf ungeimpftes Pflegepersonal, gemacht. Die Menschen sollen mürbe gemacht werden. Wir wissen alle, dass sich Deutschland keine einzige Pflegekraft erlauben kann, die den Beruf verlässt und trotzdem schweigen Medien, Gesundheitsämter, Politiker zu diesem Skandal. Ich kann allen betroffenen Kollegen nur raten, nehmt euer enormes Potential in die Hand und hört auf euch weiter schikanieren zu lassen.

Meine Empfehlung: Bei einer Anhörung – wenn ich mich dieser Schikane weiter ausliefern lassen möchte – würde ich neutral, ohne auf die Impfung und deren Wirksamkeit an sich einzugehen, darauf hinweisen, wieso ich für den Betrieb relevant bin. Sollte ein Bußgeld eingehen, muss man binnen 2 Wochen Widerspruch einlegen, dann ist erst mal wieder die Behörde im Zugzwang. Ganz wichtig, per Einwurf-Einschreiben abschicken, damit ihr einen Nachweis habt. Wie so ein Widerspruch aussieht kann ich euch zeigen, da ich bereits 2 – bei anderen Sachen – eingelegt habe.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen den Bußgeldbescheid vom XY.XY.XYZX, Aktenzeichen XY, zugestellt am XY, lege ich Einspruch ein.

Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann

Landkreis Alzey-Worms
Bautzen
1. Neckar-Odenwald-Kreis
2. Neckar-Odenwald-Kreis
Neumarkt i.d.Opf.
Neumarkt i.d.Opf.
Mainz Bingen
Freising
Borken
Borken
Bernkastel-Wittlich

Schreiben aus Hannover

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Impfnebenwirkungen Impfpflicht Impfung

Tschüss Art 5 – Facebook löscht mein Profil, Begründung: Verstoß gegen Gemeinschaftsstandards

Bye Bye Meinungsfreiheit

Darf ich das Schreiben, ist das zu viel Kritik an der Impfung, inzwischen ist ja bekannt, dass die reine Wiedergabe der Zahlen aus den Sicherheitsberichten einer Bundesbehörde, wie das Paul-Ehrlich-Institut, auf jeden Fall zu einer Löschung führt, darf ich ein Bild posten auf dem meine eigene Berufsurkunde durchgestrichen ist (ich habe hier, hier, hier, hier und hier davon berichtet)?

Hashtags mit Impfschaden werden von Instagram entfernt und Menschen schreiben das Wort Impfung, geimpft, Impfstoff völlig abstrus. Aber nach wie vor ist es Impfgeschädigten wichtig sich von Menschen wie mir, die vor deren Nebenwirkungen immer gewarnt haben, zu distanzieren. Erwähnen von meinem Profil bei Instagram ist schon lange nicht mehr möglich, deshalb auch der Backup Kanal – https://www.instagram.com/fuehrungskraft.mit.herz_2.0/ – und meine Reichweite ist dementsprechend massiv eingeschränkt.

Wann kommt es eigentlich beim Letzten an, die Frage stelle ich mir?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 5 
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Wer nicht ganz schnell erkennt in welchem Land wir uns befinden und sich beispielsweise von Genesenennachweis zu Genesenennachweis hangelt ohne in Betracht zu ziehen, dass jetzt der Moment ist an dem man sich mit den Kollegen solidarisieren sollte und die Arbeitgeber, die faktisch auf einen angewiesen sind, endlich unter Druck zu setzen, indem man streikt, krank ist, was auch immer …. der wird weiter Ausflüchte finden, wieso ausgerechnet er nichts dagegen tun muss.
Seid aber nicht enttäuscht wenn Menschen wie ich, die bereits im April 2020 Bußgelder, Gerichtsverhandlungen und unzählige Diffamierungen und Sanktionen hinter sich haben, sich müde fühlen und sich dann um ihre eigene Zukunft bemühen.

Wer die dort verbannten Inhalte lesen will, ist auf meinem Telegram Kanal und hier auf dem Blog genau richtig.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Ich, Krankenschwester, ungeimpft werde in einem Land mit Pflegenotstand vor die Türe gesetzt!

Für meinen Beruf gilt seit 4 Tagen die Impfpflicht und in diesem Fall heißt das für mich ganz konkret, keine Neuanstellung mehr, denn die ist an eine Corona Impfung geknüpft. Systemrelevant war ich also mal – Tag 4 der neuen Normalität.

Wie fühlt man sich wenn man weiß, dass ein Land, dass seit Jahren gegen den Pflegenotstand kämpft, „Time to say Goodbye“ singt? Ich hatte ja nun seit Anfang Dezember Zeit mich darauf einzustellen und bin inzwischen an dem Punkt, dass ich sage, wenn ihr als Gesellschaft bereit seid eure Angehörigen zukünftig selbst pflegen zu wollen, bitte dann tut das.

Ich freu mich schon, wenn spätestens in einem Jahr die Bundesregierung mit einer Prämie lockt, weil die Gesellschaft Amok läuft. Schließlich haben wir, die in den sozialen Berufen arbeiten, vielen Menschen Jahre lang, für deren Karrieren, die Rücken frei gehalten und unsere Rücken krumm gemacht. Ausländische Pflegekräfte, das kennen wir ja auch schon, den Plan hatte Jens Spahn öfter und hat sich dabei an einigen Ländern versucht. Die kamen, blieben und gingen wieder.

Ich bin an einem Punkt an dem ich sage man kann niemanden zu seinem Glück zwingen und wir sind auch nicht mehr an dem Punkt wo man sagen könnte, sie wüssten es nicht besser. Alleine ich habe mit der Aktion Berufsurkunde, 1.800 Berufsurkunden gesammelt und über 700 Bundestagsabgeordnete angeschrieben.

Wenn mir die Bundesregierung die Pistole auf die Brust setzt und an meine Fachkompetenz nun als Bedingung eine Impfpflicht – mit einem bedingt zugelassenem Impfstoff – knüpft, dann bin ich ganz einfach raus und offensichtlich die Falsche für den Beruf. Wo sich eine Türe schließt, geht eine neue auf, aber ich bin nicht bereit für diese Gesellschaft meine Gesundheit zu riskieren. Gerade erst jetzt sehen wir so langsam das Ausmaß dieser Impfung und die Studie aus Schweden die aufzeigt, dass die mRNA in DNA umgewandelt werden kann, ist der Schritt, der zu einem sofortigen Stopp dieser Impfpflicht führen sollte.

Irgendwann stellt man sich die Frage, ist das der richtige Job und bin ich bereit für diese Gesellschaft weiter unter den durchweg schlechten Bedingungen zu arbeiten?

Eine Bitte, geht auf die Straße, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die bereits diskutierte allgemeine Impfpflicht und die gesetzlich geregelte 3. Impfung (ab Oktober), um in diesem Land als vollständig geimpft zu gelten, wird nicht durch Gerichte/Anwälte gekippt/entschieden, sondern durch uns und ein entschlossenes Auftreten auf der Straße.

Eure Krankenschwester Sabrina ❤️

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Menschen ernennen sich nun selbst zu Helden und denken weil sie sich vom Staat die Freiheit nehmen lassen, retten sie Leben!

Impfen ein Zeichen der Solidarität? Ausgrenzung ein Zeichen der Nächstenliebe? Nicht meine Normalität.

Es ist doch eigentlich alles gesagt, denke ich mir und frage mich, worüber sollst du noch schreiben. Und dann debattiert gestern der deutsche Bundestag und „Milla“ 23 Jahre alt haut mich einfach zum Thema Impfpflicht um. Okay nein nicht ganz, Platz eins, mit wirklich großem Abstand, gewann Karl Lauterbach, aber wir sind seine Hetze ja schon gewohnt und wozu noch ein Wort darüber verlieren – ich denke es ist klar er versucht mit allen Mitteln seine Lobbyposition zu halten.

Emilia von den Grünen zählt also auf was sie die letzten zwei Jahre aus Vorsicht und Rücksicht – natürlich aus Solidarität für die Anderen, also die vulnerable Gruppe – nicht gemacht hat. Wie kann man sich anmaßen zu behaupten, weil man ja eh nie in ein Altenheim geht und es weiter nicht tut, die Menschen dort zu schützen und dies mit Leben retten gleich zu setzen?

Emilia ich entgegne dir, ich habe es deshalb nicht gemacht weil ich in der Pflege in der Regel im 3-Schicht System arbeite und nicht wie du während deiner Arbeitszeit im Bundestag unflätiger weise die Schuhe auf einem Tisch hoch lege – das Thema Hygiene kam offensichtlich bei dir nicht so ganz an. Aber Hauptsache wir tragen schwarze hippe FFP Masken.

Während du sie als politisches Symbol, als Zugehörigkeit trägst, trage ich sie auf Arbeit dann wenn diese mich schützen soll. Bislang trug ich sie aber bei wirklich gefährlichen Krankheiten, wie offener TBC, sprich ich hab sie danach nicht mal eben in die Hosentasche gesteckt oder auf das Redepult gelegt.

Als Grünen Abgeordnete mit neuer Jacke, dem Plastikbecher am Rednerpult und erhobenen Zeigefinger in Richtung AfD gestikulierend, die wenigen Ungeimpften in diesem Land, für die Einschränkung deiner Freiheit verantwortlich zu machen ist schon wirklich sehr unreflektiert. Vielleicht hättest du dich bei deinen Parteikollegen bedankt, die haben nämlich dafür gestimmt.

Komm doch aus deiner Blase heraus, ich nehme dich mit auf Arbeit, ach nein stimmt das darf ich ja seit Mittwoch nicht mehr, weil in meinem Impfheft keine Corona Impfung enthalten ist. Während du dich damit befasst wie du gut auf deiner Website rüber kommst und Sätze wie „Mein voller Name ist Emilia Johanna Fester, mein Pronomen ist „sie“, schreibst überlege ich, was meine Alternative in diesem Land ist.

Zuletzt muss ich den Satz aufgreifen, „weil wir bereit sind unsere Freiheit für das Leben anderer Menschen zu geben, vulnerable Gruppen zu schützen, das war und das ist unsere Solidarität“. Während du Zuhause gesessen bist, haben sich Pflegekräfte, wie jedes Jahr, diesem Schnupfenvirus gestellt. Aber anstatt sich im Bundestag hin zu stellen und ernsthaft die Bedürfnisse der Pflege anzusprechen, höre ich nur „ich“, „ich“, „ich“, du hast gar nichts aus Solidarität gemacht, du hast es gemacht weil es dir verboten war und du sonst ein Bußgeld bekommen hättest. Hättest du lieber die Zeit genutzt und eine Ausbildung in der Pflege angefangen, mit 23 Jahren macht man das normalerweise so und du wärst jetzt bald fertig und könntest das System wirklich solidarisch unterstützen.

Ich hatte nicht die Zeit dazu die Disco zu vermissen, das Museum oder den Urlaub im Ausland, denn erstens war ich arbeiten und zweitens durfte ich dort gar nicht rein, weil ich ungeimpft bin und mich die Gesetze, als ungeimpfte Person, zu einer Person zweiter Klasse machen.

Liebe Emilia ich habe es geschafft, obwohl ich an der Front arbeite(te), mich nicht anzustecken – sprich meine persönliche Schutzausrüstung, dazu gehört inzwischen die FFP Maske und wenn man die bei körperlich Arbeit trägt ist die gar nicht mal mehr so cool – und du willst mir ernsthaft sagen ich bin Schuld am Fehlen deiner Freiheit?
Den Schuh zieh ich mir nicht an und fordere im Gegensatz dazu, arbeite du erstmal mit deinen Parteikollegen zwei Jahre in der Pflege bevor du in der Position sein kannst mir überhaupt irgendeine Bedingung zu diktieren.

Es geht aber auch anders: Tabea Rößner von den Grünen.

Während eine 23-jährige die Impfpflicht feiert, verlieren wir in der Pflege die Selbstbestimmung, denn den Arbeitsplatz zu wechseln ist jetzt nicht mehr möglich. Selbstbestimmung ist keine Einbahnstraße Emilia.

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Wusstest du, dass 175.000 Menschen, alleine jeden Montag, spazieren gehen?

Wir werden ignoriert, oder? Zumindest wollen die Medien und unsere Politik uns das glaubhaft machen. Wusstest du, dass alleine jeden Montag – bei den bekannten Montagsspaziergängen – bis zu 200.000 Menschen auf die Straße gehen? Mal mehr mal weniger.

Letzten Montag waren es, laut offiziellen Angaben durch die Polizei 175.000 Menschen und diese Masse an Menschen hält seit Wochen an – danke Multipolar für eure wichtige Recherche dazu.

Nicht nur montags wird vielerorts demonstriert, sondern auch mittwochs, freitags, aber auch an Samstagen und Sonntagen. Beobachtet man die regionale Berichterstattung, wenn diese denn überhaupt erfolgt, dann kann man feststellen, dass bei den Teilnehmerzahlen massiv untertrieben wird.

Ähnlich wie bei der Friedensdemo für die Ukraine in Berlin, angeblich waren dort 100.000 Menschen. Im Gegensatz dazu sprachen die Medien bei der Querdenkenversammlung im August 2021 von 20.000 Menschen, obwohl der Platz gleich voll war – wenn nicht sogar voller.

München fällt beispielsweise gar nicht erst in die Berichterstattung von Multipolar, denn deren Versammlungen finden immer mittwochs statt. Die große Pflegedemo in Düsseldorf findet jeden Samstag statt und auch kleinere Orte demonstrieren an Wochenenden.

Die Proteste zeigen aber Wirkung – es soll schon jetzt keine Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht geben. Jetzt ist wichtig, dass wir nicht nach lassen und uns nicht mit Mogelpackungen zufrieden geben. Wir akzeptieren weder eine einrichtungsbezogene noch eine allgemeine Impfpflicht.

Ich demonstriere seit Anfang 2021 und habe auch schon Ordnungswidrigkeiten kassiert – wobei ich kein einziges bezahlen musste – ich kann euch aber sagen, für mich gäbe es nichts schlimmeres am Ende sagen zu müssen, ich habe zugesehen und nichts gemacht. Ob München, Hamburg, Berlin, Nürnberg, Kaiserslautern ich war bereits auf vielen Versammlungen und ich habe selten so viele friedliche und für ein gemeinsames Ziel einstehende, Menschen getroffen.

Wir geben uns nicht mit euren angeblichen Lockerungen zufrieden, Maskenpflicht, Impfpflicht in sozialen Berufen, Ausgrenzung von Ungeimpften, um hier nur einiges zu erwähnen, was eben weiterhin bestehen bleibt.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass eine Impfpflicht in der Pflege etabliert wird.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass es in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht gibt.
Es ist nicht zu spät unser altes Leben zurück zu fordern und darüber hinaus die Aufarbeitung jedes einzelnen Handelns, was dazu geführt hat.
Es ist nicht zu spät ein System zu fordern, welches sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert.

Wenn du zukünftig nicht auf ein Impfabo angewiesen sein möchtest, dann komm runter vom Sofa und raus auf die Straße, denn nur gemeinsam können wir eine Veränderung erreichen.

Passau

170 Betroffene von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht trafen sich am 13.03.22 vor dem Gesundheitsamt Passau-Fürstenzell, um gegen den §20a IfSG zu demonstrieren, der am 15.03.22 in Kraft treten soll. Gefordert wird eine freie Impfentscheidung!

Düsseldorf

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Impfpflicht Impfung

Mein Beruf als Krankenschwester hat ein Verfallsdatum – in zwei Tagen ist das Mindesthaltbarkeitsdatum abgelaufen

Mein Name ist Sabrina und arbeite seit über 15 Jahren als Krankenschwester – ungeimpft. In 2 Tagen ist mein Verfallsdatum abgelaufen und das ist dem geschuldet, weil ich in dieser freien, demokratischen Gesellschaft, ein wenig an Selbstbestimmung für mich einfordere, ich werde mich nicht gegen Corona „impfen“ lassen.

Während manche jetzt ihren Urlaub planen, bei Sonnenschein im Park liegen und Geimpfte ganz unbeschwert ihr Eis in der Sonne schlecken, da tickt bei mir die Uhr. Denn am Dienstag tritt die Impfpflicht für meinen Beruf in Kraft und entgegen aller Beteuerungen von Anwälten, ist dies eben nicht nur eine Nachweispflicht, sondern ich werde jetzt nicht mehr neu eingestellt – dies ist aber ein wesentlicher Schritt in meinem Lebenslauf.

Nie habe ich mich gegen Krankenkassenerhöhungen gewehrt, wegen all der Übergewichtigen, Rauchern, Alkoholikern, Unsportlichen, Extremsportlern, Unachtsamen und denjenigen die aufgrund ihres Lebensstils an Wohlstandskrankheiten leiden.
Nie habe ich euren überzogenen Lebensstil kritisiert oder gar meine Stimme erhoben wenn mir auf Station geklingelt wurde – obwohl mir der Schweiß bereits die Stirn hinunter rannte – und ich gebeten wurde, eine Tasse Tee zu servieren.
Nie habe ich zwischen Menschen einen Unterschied gemacht, doch ich sehe, dass inzwischen nicht mehr nur zwischen ungeimpft und geimpft unterschieden wird.
Nie habt ihr es groß kritisiert wenn auf dem Stellenplan eine weitere Stelle verschwunden ist und Menschen blutig entlassen wurden, es hat euch als Gesellschaft schlicht nicht interessiert.

Ich wollte diesen Beruf nie lernen, weil ich Blut nicht wirklich sehen konnte und während meine Kollegen stramm durch die Ausbildung marschierten, wurde mir schon übel wenn es hieß, nun assistieren sie mal bei einer Lumbalpunktion. Ich habe während den 15 Jahren Menschen beim Sterben begleitet, mich meinen größten Ängsten gestellt und Leichen in den Keller gefahren. Ich habe gelernt man kann Ängste überwinden und in dem was man am Meisten ablehnt ziemlich gut werden, denn Braunülen legen das liegt mir – dank der Anästhesie – inzwischen sehr gut.
Ich hab diesen Beruf immer als Berufung angesehen, aber damit ist nach über 2 Jahren Pandemie Schluss, denn ich sehe es absolut nicht ein Versuchskaninchen zu spielen, damit ihr die Lücken im Dienstplan stopfen könnt.

Wie gehts euch, was sind eure Gedanken, wie fühlt ihr euch?

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Impfpflicht Pflege Pflegenotstand Politik

Alleine in Sachsen sind 100.000 Menschen im Gesundheitsbereich ungeimpft – aber wer sich nicht erpressen lässt, der geht ganz einfach!

Dieser Mann hat so viel Schaden angerichtet und trotzdem wählen Menschen in diesem Land SPD.

Karlchen sollte zwingend aus dem Bällebad, von seinen Eltern abgeholt werden, denn er beschmeißt dort die anderen Kinder, unverhältnißmäßig stark, mit Bällen.
Eigentlich denk ich mir aber bei diesem Mann, wieso wird er nicht endlich mit Zwangsjacke abgeholt und in die Geschlossene eingewiesen?

Diese Person verkörpert einfach so gar nichts, was ich von einem Gesundheitsminister erwarte. Ich Vermisse nicht nur ein gepflegtes Äußeres, was auf eine gesunde Lebensweise, wie regelmäßiger Sport, gesunde Ernährung, ausgewogene Lebensweise, hindeuten würde, sondern auch die nötige Erfahrung im Bereich Pflege und Medizin. Er vertritt als Gesundheitsminister die Interessen der Pharmaindustrie und das ist für einen Prof. des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie in Köln, gar nicht mal so ungewöhnlich.

In Dresden hat er sich nun einer Impfpflicht Debatte an der Uniklinik gestellt. Konkret hat er für den Frühling drei Ziele: das Gesetz für die Impfpflicht in der Pflege gilt und ist umzusetzen, die Impfpflicht ab 18 einführen und strenge Corona-Maßnahmen beibehalten, schließlich warnt er ja schon vor einer Sommerwelle.
Dauerwelle trifft es wohl eher.

Lauterbach will uns also mit Anreizen locken und dadurch will er die Impfquote erhöhen. Er hat noch nicht begriffen, dass die Menschen die jetzt ungeimpft sind, die Charaktereigenschaften aufweisen, die ich bei so einigen Politikern vermisse – nämlich für Überzeugungen einstehen.
Nur so nebenbei: alleine in Sachsen betrifft die Impfpflicht 100.000 ungeimpfte Mitarbeiter.

Ab April soll übrigens auch über die allgemeine Impfpflicht im Bundestag abgestimmt werden, das könnte ja an dem ein oder anderen vorbei gegangen sein, schließlich berichten die Medien nicht darüber. Gut zu wissen, dass Österreich die Impfpflicht bei sich erstmal für drei Monate aussetzt.

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Corona Impfpflicht

Liebe Juristen in diesem Land, merkt ihr eigentlich, wie sehr wir unter euren leeren Versprechungen leiden?

Ist das gerecht? Diese Frage stelle ich mir heute, aus gegebenem Anlass.
In wenigen Tagen steht fest, dass ich in diesem Land, trotz einiger Qualifikationen, nicht mehr arbeiten darf. Ich beziehe mich bewusst auf die Worte nicht mehr dürfen, denn „Neueinstellungen“ haben keine Chance mehr auf eine Anstellung – zumindest wenn ich mich gegen eine Covid Impfung entschieden habe und das habe ich. Die vielen Ratschläge der Anwälte, ich kann sie also nicht mehr hören.

Es ist doch nur eine Nachweispflicht.
Es besteht doch nur die Möglichkeit eines Bußgeldes, wenn das Gesundheitsamt seinen Ermessensspielraum gänzlich ausschöpft.
Es ist doch nur ein wenig Aufwand, mit einem Anwalt kannst du doch dein Recht einklagen.
Es ist doch nur der Anwalt, der auf deine Zukunft Einfluss nimmt – ist er gut, ist er schlecht? Wer weiß das schon, testen kann man diese besagten Anwälte ja nicht.
Es sind doch nur immens hohe Anwalts- und Gerichtskosten – bis in die Tausende, zumindest beim Bundesverfassungsgericht – die du dann von deinem wenigen Gehalt bezahlen darfst.
Es ist doch nur ein Verfassungsrichter und viele seiner Kollegen die eine andere Rechtsauffassung haben als du, aber bleibt dran.
Es ist doch nur ein Zwangsgeld, was ab Oktober auf dich zukommen kann und wir gehen davon aus, dass es verfassungswidrig ist.
Es ist doch nur dein komplettes Leben was sich rund um die Uhr um Corona, eine Impfpflicht und deine Zukunft dreht.

Und natürlich liebe Anwälte macht ihr uns Mut, schließlich lebt ihr ja von denjenigen die mit ihrem Ersparten versuchen gegen dieses Unrecht anzugehen.
Und natürlich liebe Anwälte ist alles halb so schlimm, denn es werden ja nur im Sekundentakt sämtliche Gesetze geändert und das, was ich niemals für möglich hielt, tritt ein. Denn es kommt doch nur auf diese oder jene Formulierung an.
Und natürlich ist es nicht schlimm wenn man 2022 alleine vor einem Gericht sitzt, in welchem sonst Mörder, Vergewaltiger und Diebe sitzen, weil man auf einer Versammlung war oder einem vorgeworfen wird, man hätte ein unrichtiges Attest genutzt.
Und am Ende heißt es, jeder kann sein Recht einfordern indem er klagt. Ab diesem Moment bin ich dann, aufgrund oben genannter Gründe, raus.
Ich bin wütend über ein korruptes und durch und durch sich selbst erhalten wollendes, System. Ich verstehe die Menschen die einfach nicht mehr können, weil sich seit 2 Jahren liebe Anwälte trotz massiver Klagen nichts geändert hat. Und was bringt es mir als Bürger wenn die Ausgangssperre von Herrn Söder, nachdem diese schon lange Geschichte ist, von einem Gericht als rechtswidrig erachtet wurde?
Das System muss zwingend neu gedacht werden und da gehören halt auch eure Positionen dazu!