Kategorie: Impfpflicht

Update 15.06.2022: Wen es interessiert, auf Impfunfähgikeitsbescheinigungen (Atteste) und erste Reaktionen der Gesundheitsämter bin ich in diesem Blogbeitrag eingegangen.

Ich hab es noch in den Ohren, einige Anwälte haben sich weit aus dem Fenster gelehnt: „da wird erstmal gar nichts passieren, die Gesundheitsämter sind massiv überlastet“ und ich bekam den Hinweis ich solle keine Panik verbreiten. Im Neckar-Odenwald Kreis ging ein Schreiben direkt am 16.03. raus, in Bautzen und Alzey-Worms am 17.03.2022.
Offensichtlich herrscht nur bei der Krankenkasse eine Papierknappheit und die Mitarbeiter der Gesundheitsämter wollen den Zorn ihres Arbeitgebers nicht auf sich nehmen, schließlich macht ein Beamter das, was man ihm sagt (natürlich nicht alle, aber kritische Stimmen hab ich zumindest noch keine vernommen).
Rheinland-Pfalz, Sachsen und auch Baden-Württemberg haben schon fleißig Schreiben an Pflegekräfte verschickt. Im Neckar-Odenwald Kreis wird direkt mit einem Bußgeld gedroht, weil die Nichtvorlage eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Weiter heißt es dort, dass man beachten solle, dass die Impfung nicht nur das Umfeld sondern einen selbst schützt. Im Übrigen steht in dem Schreiben auch direkt drin, dass sollten Zweifel bestehen, eine ärztliche Untersuchung angeordnet werden kann.

Wir alle wissen, dass diese Impfung keine sterile Immunität bewirkt, sprich mögen sich diejenigen impfen lassen die daran glauben und mich, diejenige die wenn sie an etwas glauben möchte in die Kirche geht, in Ruhe lassen.

Hier wird eine regelrechte Jagd, auf ungeimpftes Pflegepersonal, gemacht. Die Menschen sollen mürbe gemacht werden. Wir wissen alle, dass sich Deutschland keine einzige Pflegekraft erlauben kann, die den Beruf verlässt und trotzdem schweigen Medien, Gesundheitsämter, Politiker zu diesem Skandal. Ich kann allen betroffenen Kollegen nur raten, nehmt euer enormes Potential in die Hand und hört auf euch weiter schikanieren zu lassen.

Meine Empfehlung: Bei einer Anhörung – wenn ich mich dieser Schikane weiter ausliefern lassen möchte – würde ich neutral, ohne auf die Impfung und deren Wirksamkeit an sich einzugehen, darauf hinweisen, wieso ich für den Betrieb relevant bin. Sollte ein Bußgeld eingehen, muss man binnen 2 Wochen Widerspruch einlegen, dann ist erst mal wieder die Behörde im Zugzwang. Ganz wichtig, per Einwurf-Einschreiben abschicken, damit ihr einen Nachweis habt. Wie so ein Widerspruch aussieht kann ich euch zeigen, da ich bereits 2 – bei anderen Sachen – eingelegt habe.

Sehr geehrte Damen und Herren,

gegen den Bußgeldbescheid vom XY.XY.XYZX, Aktenzeichen XY, zugestellt am XY, lege ich Einspruch ein.

Mit freundlichen Grüßen
Max Mustermann

Einstellung des Verfahrens in Ulm

Weiterbeschäftigung trotz fehlenden „Immunitätsnachweis“, Landratsamt gibt nach.

Hier ein Fall von meinem Kanzleikollegen. Das Landratsamt hat von uns ein 90-seitiges Schreiben erhalten, 20 Seiten Sachvortrag und 70 Seiten mit Auflistungen von Impfschäden etc. Unser Mandant darf nunmehr auch ohne Impfnachweis weiterarbeiten.

RA Haintz 15.06.2022

Bußgeldverfahren

Alle wichtigen Infos dazu habe ich in diesem Beitrag aufgegriffen.

Für meinen Beruf gilt seit 4 Tagen die Impfpflicht und in diesem Fall heißt das für mich ganz konkret, keine Neuanstellung mehr, denn die ist an eine Corona Impfung geknüpft. Systemrelevant war ich also mal – Tag 4 der neuen Normalität.

Wie fühlt man sich wenn man weiß, dass ein Land, dass seit Jahren gegen den Pflegenotstand kämpft, „Time to say Goodbye“ singt? Ich hatte ja nun seit Anfang Dezember Zeit mich darauf einzustellen und bin inzwischen an dem Punkt, dass ich sage, wenn ihr als Gesellschaft bereit seid eure Angehörigen zukünftig selbst pflegen zu wollen, bitte dann tut das.

Ich freu mich schon, wenn spätestens in einem Jahr die Bundesregierung mit einer Prämie lockt, weil die Gesellschaft Amok läuft. Schließlich haben wir, die in den sozialen Berufen arbeiten, vielen Menschen Jahre lang, für deren Karrieren, die Rücken frei gehalten und unsere Rücken krumm gemacht. Ausländische Pflegekräfte, das kennen wir ja auch schon, den Plan hatte Jens Spahn öfter und hat sich dabei an einigen Ländern versucht. Die kamen, blieben und gingen wieder.

Ich bin an einem Punkt an dem ich sage man kann niemanden zu seinem Glück zwingen und wir sind auch nicht mehr an dem Punkt wo man sagen könnte, sie wüssten es nicht besser. Alleine ich habe mit der Aktion Berufsurkunde, 1.800 Berufsurkunden gesammelt und über 700 Bundestagsabgeordnete angeschrieben.

Wenn mir die Bundesregierung die Pistole auf die Brust setzt und an meine Fachkompetenz nun als Bedingung eine Impfpflicht – mit einem bedingt zugelassenem Impfstoff – knüpft, dann bin ich ganz einfach raus und offensichtlich die Falsche für den Beruf. Wo sich eine Türe schließt, geht eine neue auf, aber ich bin nicht bereit für diese Gesellschaft meine Gesundheit zu riskieren. Gerade erst jetzt sehen wir so langsam das Ausmaß dieser Impfung und die Studie aus Schweden die aufzeigt, dass die mRNA in DNA umgewandelt werden kann, ist der Schritt, der zu einem sofortigen Stopp dieser Impfpflicht führen sollte.

Irgendwann stellt man sich die Frage, ist das der richtige Job und bin ich bereit für diese Gesellschaft weiter unter den durchweg schlechten Bedingungen zu arbeiten?

Eine Bitte, geht auf die Straße, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht, die bereits diskutierte allgemeine Impfpflicht und die gesetzlich geregelte 3. Impfung (ab Oktober), um in diesem Land als vollständig geimpft zu gelten, wird nicht durch Gerichte/Anwälte gekippt/entschieden, sondern durch uns und ein entschlossenes Auftreten auf der Straße.

Eure Krankenschwester Sabrina ❤️

Impfen ein Zeichen der Solidarität? Ausgrenzung ein Zeichen der Nächstenliebe? Nicht meine Normalität.

Es ist doch eigentlich alles gesagt, denke ich mir und frage mich, worüber sollst du noch schreiben. Und dann debattiert gestern der deutsche Bundestag und „Milla“ 23 Jahre alt haut mich einfach zum Thema Impfpflicht um. Okay nein nicht ganz, Platz eins, mit wirklich großem Abstand, gewann Karl Lauterbach, aber wir sind seine Hetze ja schon gewohnt und wozu noch ein Wort darüber verlieren – ich denke es ist klar er versucht mit allen Mitteln seine Lobbyposition zu halten.

Emilia von den Grünen zählt also auf was sie die letzten zwei Jahre aus Vorsicht und Rücksicht – natürlich aus Solidarität für die Anderen, also die vulnerable Gruppe – nicht gemacht hat. Wie kann man sich anmaßen zu behaupten, weil man ja eh nie in ein Altenheim geht und es weiter nicht tut, die Menschen dort zu schützen und dies mit Leben retten gleich zu setzen?

Emilia ich entgegne dir, ich habe es deshalb nicht gemacht weil ich in der Pflege in der Regel im 3-Schicht System arbeite und nicht wie du während deiner Arbeitszeit im Bundestag unflätiger weise die Schuhe auf einem Tisch hoch lege – das Thema Hygiene kam offensichtlich bei dir nicht so ganz an. Aber Hauptsache wir tragen schwarze hippe FFP Masken.

Während du sie als politisches Symbol, als Zugehörigkeit trägst, trage ich sie auf Arbeit dann wenn diese mich schützen soll. Bislang trug ich sie aber bei wirklich gefährlichen Krankheiten, wie offener TBC, sprich ich hab sie danach nicht mal eben in die Hosentasche gesteckt oder auf das Redepult gelegt.

Als Grünen Abgeordnete mit neuer Jacke, dem Plastikbecher am Rednerpult und erhobenen Zeigefinger in Richtung AfD gestikulierend, die wenigen Ungeimpften in diesem Land, für die Einschränkung deiner Freiheit verantwortlich zu machen ist schon wirklich sehr unreflektiert. Vielleicht hättest du dich bei deinen Parteikollegen bedankt, die haben nämlich dafür gestimmt.

Komm doch aus deiner Blase heraus, ich nehme dich mit auf Arbeit, ach nein stimmt das darf ich ja seit Mittwoch nicht mehr, weil in meinem Impfheft keine Corona Impfung enthalten ist. Während du dich damit befasst wie du gut auf deiner Website rüber kommst und Sätze wie „Mein voller Name ist Emilia Johanna Fester, mein Pronomen ist „sie“, schreibst überlege ich, was meine Alternative in diesem Land ist.

Zuletzt muss ich den Satz aufgreifen, „weil wir bereit sind unsere Freiheit für das Leben anderer Menschen zu geben, vulnerable Gruppen zu schützen, das war und das ist unsere Solidarität“. Während du Zuhause gesessen bist, haben sich Pflegekräfte, wie jedes Jahr, diesem Schnupfenvirus gestellt. Aber anstatt sich im Bundestag hin zu stellen und ernsthaft die Bedürfnisse der Pflege anzusprechen, höre ich nur „ich“, „ich“, „ich“, du hast gar nichts aus Solidarität gemacht, du hast es gemacht weil es dir verboten war und du sonst ein Bußgeld bekommen hättest. Hättest du lieber die Zeit genutzt und eine Ausbildung in der Pflege angefangen, mit 23 Jahren macht man das normalerweise so und du wärst jetzt bald fertig und könntest das System wirklich solidarisch unterstützen.

Ich hatte nicht die Zeit dazu die Disco zu vermissen, das Museum oder den Urlaub im Ausland, denn erstens war ich arbeiten und zweitens durfte ich dort gar nicht rein, weil ich ungeimpft bin und mich die Gesetze, als ungeimpfte Person, zu einer Person zweiter Klasse machen.

Liebe Emilia ich habe es geschafft, obwohl ich an der Front arbeite(te), mich nicht anzustecken – sprich meine persönliche Schutzausrüstung, dazu gehört inzwischen die FFP Maske und wenn man die bei körperlich Arbeit trägt ist die gar nicht mal mehr so cool – und du willst mir ernsthaft sagen ich bin Schuld am Fehlen deiner Freiheit?
Den Schuh zieh ich mir nicht an und fordere im Gegensatz dazu, arbeite du erstmal mit deinen Parteikollegen zwei Jahre in der Pflege bevor du in der Position sein kannst mir überhaupt irgendeine Bedingung zu diktieren.

Wir werden ignoriert, oder? Zumindest wollen die Medien und unsere Politik uns das glaubhaft machen. Wusstest du, dass alleine jeden Montag – bei den bekannten Montagsspaziergängen – bis zu 200.000 Menschen auf die Straße gehen? Mal mehr mal weniger.

Letzten Montag waren es, laut offiziellen Angaben durch die Polizei 175.000 Menschen und diese Masse an Menschen hält seit Wochen an – danke Multipolar für eure wichtige Recherche dazu.

Nicht nur montags wird vielerorts demonstriert, sondern auch mittwochs, freitags, aber auch an Samstagen und Sonntagen. Beobachtet man die regionale Berichterstattung, wenn diese denn überhaupt erfolgt, dann kann man feststellen, dass bei den Teilnehmerzahlen massiv untertrieben wird.

Ähnlich wie bei der Friedensdemo für die Ukraine in Berlin, angeblich waren dort 100.000 Menschen. Im Gegensatz dazu sprachen die Medien bei der Querdenkenversammlung im August 2021 von 20.000 Menschen, obwohl der Platz gleich voll war – wenn nicht sogar voller.

München fällt beispielsweise gar nicht erst in die Berichterstattung von Multipolar, denn deren Versammlungen finden immer mittwochs statt. Die große Pflegedemo in Düsseldorf findet jeden Samstag statt und auch kleinere Orte demonstrieren an Wochenenden.

Die Proteste zeigen aber Wirkung – es soll schon jetzt keine Mehrheit für die allgemeine Impfpflicht geben. Jetzt ist wichtig, dass wir nicht nach lassen und uns nicht mit Mogelpackungen zufrieden geben. Wir akzeptieren weder eine einrichtungsbezogene noch eine allgemeine Impfpflicht.

Ich demonstriere seit Anfang 2021 und habe auch schon Ordnungswidrigkeiten kassiert – wobei ich kein einziges bezahlen musste – ich kann euch aber sagen, für mich gäbe es nichts schlimmeres am Ende sagen zu müssen, ich habe zugesehen und nichts gemacht. Ob München, Hamburg, Berlin, Nürnberg, Kaiserslautern ich war bereits auf vielen Versammlungen und ich habe selten so viele friedliche und für ein gemeinsames Ziel einstehende, Menschen getroffen.

Wir geben uns nicht mit euren angeblichen Lockerungen zufrieden, Maskenpflicht, Impfpflicht in sozialen Berufen, Ausgrenzung von Ungeimpften, um hier nur einiges zu erwähnen, was eben weiterhin bestehen bleibt.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass eine Impfpflicht in der Pflege etabliert wird.
Es ist nicht zu spät zu verhindern, dass es in Deutschland eine allgemeine Impfpflicht gibt.
Es ist nicht zu spät unser altes Leben zurück zu fordern und darüber hinaus die Aufarbeitung jedes einzelnen Handelns, was dazu geführt hat.
Es ist nicht zu spät ein System zu fordern, welches sich an den Bedürfnissen der Gesellschaft orientiert.

Wenn du zukünftig nicht auf ein Impfabo angewiesen sein möchtest, dann komm runter vom Sofa und raus auf die Straße, denn nur gemeinsam können wir eine Veränderung erreichen.

Niemand kann sagen er hätte es nicht gewusst. Pflege war noch nie so laut wie jetzt. Aber ehrlicherweise muss man auch dazu sagen, es kostet viel Kraft, Zeit und viele viele Nerven.
Alle machen diese wertvolle Arbeit ehrenamtlich und dabei müssen die Menschen viel diskutieren, sei es Intern oder mit den Verantwortlichen. Wichtig ist jetzt, durchatmen und weiter machen, unser Ziel ist noch nicht erreicht. Auch wenn die Reserven schwinden und unsere Politiker/Medien aktuell massiv von dem Unrecht was in unserem Land geschieht ablenken, wir müssen dran bleiben. Auch wenn das Wetter schöner wird, Lockerungen in Aussicht gestellt werden, dürfen wir uns von diesem Schein nicht trüben lassen. Es sind Machtspielchen welchen wir derzeit ausgesetzt sind und diese müssen wir durchschauen.

Im märkischen Boten wurde eine riesige Anzeige – welche nicht zu übersehen war – geschalten. Viele mutige und engagierte Kollegen haben Spenden gesammelt und diese 2.700€ Anzeige mit den Berufsurkunden gefüllt. Außerdem fand eine Übergabe mit den 280 Berufsurkunden an die Cottbuser Stadtverordnetenversammlung und dem Oberbürgermeister Kelch statt – berichtet hat LR Cottbus, Multipolar und auch die Cottbuser Freiheit. Die emotionale Rede von einer der Initiatoren berührte mich sehr.

Ich versichere euch, ich werde mit allen mir zur Verfügung stehenden Mitteln kämpfen, denn dieses Unrecht was derzeit geschieht, darf so nicht hingenommen werden. Die Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden und dieses System muss von Grund auf saniert werden. Mein privater Blog – www.fuehrungskraft-mit-herz.zwitschern.net – wird euch immer eine Anlaufstelle bieten, auch wenn ich bei Instagram, Twitter und Facebook vielleicht irgendwann abgeschaltet werde.

Atmet tief durch, geht auf Spaziergänge und holt euch dort Kraft, es gibt nichts schöneres als mit Gleichgesinnten spazieren zu gehen. Selbst wenn unsere Politiker an der einrichtungsbezogenen, temporären Impfpflicht festhalten, werden wir immer lauter werden und immer mehr auf der Straße werden. Wir sind es die die Macht haben, vergegenwärtigt euch das, die brauchen uns.

Auszug aus der Rede von Katrin Jaschan:

Wir haben in den letzten vier Wochen einige Hundert Menschen vernetzt, die sich aus guten Gründen einem Genexperiment nicht unterziehen möchten; mit einem Impfstoff, der eine begrenzte Zulassung besitzt, über den keine ausreichende Datenlage zu den Nebenwirkungen und Langzeitfolgen und zur tatsächlichen Wirksamkeit existieren. Zudem ist es nicht die Aufgabe der Ungeimpften die Geimpften zu schützen, denn das sollte die Aufgabe des Impfstoffes sein. Und nur weil Menschen dies alles hinterfragen und selbstbestimmt mit ihrem Körper umgehen möchten, werden diese aus der Gesellschaft ausgeschlossen und diffamiert – und es ist leider wirklich so: Wir werden diffamiert! Nun ist die teilweise gesellschaftliche Verbannung eine Sache, die andere Sache ist jedoch, dass auch wir in Cottbus einen Fachkräftemangel haben. Wie werden Sie Ihrem Versorgungsauftrag nachkommen, Herr Kelch?

Diese Urkunden, Zeugnisse und Berufszertifikate, die wir gesammelt haben, stammen von Menschen, die sich eben nicht impfen lassen möchten und die im Jahr 2020 noch beklatscht wurden. Im Jahr 2022 werden diese Menschen von ihrem Arbeitgeber ins Büro gebeten; ihnen wird angedroht, unentgeltlich beurlaubt zu werden. Im Klartext heißt das für die Betroffenen, dass sie ohne Einkünfte, Sozial- und Krankenversicherung dastehen – zumindest sagt man ihnen das erst einmal so. (…) Einmal ganz davon abgesehen, dass diese gesamte Situation tendenziell menschenverachtend ist, zumal Alleinerziehende mit Kindern betroffen sind, wissen die Gesundheitsämter nicht, wie sie den zusätzlichen Arbeitsaufwand überhaupt bewältigen sollen. Wie sollen sie verfahren? Auf welcher Grundlage werden dann die Menschen vielleicht gekündigt oder einfach nur beurlaubt? Und dürfen sie das überhaupt? Das sind alles Fragen, die uns bewegen. (…)

Wahrscheinlich schmunzeln Sie und denken sich: Haben sie selbst verschuldet, diese Impfgegner! Aber genau hier liegt das Problem: Wir hatten uns nämlich Demokratie ein bisschen anders vorgestellt, um ehrlich zu sein. Wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, ob nur derjenige gesund ist, der ein negatives Testergebnis und den gewünschten Impfstatus nachweist. Sollten wir nicht darüber reden, ob diese neue Normalität wirklich unsere neue Normalität werden soll? Wo bleibt unser Mitspracherecht? (…) Die kritischen Stimmen werden gekonnt überhört und mit Propaganda niedergeschmettert. Es wird gesagt, wir sind Rechte. Wir sind aber keine Rechten! Geht es hier eigentlich noch um Gesundheit oder geht es um Gehorsam? (…)

Und so stehen wir heute hier und sagen: ohne uns! Wir sagen nein, und wir übergeben Ihnen diese Urkunden, die sicherlich in der Menge klein erscheinen. Doch hinter jeder dieser Urkunden steht ein Mensch, eine Familie und deren Schicksal. (…) Heute an diesem 23.02.2022 haben wir Sie, Herr Kelch, und einen Teil der Stadtverordneten auf die Missstände und die äußerst prekäre Lage hingewiesen – Sie können nun nicht mehr sagen: Ich habe nichts gewusst!

Multipolar

Im Märkischen Boten steht zu der #AktionBerufsurkunde folgendes:

Einen Hilferuf schickte uns im Namen vieler Kollegen im Gesundheitswesen Anja Fröschke Bürger. Sie und andere Betroffene haben ihre Berufsurkunden niedergelegt. Im Text heißt es:
Wir sind ein Verbund von Menschen aus dem Gesundheitswesen hier in der Umgebung, und wir stehen für körperliche Unversehrtheit und Souveränität.
Wir glauben daran, dass niemand gezwungen werden sollte, sich impfen zu lassen. Die Entwicklung, die wir in den letzten zwei Jahren beobachten konnten, finden wir erschreckend und sehr traurig. Am Anfang der Pandemie noch als Helden und „Retter der Nation“ beklatscht, heute aber geächtet, wenn wir als Ungeimpfte oder als diejenigen, die ihren genesenen Status wieder verloren haben, zur Arbeit kommen wollen. Es scheint so, als laufe in diesem Land etwas gewaltig schief.
Man degradiert uns zu Coronaleugnern und Querdenkern, aber das sind wir nicht. Wir sind Menschen wie jeder andere und sind aus den verschiedensten Gründen überzeugt, sich nicht impfen zu lassen. Dies nicht akzeptieren zu können oder zu wollen, ist für uns unverständlich und nicht akzeptabel. Alle sind mit Leib und Seele ihrer Arbeit verschrieben, wichtig sind uns immer nur die Patienten gewesen!
Es ist ärgerlich, was jetzt aus unseren Berufen im Gesundheitswesen gemacht wird. Es ist zu einer Hetzkampagne geworden, die keinen Raum für eigene Meinungen und Diskussionen zulässt. Wir sind nicht diejenigen, die für die Spaltung der Gesellschaft verantwortlich sind oder die die Pandemie vorantreiben. Wir sind diejenigen, die ausgegrenzt und verteufelt werden, diejenigen, die man vom normalen sozialen Leben abschneidet. Alles was wir wollen, ist einfach nur unseren Beruf ausüben zu dürfen ohne Einschränkungen. Deshalb möchten wir mit der Abgabe unserer Berufsurkunden ein Zeichen setzen. Wir fordern, einen wissenschaftlichen Diskurs zuzulassen und vorhandene evidenzbasierte Studien als Grundlage für eine offene und breite Diskussion zu akzeptieren. Wir bitten hiermit um Hilfe und Unterstützung. Danke.