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Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen

Nach zwei kleineren Nachjustierungen soll jetzt noch in diesem Monat das „Dritte Bevölkerungsschutzgesetz“ durchs parlamentarische Verfahren getrieben werden.

Wenn ich diese Überschrift der „Welt“ lese erschrecke ich mich, „Der heikle Plan, den die GroKo noch vor Ende des Lockdowns durchdrücken will“, denn diese so wirkt es auf mich, begründet die massive Spaltung unserer Gesellschaft.
Bislang habe ich von diesem Vorhaben, welches am 18.11.2020 zur Abstimmung im Bundestag steht, außer in der Welt, noch nicht mal in der tagesschau davon gehört.
Aber es leuchtet aus Sicht der Politiker ein, denn viele Teile der Corona-Verordnungen werden durch Gerichte gekippt.
Düsseldorf musste die stadtweite Maskenpflicht aufheben.
Im Saarland dürfen Tattoo-Läden wieder Kunden bedienen.
In Bayern wurde erst jetzt die Schließung von Fitness Studios gekippt.
Anhand dieser drei Beispiele kann man sehen, dass Gerichte immer wieder Corona-Maßnahmen kassieren.
Denn die Landesregierungen handeln derzeit juristisch gesehen nicht verhältnismäßig und zu pauschal.
Deshalb verändert die Bundesregierung gerade in höchster Eile das Infektionsschutzgesetz (IfSG).
Denn in 2021 würden sonst vermutlich unzählige Amtshaftungs- und Schadensersatzklagen auf den Staat zu rollen.

Was heißt dieses Gesetz denn nun konkret für uns?
§28a wird in das IfSG eingefügt und enthält, so kann man grob sagen, alle Teile der Verordnungen.

Mag man über die Maßnahmen unterschiedliche Ansichten haben, so muss ich hier aber definitiv mein Veto einlegen.
Denn damit wird das Verständnis von Demokratie für mich massiv verletzt und wirkt auf mich eher wie eine Notoperation, wobei dabei sicherlich professionell gearbeitet wird, denn die Fachkompetenzen sind vorhanden – diese zweifle ich aber gerade bei unserer Regierung massiv an.

Wen das Dokument interessiert ich stelle es zum Download hier rein

6 Antworten auf „Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen“

Kurz gesagt, diese Gesetzesergänzung, der § 28a IfSG darf NIE INKRAFT TRETEN!!! Diese Änderung öffnet unserer Regierung quasi wie durch ein Ermächtigungsgesetz, ähnlich dem vom Januar 1933, die totale Willkürherrschaft über das deutsche Volk! Wie soll das dann funktionieren? Durch einzelne Dekrete der Kanzlerin, die perfiden Zwangsmaßnahmen dieses neuen § 28a IfSG gegen alle deutschen Bürger auch mit Zwangsmaßnahmen durchzusetzen. Die Folge ist u.a. dann ein so indirekt eingeführter staatlicher Impfzwang. Will sich dann der Impfung nicht unterziehen lassen, der wird überall ausgegrenzt und so so lange unter Druck gesetzt, bis er um noch etwas zu trinken und essen zu bekommen in eine Impfung unter Zwang einwilligt. Doch jeder der sich mit dem IMPFSTOFF impfen lässt ist einem künftig schweren Verlauf von Corona- oder Grippeviren ausgesetzt und kann sogar an Impfnebenwirkungen versterben.

Hallo,
dieses Gesetz beunruhigt auch mich wirklich sehr – aber von meinen Bundestagsabgeordneten nehme ich, auf die Antwort auf meine E-Mails wahr, dass diese die Bevölkerung und deren kritische Stimmen sehr wohl hören.

Viele Grüße
Sabrina ❤️

Schrecklich, wo führt das noch hin? Diktatur 😞
Ich hoffe, damit kommen sie nicht durch, das würde uns unsere Freiheit nehmen.
Und diese Impfung ist so krass, das ist eine Genimpfung, die unsere Zellen verändern wird, wo die Konsequenzen noch gar nicht alle bekannt sind aber mit Sicherheit nicht schön.
Aber wir werden nicht gefragt, noch nicht mal richtig aufgeklärt. Im Gegenteil, wird alles verharmlost, wir werden nur noch manipuliert, vorallem von den Medien. Im Fernsehen ist das ganz schlimm geworden. Und das mit der Maskenpflicht, einfach nur schrecklich, wieviele massiv drunter leiden und überhaupt der ganze Lockdown und jetzt sollen wir uns auch nicht mehr wehren dürfen?

Hallo,
dieses Gesetz beunruhigt auch mich wirklich sehr – aber von meinen Bundestagsabgeordneten nehme ich, auf die Antwort auf meine E-Mails wahr, dass diese die Bevölkerung und deren kritische Stimmen sehr wohl hören.

Viele Grüße
Sabrina ❤️

Verbinde die Punkte und es wird immer offensichtlicher was hier gespielt wird. Wenn wir, die normale Bevölkerung uns unsrer Macht bewusst werden, ist der Spuk ganz schnell und ein für allemal vorbei. Das gute am Szenario um Covid 19 ist, das jetzt alles an’s Licht kommt, was vorher im Verborgenen agiert hat. Das ist auch unsere Chance über unsere Ängste zur ehrlichen Betrachtung unseres Lebens fähig zu sein. Artig sein, nützt nichts mehr. Schlussendlich werden alle an die Wand gestellt, ohne Rücksicht auf Verdienste, oder gesellschaftliche Stellung.

Hallo Uwe,
dieses Gesetz beunruhigt auch mich wirklich sehr – aber von meinen Bundestagsabgeordneten nehme ich, auf die Antwort auf meine E-Mails wahr, dass diese die Bevölkerung und deren kritische Stimmen sehr wohl hören.

Viele Grüße
Sabrina ❤️

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