Kategorien
Impfnebenwirkungen Impfpflicht Impfung

9.746.435 Erwachsene sind in Deutschland noch immer ungeimpft und sie werden es wohl auch bleiben!

Wie geht es weiter? Die Frage stellen sich viele Menschen, auch ich. Während wir bislang Plastikmüll verteufelt haben, fliegt er nun munter in Form von Masken, zum Teil in Naturschutzgebieten, herum. Für mich war immer klar, dass ein Nutzen, der nicht belegt werden und der mit Bußgeldern eingefordert werden muss, schlicht nicht dem Gesundheitsschutz dienen kann. Nun bin ich an dem Punkt mir die Frage zu stellen, welche Zukunft sich der Großteil der Bevölkerung wünscht? Pandemie, Klima, Krieg, ….

Ich bin damit nicht einverstanden, aber als Teil einer Minderheit habe ich mich wohl anzupassen. Das nennt man Solidarität.

Das Wohl des Einzelnen wird dem kollektiven – vermeintlichen – Gemeinwohl untergeordnet. Aber ich sage euch an dieser Stelle jetzt mal wieso ich mich, trotz 2-jähriger Drangsalierung, glücklicher denn je schätze.

Es liegt darin begründet, dass ich mich, obwohl der Druck, gerade in meinem Beruf, immer größer zu werden scheint, sagen kann, dass ich meine eigene Entscheidung getroffen habe. Ich habe dem nicht nachgegeben, weil ich nicht andere Bedürfnisse über meine Gesundheit gestellt habe. Denn es ist und bleibt ein bedingt zugelassener Impfstoff.
Aber das ist für mich kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken, denn es gibt unzählige Alternativen – wenn Deutschland mich als Krankenschwester nicht mehr benötigt, bitte dann ist das so. Die Zeit der Reue wird kommen, da bin ich mir ganz sicher.

Viele Menschen bereuen es, aber manche Entscheidungen können nicht mehr rückgängig gemacht werden. Ich bin froh, dass ich an dieser Stelle keine einzige Entscheidung bereuen muss. Jens Spahn sagte mal, wir werden einander viel zu verzeihen haben.

Und bitte vergegenwärtigt euch, ihr seid diejenigen, welche seit Monaten für ihre Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen. Wir sind keine unerhebliche Anzahl an Menschen.

9.746.435 Personen (ab 18 Jahren) sind weiterhin ungeimpft und das muss man sich jeden Tag vergegenwärtigen. Knapp 10 Millionen Menschen trotzen jeglichem – bis 2019 undenkbarem – Verhalten eines Großteils der Gesellschaft.

Ich bin kein Versuchskaninchen für die Pharmaindustrie und das bleibt auch so, kein Bußgeld der Welt wird das ändern 😉

PS: Blicken wir gespannt auf den morgigen Tag und die endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht, äh natürlich nur Nachweispflicht.

Kategorien
Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitsgericht in Dresden urteilt: nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen

Update aus dem Gerichtssaal in Hannover vom 11.05.2022 – Bundesland Niedersachsen

Die Anforderung zur Vorlage eines Immunitätsnachweises nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG kann nicht mithilfe eines Zwangsgeldes durchgesetzt werden. Laut VG Hannover darf die Behörde bei Nichtvorlage eines Impfausweises kein Zwangsgeld verhängen, da dies gesetzlich nicht vorgesehen und die Impfentscheidung laut BVerfG freiwillig ist. Achtung Zwangsgeld und Bußgeld (am Ende dieses Beitrags erklärt) sind zwei Unterschiedliche Dinge! Auch der Telegram Kanal von den Anwälten für Aufklärung hat das Urteil inzwischen thematisiert.

Nicht zu verwechseln ist das Zwangsgeld mit dem Bußgeld gem. Par. 73 Abs. 1a Nr. 7d IfSG, welches verhängt werden kann, wenn der Nachweis nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig vorgelegt wird.

Diese Verfahren gegen hier verhängte Bußgelder müssen erst noch vor den Amtsgerichten geführt werden.

Anwälte für Aufklärunh

In Niedersachsen sah man neben einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ein Zwangsgeldverfahren als angebracht. Doch dies hat das Gericht nun in Hannover geklärt, das Gesetz sieht dies nicht vor, also kann es das Land Niedersachsen nicht durchsetzen.

24 An dieser Einschätzung ändert auch die Tatsache, dass das Land Niedersachsen in seinen öffentlichen Informationen ein Zwangsgeld als behördliche Maßnahme im Falle der Nichtvorlage eines Immunitätsnachweises vorsieht, nichts (vgl. https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/Impfung/einrichtungsbezogene-impfpflicht-209624.html). Das Land Niedersachsen ist in Bezug auf § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG Normanwender, nicht jedoch Normgeber, und insofern ebenfalls der vom Bundesgesetzgeber vorgesehenen Regelungskonzeption unterworfen.

Dem Gericht zufolge gibt es – entgegen anders lautenden Medienberichten – keine einrichtungsbezogene Impfpflicht in Deutschland:

14 Aus § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG dürfte – trotz der vielfach in den Medien bzw. der politischen sowie rechtlichen Diskussion verwendeten Formulierung der „einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ – keine Pflicht zur Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 folgen (vgl. auch BVerfG, Beschluss vom 10.02.2022 – 1 BvR 2649/21 –, juris, Rn. 1: „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“).

Gericht Hannover

Uns allen ist sicherlich klar, dass das nur Haarspalterei ist. Wird man doch als ungeimpfte Pflegekraft oder ungeimpfter Arzt mit einem Bußgeld und einem Berufsverbot bedroht, Neueinstellung sind gar nicht erst möglich ohne eine Corona „Impfung“. Urteil am Ende zum Download verfügbar.

Ausschnitt von der Website
Urteil des ArbG Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

Ja so ist das, das Arbeitsgericht Gießen – also der Richter – entschied, dass die Einrichtungsleitung die ungeimpften Mitarbeiter freistellen darf (ich habe hier berichtet). Nun entschied das Arbeitsgericht in Dresden, im einstweiligen Verfügungsverfahren, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer nicht freistellen darf, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Kann man hier von Glück sprechen? Meiner Meinung nach schon, denn zumindest mein Vertrauen in diese Justiz ist nachhaltig und wohl auch dauerhaft geschädigt.

Wie man bei der selben Grundlage zu unterschiedlichen Ansichten gelangen kann, zeigt einmal mehr, dass Rechtsprechung sehr viel mit subjektiven Empfinden der Richter zu tun hat. Zum Glück ergehen die Urteile immer im Namen des Volkes 😉.

Und natürlich stelle ich mir da die Frage, immer und immer wieder, in Meißen herrscht also kein Pflegenotstand? Herzlichen Glückwunsch an die Einrichtungsleitung, sollte dies aber auf dem Rücken der Bewohner ausgetragen werden, wovon ich schwer ausgehe, scheinen hier Prioritäten verlagert zu werden.

Pflegequalität sollte unser Mindestanspruch sein, der ohne Personal nicht zu bewerkstelligen ist, auch wenn uns das Karl Lauterbach mit der Einführung der DRGs glaubhaft machen möchte.

Ach ja die Dame die klagte, ist Qualitätsbeauftragte, interessant, dass man ihr hier – durch die eigene Vorgesetzte – ihre Kompetenzen absprechen möchte. Dabei hat man sie doch genau für diesen Bereich eingestellt.

Im Telegram Kanal der Anwälte für Aufklärung steht dazu:

Urteil des Arbeitsgerichts Dresden im einstweiligen Verfügungsverfahren zur Nachweispflicht im Gesundheitswesen!

👉 der Arbeitgeber darf Arbeitnehmer nicht freistellen, wenn der Nachweis nach § 20a IfSG nicht erbracht worden ist! Nur das Gesundheitsamt darf Beschäftigungsverbote aussprechen.
Hier eine erfreuliche Entscheidung des Arbeitsgerichts Dresden für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen!

„Eine einseitige Suspendierung von der Arbeit ist wegen des allgemeinen Beschäftigungsanspruchs des Arbeitnehmers im bestehenden Arbeitsverhältnis rechtlich nicht zulässig“ (BAG, Urteil vom 21.09.1993 – 9 AZR 335/91)

Anwälte für Aufklärung


Ausschnitt aus dem Gerichtsurteil:

T a t b e s t a n d :
Die Verfügungsklägerin begehrt im einstweiligen Rechtsschutz die tatsächliche Beschäftigung nach einseitiger Suspendierung durch die Verfügungsbeklagte. Die 37jährige und drei Kindern gegenüber zum Unterhalt verpflichtete Verfügungsklägerin wurde von der Verfügungsbeklagten mit Wirkung vom 01.09.2020 als Qualitätsmanagerin in die Betriebsstätte XXXXXXXXXXXX eingestellt (Anlage Ast 1 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 6 bis 15 der Akte). Bei einer Vollzeittätigkeit mit 40 Wochenarbeitsstunden erhielt die Verfügungsklägerin eine monatliche Bruttovergütung i.H.v. 3.156,00 EUR. Sie arbeitete nach den Stellenbeschreibungen vom 02.04.2020 als Qualitätsbeauftragte und Pflegefachkraft (Anlage Ast 2 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 16 bis 18 der Akte).
Bei der XXXXXXXXXXXXX handelt es sich um eine vollstationäre Einrichtung.


Die Verfügungsklägerin ist gegen den Covid19-Virus nicht geimpft.

Die Verfügungsbeklagte hat die Verfügungsklägerin mehrfach zur Vorlage eines gültigen Impf- oder Genesenennachweises aufgefordert und auf die unbezahlte Freistellung ab dem 16.03.2022 hingewiesen, so im Schreiben vom 16.12.2021 (Anlage Ast 6 zum Schriftsatz der Verfügungsbeklagten vom 25.03.2022 – Blatt 41/42 der Akte). Mehrfach führte die Verfügungsbeklagte Gespräche mit der Verfügungsklägerin, die zuletzt geäußert hat, sich nicht impfen lassen zu wollen. Die Verfügungsklägerin hat bis zum 15.03.2022 keinen Nachweis bei der Verfügungsbeklagten über ihren Impfstatus bzw. Genesenenstatus oder eine medizinische Kontraindikation vorgelegt.

Mit Schreiben vom 15.03.2022 (Anlage Ast 4 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 20/21 der Akte) stellte die Verfügungsbeklagt die Verfügungsklägerin ab dem 16.03.2022 ohne Fortzahlung des Arbeitsentgeltes von der Verpflichtung zur Arbeitsleistung bis auf Weiteres widerruflich frei je nach Gesetzeslage, jedoch längstens bis zum 31.12.2022.

Mit Schreiben vom 16.03.2022 ( Anlage Ast 5 zur Antragsschrift vom 21.03.2022 – Blatt 22/23 der Akte) machte die Verfügungsklägerin bei der Verfügungsbeklagten ihre tatsächliche Beschäftigung und Vergütung geltend.

Am 21.03.2022 ging der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung der Verfügungsklägerin beim Arbeitsgericht XXXXXX ein.

Urteile zum Download

Kategorien
Impfpflicht Pflege Rechtslupe

Arbeitgeber stellt ungeimpfte Pflegekraft frei – Arbeitsgericht Gießen urteilt: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“

Update 17.05.2022: Das Arbeitsgericht Dresden kommt zu einer anderen Entscheidung, dies habe ich in diesem Beitrag aufgegriffen.

Zwei Arbeitnehmer, Wohnbereichsleiter und eine Pflegekraft, haben per einstweiliger Verfügung geklagt. Denn beide wurden unentgeltlich vom Arbeitgeber, der bundesweit Seniorenheime betreibt, freigestellt, nicht weil diese eine Betretungsverbot vom Gesundheitsamt erhielten, sondern weil der Arbeitgeber dies so für sich entschieden hat.

Viele von euch erinnern sich an BeneVit, eine Unternehmensgruppe die mit frühzeitigen bezahlten Freistellungen und teilweise Kündigungen bereits zum 01.12.21 eigenmächtig handelte, ohne dass es dafür eine rechtliche Grundlage gegeben hätte! Man sieht also, BeneVit ist nicht die einzige Unternehmensgruppe, welche in Zeiten eines Pflegenotstands, so mit ihren Mitarbeitern umspringt – während diese bis dahin aber noch gut genug waren. Dazu aber später mehr.

Das Arbeitsgericht Gießen urteilte nun also: „Keine Beschäf­ti­gung für ungeimpfte Pfle­ge­kräfte“ (Urt. v. 12.04.2022, Az.: 5 Ga 1/22 und 5 Ga 2/22). Ob der Arbeitgeber aber bezahlen muss, das hat der Richter offen gelassen, denn bei diesem Urteil wurde nur die Beschäftigung verhandelt. Die Frage wie der Arbeitgeber freistellen darf, bezahlt oder unbezahlt, wurde hierbei nicht entschieden. Die Vergütung muss nun in einem gesonderten Prozess eingeklagt werden.

Die Argumentation der Senioreneinrichtung war, dass von den ungeimpften Beschäftigten eine Gefährdung für Leib und Leben der Bewohner ausgeht. Gegenüber dem Interesse der Beschäftigten an der Ausübung ihrer Tätigkeit überwiege insofern das Interesse der Bewohner an deren Gesundheitsschutz. Das Arbeitsgericht Gießen argumentiert mit dem Infektionsschutzgesetz:

Dies ist für andere Arbeitsgerichte nicht verbindlich, aber RA Croset geht davon aus, dass andere Arbeitsgerichte ähnlich entscheiden werden.

Mir stellt sich an dieser Stelle die Frage, vor was genau mündige Bürger, also Senioren, hier geschützt werden sollen? Vor Vereinsamung, Verwahrlosung und mangelnder Pflegequalität sicherlich nicht. Dass hier Menschen entscheiden, die von der Praxis keine Ahnung haben und damit den Pflegenotstand weiter vorantreiben, scheint inzwischen absolut unerheblich. Wer sich als Richter 2022 immer noch so äußert, also unter Bezugnahme des oben genannten Passus, der sollte schnellstens ein Pflichtpraktikum in einer Einrichtung absolvieren. All diese Menschen tragen einen große Verantwortung dafür, dass 2022 kaum mehr Menschen den Beruf ergreifen, da sie diesen mit solchen Urteilen – Pflegekräfte haben sich zu unterwerfen und andere entscheiden was das Beste für sie ist – noch unattraktiver machen. Wie die Rechtslage hier von wem wie interpretiert wird, interessiert mich an dieser Stelle absolut nicht mehr, denn Fakt ist, Deutschland kann sich keinen einzigen Richter oder Anwalt erlauben, der pro Impfpflicht entscheidet.

Wie werden die Arbeitsgerichte entscheiden? Vergütung bei Freistellung ja oder nein?
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz ohne Arbeit kein Lohn. Wenn der Arbeitnehmer nicht gearbeitet hat, verliert er seinen vertraglichen Lohnanspruch. Es gibt aber eine Ausnahme, nämlich den Annahmeverzug. Wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitsleistung ordnungsgemäß angeboten hat und der Arbeitgeber diese nicht angenommen hat, dann muss er laut RA Croset trotzdem zahlen. Für den Zeitraum der unvergüteten Freistellung rät er, Arbeitslosengeld zu beantragen. Unter Punkt 9 auf dieser Seite, habe ich bereits vor einigen Wochen darauf hingewiesen, dass es wichtig ist seine Arbeitsleitung weiterhin anzubieten.

Da mich das Handeln in der BeneVit Gruppe persönlich entsetzt hat, ich war selbst bei solch einem Arbeitgeber tätig, möchte ich dieses gerne nochmal explizit heraus greifen. Aufmerksam wurde ich durch einen Hinweis in der Gesundheitswesen in der Krise Telegram Gruppe. Die Unternehmensgruppe hat also die bezahlte Freistellung, ohne die Mitarbeiter darüber zu informieren, ab dem 01.04.2022 in eine unbezahlte Freistellung geändert. Das hat zum Ergebnis, dass A) kein Geld auf dem Konto eingeht und B) keine Sozialversicherungsbeiträge (Krankenkassenbeiträge) bezahlt werden. Laut der Nachricht in der Telegram Gruppe erfuhren die Mitarbeiter erst durch die Krankenkassen über diesen Umstand. Die offizielle Information über die unentgeltliche Freistellung erhielten die Mitarbeiter von BeneVit selber erst am 27.04.22.

Wer jetzt denkt das würde bereits das Fass zum Überlaufen bringen, der irrt sich. Laut der Telegram Gruppe (siehe Ausschnitt des Briefs) sollen die betroffenen Mitarbeiter, am 21.04.2022 per Einschreiben, darüber informiert worden sein, dass sie am 25.04.2022 um 06:00 Uhr in einer komplett fremden Senioreneinrichtung zu arbeiten haben. Interessant dabei, der Brief wurde bundesweit zugestellt, unabhängig von der Entfernung!

Dieses Vorgehen ist mir persönlich bekannt, unliebsame Mitarbeiter werden auf diese Art und Weise schikaniert und von ihrem vertrauten Team getrennt.

Den Kollegen, egal ob geimpft oder ungeimpft, kann ich nur raten, zeigt solchen Arbeitgebern die Rote Karte, denn sonst werden solche Vorgesetzte immer mehr Grenzen überschreiten. Wieso sich die ungeimpften Kollegen nicht solidarisch erklären, zeigt mir, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben. Ich bin bereit für eine Veränderung, ich warte nur noch auf den großen Teil meiner Kollegen.

Kategorien
Pflege Plötzlichundunerwartet

Im Vivantes Klinikum Neukölln sterben binnen weniger Wochen 2 Pflegekräfte und 1 Arzt

Menschen sterben, der Tod gehört zum Leben – aber „Plötzlich und unerwartet“ gehört der Gerichtsmedizin vorgestellt, in Zeiten eines bedingt zugelassenen Impfstoffes.

Ist es nicht beachtlich, dass ausschließlich durch ein internes Mitteillungsschreiben im Klinikum Vivantes in Neukölln über den Tod dreier Kollegen berichtet wird? Durch einen Kollegen wurde ich auf dieses Schreiben aufmerksam.

Drei Menschen die binnen kürzester Zeit in einem Klinikum sterben. Zumindest fühlt es sich für mich ungewöhnlich an und mich beschleicht dabei ein ungutes Gefühl.
Das Gefühl, dass man weg sieht, wo man doch vielleicht endlich Fragen stellen sollte.
Natürlich ist es normal, dass Menschen sterben, täglich sterben in Deutschland ca. 2.500 Menschen – selbstverständlich unabhängig von Corona, es soll auch andere Todesursachen geben.

Das Gefühl, dass hier bewusst und mit voller Absicht unter dem Vorwand, dass der Tod tragisch ist und zum Schutz der Angehörigen, aufgefordert wird bitte keine Fragen zu stellen. Sollte der Tod von drei jungen Menschen aber kein Anlass sein, die Gründe herausfinden zu wollen?

Am 09.04.2022 stirbt der 43 Jährige Stephan Schultze, nach kurzer Krankheit unerwartet in der Nacht. Er war Pflegehelfer und arbeitete überwiegend nachts.
Carola Schneider wurde auch nur 54 Jahre alt und hat im Bereich der Kardiologie gearbeitet. Am Ende ist in der Rundmail zu lesen, dass die Kollegen sie schmerzlichst vermissen werden, da sie ein Teil vom Team bleiben wird.
Thilo Fütterer, 49 Jahre alt, sportbegeistert, war Facharzt für Allgemein- und Unfallchirurgie und verstarb diesen Montag nach kurzer schwerer Krankheit.

Vertrauen ist so eine Sache, wenn es einmal kaputt gemacht wurde, dann ist es nur noch schwer wieder zu heilen.

Während im Dezember 2020 noch ein einzelnes Leben eines Rettungssanitäters auf Social Media hervorgehoben wird, bleiben diese drei verstorbenen jungen Menschen unbeachtet und fallen einfach hinten runter. Sogar die Presse griff dieses Geschehen auf um Angst in der Bevölkerung zu verbreiten – welch traurige Motivation, die ich hier mal unterstelle.

Erstmals hat einer unserer Kollegen eine Covid-Infektion nicht überlebt. Die Infektionsquelle ist unbekannt, doch wurde einmal mehr auf tragische Weise deutlich, dass diese Krankheit sehr ernst genommen werden muss.

Dezember 2020 Twitter

Wären sie an/mit oder im Zusammenhang mit Corona gestorben, hätten wir es gewiss erfahren und sie wären eine kurze Schlagzeile auf Twitter bei Vivantes wert gewesen. Vielleicht möchte man auch einfach nur vermeiden, dass am Ende jemand doch genauer hinsieht, wie beispielsweise Harald Matthes von der Berliner Charité.

Inzwischen fühlt sich vieles falsch an. Wenn die Menschen nicht bald das Schweigen brechen und nicht endlich aufhören unliebsame Themen mit Stempeln wie Verschwörungstheoretiker, Leugner, Gegner, Idiot zu verurteilen oder die gar bitterste und zugleich armseligste Argumentation, man wäre schlicht und ergreifend „rechts“, dann haben wir einander schon bald noch mehr zu verzeihen.

Wie sind eure Erfahrungen? Hinterlasst mir gerne einen Kommentar.

Kategorien
Impfpflicht Pflegenotstand

Ich bin dann mal weg – ich verabschiede mich nach 15 Jahren als Krankenschwester aus der Pflege!

Ich bin dann mal weg – ich verabschiede mich nach 15 Jahren als Krankenschwester aus der Pflege und stehe Deutschland mit meiner Fachkompetenz nicht mehr zur Verfügung.

Wieso?
Weil es nicht nur an Wertschätzung fehlt, sondern auch am nötigen Respekt gegenüber meiner Arbeit und ich nicht bereit bin, dafür dass Deutschland – wie auch andere Länder – einen massiven Pflegenotstand erlebt, mich weiter ausbeuten zu lassen.
Bußgelder von bis zu 2.500 Euro und eine Neuanstellung die ohne eine Impfung, mit einem immer noch bedingt zugelassenen Impfstoff, nicht möglich ist, sind bei mir die Rote Linie.
Aktuelle Aussage von Pharmalobbyist Karl Lauterbach: „Impflicht in Pflege und Kliniken bleibt“.


Ich werde ab sofort, diesem kranken Gesundheitssystem den Rücken kehren.
Wieso?
Weil es meine Kollegen nach Jahren der Ausbeutung immer noch nicht begriffen haben, dass dieser Beruf nur ein Job ist wie jeder andere und man sich dafür nicht erpressen lassen sollte.
Weil es meine Kollegen, egal ob geimpft oder ungeimpft, immer noch nicht begriffen haben, dass sie die Zügel in der Hand haben und die Bedingungen bestimmen.

Streiks, Krankmeldungen, Demonstrationen werden weiterhin nicht in Erwägung gezogen, man hofft still, dass sich die Situation irgendwann von alleine regelt.
Da dies nicht meine Haltung widerspiegelt, freue ich mich, wenn mir das schwedische Gesundheitssystem – welches die Arbeitskraft einer Pflegekraft wirklich schätzt – Asyl bietet, weil ich im eigenen Land als ungeimpfte Krankenschwester mit Repressalien belegt werde.

Seit 2 Jahren gehe ich auf die Straße, seit 2 Jahren mache ich auf dieses Unrecht aufmerksam, seit 2 Jahren darf ich mich sogar als Covidiot beschimpfen lassen. Mir wird sogar ein Intensivbett abgesprochen, obwohl ich diejenige bin, die noch nie dieses Gesundheitssystem je belastet hat – weil ich im Gegensatz zu unzähligen anderen gesund lebe!!!

Aber der Irrsinn hat kein Ende, denn nun sprechen sich Impfgeschädigte (nicht alle, das ist mir sehr wichtig an dieser Stelle zu erwähnen – aber eben eine laute Minderheit) weiter dafür aus, dass sich andere doch bitte impfen lassen sollen, sie haben sich ja schließlich solidarisch erklärt. Ja sag einmal geht es noch. Was stimmt denn mit euch nicht?
Und nun erwarten diese Menschen, dass die beste Regierung aller Zeiten ihnen Hilft? Die Regierung, die sogar Ärzte, weil diese Maskenatteste ausstellten, durch die Staatsanwaltschaft verfolgen lässt (Der Fall Dr. Weikl)?
Wir haben euch monatelang gewarnt, ihr wolltet nicht hören und lieber euren „Freiheiten“ nachgehen – die mir im übrigen immer noch – Stichwort Berufsfreiheit – verwehrt werden und ich habe mich im Gegensatz zu euch nicht aus freien Stücken dafür entschieden.

Anstatt Seite an Seite mit allen Betroffenen – nicht nur ein Impfschaden ist schlimm – zu kämpfen, stehen diese Menschen wieder nur für sich ein. Oder denkt ihr das Gesundheitssystem, was euch helfen soll und massiv überlastet ist, besteht nur aus Ärzten?

An dieser Stelle verlasse ich, aus Solidarität zu mir selbst, dieses kranke Gesundheitssystem und werde es nicht weiter nähren. Wer nicht hören will muss fühlen und nun ist der Punkt erreicht. Sorry aber eure Nummer mit der Solidarität kaufe ich euch nicht mehr ab.

Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️

23.04.2022
02.05.2022
08.04.2022
02.05.2022

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hält nach dem Scheitern einer allgemeinen Corona-Impfpflicht an der Impfpflicht für Beschäftigte in Kliniken und Pflegeheimen fest. Sie sei kein Mittel gewesen, um die allgemeine Impfpflicht umzusetzen, sondern ein Instrument, um Menschen zu schützen, «die sich uns anvertraut haben», sagte der SPD-Politiker am Montag in Berlin. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht stehe nicht zur Disposition. Die Regelungen würden gut angenommen und geräuschloser umgesetzt als von manchen vermutet. Der Minister bedankte sich bei den Beschäftigten in Kliniken und Pflege.

Fokus
Kategorien
Gesundheitsämter Impfpflicht

Du hast Post vom Gesundheitsamt erhalten – was nun?

Alle Updates findet ihr auf dieser Seite!

Viele erhalten nun langsam die Schreiben von den Gesundheitsämtern, hier haben sich bereits einige Rechtsanwälte die Mühe gemacht, ein paar Schreiben – die immer individuell im Einzelfall eingesetzt werden müssen – für jedermann zugänglich zu veröffentlichen. Am Ende des Beitrags habe ich euch die Dokumente zum Download eingefügt.

Auf mich erweckt es den Eindruck, dass man so oder so dabei nicht herum kommt einen Anwalt einzuschalten, der sich am Ende seine Tätigkeit wohl vergüten lässt. Damit komme zumindest ich zu dem Schluss, dass sich in Deutschland eben derjenige, der sich dies finanziell erlauben kann, gegen derart Willkür wehren kann, alle anderen fallen dabei einfach hinten runter. Dass Anwälte in dieser Pandemie nicht die Verlierer sind, sollte wirklich jedem bewusst geworden sein.
Ein Mittel welches ich an dieser Stelle empfehle, ist kollektiv, weil man eben inzwischen aufgrund des Pflegenotstands diese Machtposition inne hat, die Arbeit nieder zu legen. Denn nur so werden sich die generellen Bedingungen in der Pflege ändern. Wer weiter mitspielt, braucht sich nicht zu wundern, wieso sie nichts daran ändert.

Nachfolgend nun die 3 Musterschreiben, wobei ich hier der Argumentationsweise von den „Ärzten für individuelle Impfentscheidung“ mit dem 124 Seiten Gutachten durch Prof. Volker Boehme-Neßler, am ehesten mein Vertrauen schenken würde. Die beiden anderen Musterschreiben erwecken bei mir den Eindruck man möchte lediglich auf Zeit spielen, aber sind wir ehrlich, der Großteil – so wie dieser auch Bußgelder, ohne Widerspruch einzulegen, bezahlt – wird den Aufforderungen nachkommen.


In einem Aufklärungsvideo geht der RA Ralf Ludwig auf die Datenschutzgrundverordnung ein, welche bei den Aufforderungen von Gesundheitsämtern beachtet werden müssen. Weiter geht er darauf ein, dass derzeit noch strittig ist ob die Aufforderung, Dokumente zu übersenden, ein Verwaltungsakt ist oder zumindest eine Vorbereitung zu einem Verwaltungsakt. Wobei er darin selbst einen Verwaltungsakt sieht, was dazu führt, dass man andere Handlungsmöglichkeiten hat.
RAin Brigitte Röhring thematisiert in ihrem Musterschreiben einen Aufklärungsbogen vom Januar 2022 aus den USA und geht weiter darauf ein, dass dabei auf Amtswegen ermittelt werden muss.
Außerdem findet ihr in dem Beitrag ein Musterschreiben von den Ärzten für individuelle Impfentscheidung, in diesem wird Bezug auf das Gutachten von Prof. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg, genommen. In dem Musterschreiben wird auf die Bundesverfassungsbeschwerde eingegangen und dass es hierbei noch keine Entscheidung beim Hauptverfahren gibt. Ein weiteres, ähnliches Schreiben ist am Ende zum Download eingefügt – der Autor ist mir nicht bekannt.
Ihr findet außerdem die wesentlichen Argumente, medizinisch und rechtlich, gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht, ebenfalls von den „Ärzten für individuelle Impfentscheidung“.
Wichtig ist, alle Schreiben durchlesen und auf die eigene Position anzupassen und eventuelle nötige Korrekturen vorzunehmen.

Teilt mir gerne in den Kommentaren mit, welche Schritte ihr eingeleitet habt und was eure nächsten Wege sein werden.

RA Ralf Ludwig

Zunächst gibt es eine vorläufige Einschätzung von RA Ralf Ludwig (Video ab Minute 33:45 dazu relevant), mit einem Widerspruch, begründet durch die Datenschutzgrundverordnung, denn diese fordert eine Datenminimierung (Art. 5 Abs. 1 Nr. c DSGVO). Er argumentiert hier, dass dies eine EU Richtlinie ist, welche Vorrang hat.
In seinem Video dazu geht er darauf ein, ob ein Gesundheitsamt überhaupt eine derartige Aufforderung machen darf und welche Qualität diese hat. Begründung dafür ist laut RA Ralf Ludwig der § 20a Abs. 2 IfSG (was ich hier schon sehr detailliert thematisiert habe), in dem es heißt, dass der Leitung der Einrichtung ein jeweiliger Nachweis vorzulegen ist (Impfnachweis, Genesenennachweis, Zeugnis über Kontraindikation). Hier spricht er deutlich an, dass keine Kopie gemacht werden darf, auch keine Aufnahme in die Akten, sondern lediglich das Dokument in Augenschein genommen und eine Notiz über den Vorgang angefertigt werden darf, in der festgehalten wird, um welches Dokument es sich handelt und wann beispielsweise der Genesenenstatus abläuft.
Weiter ist hier zu erwähnen, dass nach der Systematik – also dem Aufbau im Gesetz – zunächst nur der Arbeitgeber abfragen darf, dies an das Gesundheitsamt meldet und erst dann darf diese tätig werden. Laut RA Ludwig darf das Gesundheitsamt vorher nicht tätig werden, da es kein Selbsteintrittsrecht gibt

Aus dem Schreiben des Gesundheitsamtes muss deshalb hervorgehen, dass dieses vom Arbeitgeber eine Information erhalten hat und Zweifel an der Echtheit bestehen und deshalb selbst Kontakt aufgenommen wurde. Der reine Verweis auf § 20a Abs. 5 reicht nicht aus.

§ 20a Abs. 2

§ 20a Immunitätsnachweis gegen COVID-19
(2) Personen, die in den in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind, haben der Leitung der jeweiligen Einrichtung oder des jeweiligen Unternehmens bis zum Ablauf des 15. März 2022 folgenden Nachweis vorzulegen:
1. einen Impfnachweis […],
2. einen Genesenennachweis […] oder
3. ein ärztliches Zeugnis darüber, dass sie auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.

Quelle: Infektionsschutzgesetz
§ 20a Abs. 5

(5) Die in Absatz 1 Satz 1 genannten Personen haben dem Gesundheitsamt […] auf Anforderung einen Nachweis nach Absatz 2 Satz 1 vorzulegen.

Quelle: Infektionsschutzgesetz
Art. 5 Absatz 1 Nr. c

Wenn es nun aber dazu kommt, dass das Gesundheitsamt berechtigt ist die Daten von mir nach § 20a Abs. 5 einzuholen, dann sind Anwälte derzeit unschlüssig, ob es sich um einen Verwaltungsakt handelt. Nach der Rechtsauffassung von RA Ludwig ist es genau solch ein Verwaltungsakt (man muss einen Bescheid erhalten, der entsprechend zugestellt und zwingend eine Rechtsmittelbelehrung enthalten muss – man kann hierbei also Widerspruch/Klage einlegen/einreichen).

Kommentar von RA Ralf Ludwig aus seinem Telegram Kanal dazu:

Hier ist ein von mir gefertigtes Musterschreiben für den Fall, dass das Gesundheitsamt zur Vorlage von Dokumenten auffordert. Ich habe dies in meiner Sendung „Corona aus Sicht des Juristen“ heute erklärt.
Aus meiner Sicht ist das Gesundheitsamt nicht zuständig, solange der Arbeitgeber an den vorgelegten Dokumenten nichts auszusetzen hat. Das würde auch Art. 5 Abs. 1 Ziff. 3 DSGVO (Datenminimierung) widersprechen.
Sollte also jemand eine entsprechende Aufforderung erhalten haben, kann diese nach meiner Rechtsauffassung zunächst zurückgewiesen werden. Sollte weiterhin auf Übersendung bestanden werden, kann auf Art. 13 Abs. 1, 2 DGVO verwiesen werden. Demnach muss das Gesundheitsamt zunächst erklären, wie die Daten gespeichert und verarbeitet werden.
Den Gesundheitsamtsmitarbeitern rate ich aktuell, aufgrund der Studienlage keinerlei Betretensverbote oder Beschäftigungsverbote auszusprechen.

RAin Brigitte Röhring

RAin Brigitte Röhring greift in ihrem Schreiben, ebenfalls aufgrund vieler Zuschriften von Betroffenen, die Thematik unter Bezugnahme eines Aufklärungsbogens vom Januar 2022 aus den USA auf:

Einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht
Muster für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt nach Aufforderung zur Vorlage eines Nachweises

Entgegen vorheriger Annahmen scheinen doch schon zahlreiche Mitarbeiter im Gesundheitswesen Schreiben der Gesundheitsämter erhalten zu haben, mit denen sie zur Vorlage eines Immunitätsnachweises aufgefordert werden.

Ich habe einige mir vorliegende Schreiben als Grundlage für einen Musterbrief für ein Antwortschreiben an das Gesundheitsamt genommen und werde Euch / Ihnen im nächsten Post ein Muster eines Antwortschreibens in word- und pdf-Format zur Verfügung stellen. Ich empfehle, den Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ebenfalls beizufügen und habe ihn deshalb auch dem Post beigefügt.

2 Aspekte habe ich in dem Antwortschreiben angesprochen:

* die sich aus dem Aufklärungsbogen von Pfizer / BioNTech ergebenden Fragestellungen sowohl im Hinblick auf die Risiken als auch im Hinblick darauf, dass das Schreiben des Gesundheitsamtes im Lichte des Aufklärungsbogens als „Aufforderung zur Teilnahme an einem medizinischen Experiment“ mit einem Wirkstoff anzusehen sein kann, der sich laut Aussage der Hersteller noch im Entwicklungsstadium befindet

und

* den Hinweis auf den Amtsermittlungsgrundsatz des Gesundheitsamtes nach § 24 Abs. 1 S. 1 und Absatz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) einschließlich der entsprechenden Landesverwaltungsverfahrensgesetze. Nach dieser Vorschrift hat die Behörde den Sachverhalt, aus dem sich eine Nachweispflicht und ein Verstoß gegen die Nachweispflicht ergibt, von Amts wegen zu ermitteln. Dabei sind gemäß § 24 Absatz 2 VwVfG „alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen“.

Teilweise wurde die Auffassung bei den Gesundheitsämtern geäußert, der Arbeitgeber hätte zu prüfen, ob im jeweiligen Mitarbeiter die Voraussetzungen für eine Nachweispflicht gegeben seien. Das ist nach dem verwaltungsrechtlichen Untersuchungsgrundsatz unzutreffend!

Das Schreiben kann jeweils auf die eigenen Bedürfnisse angepasst werden.

Dokumente zum Download

Nachfolgend das Dokument von RA Ralf Ludwig, als bearbeitbares .docx Dokument und als PDF

Musterschreiben von RAin Brigitte Röhring als PDF

Aufklärungsbogen USA Pfizer Januar 2022 – Hinweis von RAin Brigitte Röhring

Musterschreiben unter Bezugnahme eines 124 Seiten Gutachtens von den Ärzten für individuelle Impfentscheidung, als docx. Dokument und als PDF. Geschrieben wurde das Gutachten von Prof. Dr. jur. habil. Dr. rer. nat. Volker Boehme-Neßler, Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg

Gutachten von Prof. Volker Boehme-Neßler

Wesentliche Argumente gegen eine Impfpflicht im Gesundheitswesen

Dokument (Verfasser unbekannt) welches sich auf die Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts bezieht

Kategorien
Impfnebenwirkungen Impfpflicht Pflegenotstand

Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen!

Der aktuelle Stand ist meines Erachtens nach absolut unbefriedigend. Das liegt daran, dass sich ein Berufsstand, der derart viel Macht in den Händen hält – sich dessen aber offensichtlich nicht bewusst ist – auf der Nase, von korrupten Politikern, herum tanzen lässt. Doch das soll heute nicht das Thema sein, sondern, dass ab dem 15. März 2022 Pflegekräfte geimpft/genesen sein müssen oder ein ärztliches Zeugnis über das Bestehen einer Kontraindikation nachweisen müssen. Letzteres wissen sicherlich alle, wird in den meisten Fällen von den Gesundheitsämtern angezweifelt. Ab dem 16. März 2022 dürfen neu eingestellte Pflegekräfte ohne den entsprechenden Nachweis gar nicht mehr tätig werden.

Am 27.04.2022 findet nun eine Anhörung zur ein­richtungs­bezogenen Impfpflicht im Gesundheitsausschuss statt. Die öffentliche Anhörung beginnt um 14:00 Uhr und dauert eine Stunde. Grundlage der Anhörung sind ein CDU/CSU-Antrag zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht (20/687) und ein AfD-Antrag gegen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht (20/699). Beide Anträge sind am Ende als PDF eingefügt.

Der CDU/CSU Antrag lautet „Einrichtungsbezogene Impfpflicht jetzt solide vorbereiten“, der von der AfD lautet „Verschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitssektor verhindern – Einrichtungsbezogene Impflicht abschaffen“.

Zum besseren Schutz von Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftigen vor einer COVID-19-Infektion hat der Deutsche Bundestag am 10. Dezember 2021 mit Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Impfpflicht für Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegebereichs beschlossen. Das ist und bleibt richtig.

Im Antrag der CDU/CSU wird gefordert, dass es einen einheitlichen Vollzug der Maßnahmen geben soll, wie beispielsweise arbeitsrechtlichen Folgen, dass Leitungen von Einrichtungen die Echtheit von Dokumenten prüfen können sollen und was für Betroffene gilt die in den Einrichtungen unverzichtbar sind.
Zum Antrag der CDU/CSU gibt die AfD mit ihrem Antrag die perfekte Antwort.

Im Antrag der AfD heißt es hinführend:

Die Folge der Regelung des § 20a IfSG und deren Umsetzung ist der regional drohende Zusammenbruch des Gesundheitswesens durch Freisetzung von Beschäftigten, die für die Versorgung der vulnerablen Gruppen unersetzlich sind. Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, stellte fest, dass durch diese Regelung die Versorgung von bis zu 200.000 Pflegebedürftigen und Kranken gefährdet sei. Die Caritas befürchtet die verstärkte Abwanderung qualifizierter Pflegekräfte in andere Berufe oder ins Ausland. […] Statt allen Beschäftigten im Gesundheitswesen den Rücken zu stärken, wirkt die einrichtungsbezogene Impfpflicht gem. § 20a IfSG wie ein „Brandbeschleuniger“: Die ohnehin nur gering vorhandenen und bereits stark belasteten personellen Ressourcen werden ausgedünnt und in ihrer Arbeitsbelastung verschärft unter Druck gesetzt. Damit verkehrt die Regelung des § 20a IfSG das
Ziel des Gesetzes, nämlich die Sicherstellung einer funktionierenden Gesundheitsversorgung, ins Gegenteil. Sie ist nicht nur nicht wirksam, sondern verschlechtert die Lage in der Gesundheitsversorgung.

[…]

Gesetzliche Regelungen sollten nur dann getroffen werden, wenn deren Umsetzung machbar und damit verbundene Ziele erreichbar sind. Beides ist vorliegend nicht gegeben.

Berlin, den 15. Februar 2022
Dr. Alice Weidel, Tino Chrupalla und Fraktion

An dieser Stelle würde mich interessieren, wie sieht es bei euch aus, habt ihr schon Post bekommen, wenn ja was stand in dem Brief vom Gesundheitsamt? Habt ihr wie ich, andere Pläne, wollt beispielsweise auswandern, habt euch einen anderen Job gesucht oder seid vielleicht auch krank geschrieben, aufgrund des Drucks?

Kategorien
Allgemein Impfung Masken

Mobbing, Ausgrenzung und Diffamierungen, damit sind Ungeimpfte konfrontiert

Es gab nie das #TeamVorsicht, es war Schein und fühlte sich gut an, andere zu gängeln und zu bevormunden. Dabei stellte man bei sich immer andere Maßstäbe an und mobbte Menschen, unter dem Deckmantel der gesellschaftlichen Toleranz, namens Solidarität. Söder ist ein Inbegriff dessen wie scheinheilig der Durchschnittsdeutsche doch in seinem Wesen ist. Mit Zurückhaltung hat es der Deutsche nicht so, schließlich trägt Söder seinen Doktortitel, trotz desaströser Notengebung, mit Stolz. Aber „satis bene, genügend, befriedigend“ zeigt den Anspruch, mit welchem Herr Söder sich, bei sich selbst zufrieden gibt. Wikipedia sagt dazu: eine Leistung, die durchschnittlichen Anforderungen entspricht.

Gestern noch in Quarantäne, auf jegliche Empfehlungen gepfiffen und ab auf die Osterparty. Maske tragen, die Söders Gesundheitsministerium explizit empfiehlt? Nein für König Söder nicht. Der hat damals ja gehofft, kurz bevor er die Maskenpflicht ausgerufen hat, dass ein – am Ende doch geplatzter – Maskendeal mit seiner Ehefrau zu Stande kommt.

Herzlichen Glückwunsch Herr Söder, das Thema führen durch Vorbild ist ihnen ausgesprochen gut gelungen. Und wieso darüber aufregen, Söder hält uns den Spiegel vor, wie schäbig man sich verhalten kann und trotz dessen von der Gesellschaft noch Beifall erhält. So lange wir solche Politiker wählen, so lange werden wir uns mit solch einem Machtgefälle zufrieden geben müssen.

Da ich tatsächlich zum Team Vorsicht gehöre habe ich kein Corona Impfabonnement abgeschlossen, da ich ungern ein Versuchskaninchen bin.

Jetzt über ein Jahr später gibt es haufenweise Impfgeschädigte, die um Entschädigung und Anerkennung kämpfen müssen, während das angebliche Killervirus ein harmloser Schnupfen ist.
Ich gehöre zu keiner Risikogruppe!
Große Teile dieser besagten Risikogruppe hatten es Jahre lang selbst in der Hand ihr individuelles Risiko zu minimieren – Gewichtsreduktion, Nichtraucher werden, gesunde Ernährung, Bewegung. So wie diese Menschen ihre freie Entscheidung eingefordert haben und dabei der Krankenkasse massiv auf der Tasche lagen, durch ihren rücksichtslosen Lebensstil, fordere ich auch für mich dieses Grundrecht ein.

Ich bleibe dem #echtenTeamVorsicht treu, denn ich bleibe ungeimpft und denke selbst.

Kategorien
Impfung

Ostergeschenk: Impf Emoji laut RKI ein Symbol der Hoffnung

Das RKI präsentierte gestern ein Impf Emoji, es heißt dazu: „Der “starke Arm mit dem Pflaster” kann die Spritze ersetzen und vermittelt die positive Botschaft: Geimpft bist du stark!“.
Liest man sich das Paper durch – mir war gar nicht bewusst, dass man hierzu wirklich Ressourcen aufwendet – kann man nur zu dem Schluss kommen, impfen ist etwas ganz ganz tolles. Eigentlich sollte der Lebensinhalt nur noch daraus bestehen, sich die Frage zu stellen „gegen was sollte ich mich wann impfen lassen und besteht die Zusatzoption mir diese Impfung, die bei zweimaliger Gabe keinen Schutz bietet, nochmals ein 3, 4 oder sogar 5 Mal verabreichen zu lassen.

Mit diesem Impf Emoji möchte man, so sagen die drei Autoren, das Vertrauen in den Impfstoff vermitteln. Denn das Spritzen Emoji signalisiert eher ein negatives Bild. Ich komme ganz schnell zu dem Schluss, spielt gerne weiter #Versuchskaninchen, aber ein durch Steuergelder finanziertes Impf Emoji – dessen Budget besser in die Aufwertung des Pflegeberufes fließen sollte – kann meine Einstellung zu einem bedingt zugelassenen Impfstoff gewiss nicht ändern.

Diejenigen die dieses Impf Emoji kreiert haben, haben natürlich absolut keine Interessenkonflikte. Wie heißt es in dem Paper „the authors will gain nothing from this apart from immortal geek fame.“ Selten habe ich so laut gelacht, denn die Autoren haben natürlich darüber hinaus, ein Emoji für die Impfindustrie geschaffen und vielleicht bewahrheitet sich beim Einen oder Anderen ein gewisser Drehtüreffekt.

Heutzutage machen ja viele Menschen, die Großteils auf der Gehaltsliste der Pharmaindustrie stehen, wirklich alles rein aus Nächstenliebe. Sonia Boender ist Epidemiologin am RKI und machte ihren Master an der Charité – finanziert wird ihre Stelle also durch Steuergelder. Wer arbeitet an der Charité? Kein Geringerer als der Podcast Virologe Christian Drosten.
Schaut man sich das Arbeitsprofil von Epidemiologen und Virologen an, können die auch in der Pharmaindustrie arbeiten. Nun zählen wir 1 & 1 zusammen und kommen zu dem Schluss, dass Forschung teuer ist. Da diese kaum durch öffentliche Gelder finanziert wird, sondern durch Privatfirmen wie Pharmakonzerne, vertritt man unweigerlich deren Interessen. Aber natürlich machen die Menschen das alles rein aus Nächstenliebe, so ist zumindest die Unternehmenskommunikation an uns.
Klar sollte auch sein, dass diese Kontakte von RKI und Charité, also jeder kennt hier irgendwie jeden, doch offensichtlich sind. Eine Hand wäscht die Andere.

Ein weiterer Mensch der daran mit arbeitet ist Michigan Noah, sie ist Kommunikationskoordinatorin bei Voices for Vaccines und war zuvor Praktikantin bei der Task Force For Global Health. Gideon Duschek ist freiberuflicher Designer und hat für die Corona-Warn-App Impfsymbole entworfen. Wir wissen also, nichts hängt irgendwie mit irgendetwas zusammen und die Menschen machen das alles rein aus Nächstenliebe.

Anstatt eine dringend benötigte Aufwertung des Pflegeberufes in Angriff zu nehmen, werden Gelder in Millionen und Milliarden Höhe in Kriege, Militär, Pharmakonzerne, …. gestopft.

Kategorien
Corona Medien Politik

#Wirhabenmitgemacht dokumentiert die Ausgrenzung und Diffamierung einer Minderheit

#Ichhabemitgemacht oder auch #Wirhabenmitgemacht hat es nicht nur bei Twitter in die Trends geschafft, sondern bekam durch den Journalisten Burkhard Müller-Ulrich sogar eine eigene Domain. Vielleicht erinnern sich auch noch einige an die Aktion „Come impf and find out“?
Während manche sagen, dort würden Menschen an den Pranger gestellt, argumentiere ich „reden ist silber und schweigen gold“. Jeder hätte die Möglichkeit gehabt sich bei dieser Hetzjagd gegen Ungeimpfte nicht zu beteiligen.
Dass hier eine Minderheit ausgegrenzt, diffamiert und in ausweglose Situationen gedrängt wurde, haben einige Akteuren billigend in Kauf genommen.

Es kommt mir vor wie bei den Römern „Brot und Spiele“ und je derber desto mehr wurde applaudiert, dabei werben wir doch in Dauerschleife für Toleranz. Ja eine Regenbogenflagge ist akzeptierter als die Deutsche Flagge, die nur trendet wenn Deutschland im Fußballausnahmemodus ist.
Meiner Meinung nach müssen Menschen, zwingend für ihre Aussagen Konsequenzen erfahren und alle Sachverhalte die zu dieser Ausgrenzung einer Minderheit geführt haben aufgeklärt und bestraft werden. Denn wenn ich wegen einem Grundgesetz in der Hand vor einem Gericht lande, das eigentliche Verbrecher ihr Zuhause nennen, dann läuft in dieser Gesellschaft einiges schief.

Im Übrigen hat die Welt gestern einen kläglichen Versuch gestartet auf dieses Unrecht hinzuweisen, der Artikel wurde aber kurzerhand einfach wieder gelöscht. Wie gut, dass es ein Webarchiv gibt und dieses gewisse Inhalte für die Nachwelt konserviert. Ich habe selten so viel Menschenverachtung lesen müssen, die gesellschaftlich auch noch akzeptiert wurde.

Eintrag Nr. 516
Hausarzt will Corona-Impfgegner nicht mehr behandeln

Dr. med. Florian Balkau
Hausarzt

Eintrag Nr. 541
Da nehmen Ungeimpfte anderen Kranken die Betten weg…

Prof. Isabella Heuser
Leiterin der Klinik und Hochschulambulanz für Psychiatrie und Psychotherapie

Eintrag Nr. 539
Was soll man sagen. Doof bleibt doof, da hilft auch keine Impfung. #covidioten

Dr. Peter Tauber
ehem. Generalsekretär CDU und Staatsminister Verteidigung

Eintrag Nr. 531
Man hätte die Impfpflicht gleich am Anfang beschließen sollen.

Daniel Günther
Ministerpräsident Schleswig-Holstein

Eintrag Nr. 529
Wer sich nicht impfen lassen will und damit die Pflegebedürftigen in den Einrichtungen gefährdet, der kann dafür keinen Bonus kriegen.

Isabell Halletz
Geschäftsführerin Arbeitgeberverband Pflege AGVP

Eintrag Nr. 522
Wenn ihr euch nicht impfen lasst, und euch dann ansteckt, dann seid bitte so konsequent und geht zum Sterben in den Wald irgendwo.

Felix von Leitner
Blogger

Eintrag Nr. 508
Finanzielle Sanktionen für Impfunwillige – jetzt ist die Zeit dafür gekommen.

Michael Hüther
Direktor Instituts der deutschen Wirtschaft (IW)

Eintrag Nr. 518
Gott, lass Hirn regnen

Christoph Schönborn
Katholische Kirche, Kardinal
Kategorien
Impfnebenwirkungen Impfung

Empathie fehlt Geimpften, Ungeimpften und auch Impfgeschädigten – blöd gelaufen!

Ich kann die Ängste verstehen, die Menschen mit einem Impfschaden derzeit durchleiden müssen.
Ich kann aber auch verstehen, wenn ungeimpfte Menschen mit gewissem Unverständnis und wenig Empathie auf Geimpfte mit Impfschäden reagieren.

Empathie, das ist Fakt haben nur sehr wenige Menschen und somit ist es nicht verwunderlich, dass es beide Seiten – das Impflager und die nicht Geimpften – immer wieder mit ignoranten Menschen zu tun haben.
Und jetzt gibt es die Impfgeschädigten, bei denen sich einige auf gar keinen Fall zu den Ungeimpften zählen wollen, schließlich haben sie sich ja solidarisiert und impfen lassen.

Diese Tage wurde ich mit einer Reaktion auf einen meiner Posts konfrontiert, die ich so bislang noch nie erlebt habe.

Denn ich wurde gebeten die Markierung zu Anlaufstellen für Geimpfte zu entfernen. Unter dem Post direkt hat man dies nicht thematisiert, ich wurde privat darauf hingewiesen. Da es mir nicht darum geht irgendjemanden bloß zu stellen, erwähne ich die entsprechenden Verlinkungen nicht:
„Hallo, wir möchten, dass die Verlinkung „xyz“ entfernt wird, weil wir damit ungern in Verbindung gebracht werden wollen.“

Selbst bin ich von keinen Impfnebenwirkungen betroffen, ich bin diejenige Person, die von Geimpften als Verschwörungstheoretikerin, Impfgegnerin und auch Covidiot bezeichnet wird. Nicht schön und desto mehr hat mich die Reaktion von dem Kanalbetreiber/n (mit etwas über 9.000 Abonnenten) doch sehr verwundert. Denn im November war ich mit meinem Kanal noch gut genug, wurde angeschrieben und gebeten ihren ganz neuen Kanal doch zu bewerben, damit sie mehr Reichweite erlangen.
Dem kam ich gerne nach!

Wer auch immer hinter diesem Kanal steckt, er repräsentiert nur einen marginalen Teil von Impfgeschädigten, doch zeigt es mir auch, wie egoistisch die Menschen teilweise weiter agieren. Mag auch eine Portion Angst mit dabei sein, aber so geht man wirklich nicht mit Menschen um, die man zunächst als Sprungbrett genutzt hat.

Wären wir Ungeimpften nicht seit zwei Jahren auf der Straße und würden auf das Unrecht, sowie mögliche Impfnebenwirkungen hinweisen – ein Grund weshalb wir uns nicht impfen haben lassen und uns deshalb weiter in der Gesellschaft schikanieren lassen müssen – bin ich mir sicher, wären Impfschäden noch immer kein Thema. Ein schlichtes Danke würde manchmal schon reichen.

Ich möchte sensibilisieren, dass besagte Empathie eben manche nur einfordern, aber schon vor Corona nie bereit waren anderen zu geben. Das musste jetzt mal gesagt werden.

Kategorien
Impfung Politik

Verfallene Impfstoffe dürfen per Gesetz trotzdem weiter in den Verkehr gebracht werden

Viele Impfstoffe werden bald verfallen, aber das ist an sich kein Problem, die dürfen per Gesetz trotzdem weiter verabreicht werden. Das ist kein Scherz, ich mache niemals Witze 😉
Laut Welt sollen 11 Millionen Impfdosen bis Juni verfallen – aber eben nur in der Welt der Welt …

Wie ich schon etwas länger berichtet habe, wurden von der Bundesregierung 669 Millionen Impfdosen bis 2023 bestellt. Da es ja „nur“ noch die einrichtungsbezogene Impfpflicht gibt, stellt man sich die Frage – zumindest wenn man Karl Lauterbach heißt – wohin damit? Gut, dass Jens Spahn schon hervorragende Vorarbeit geleistet hat.

Denn seit Mai 2020 gibt es die „Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung“ (MedBVSV) – die trat zu diesem Zeitpunkt also in Kraft. Diese Verordnung hat die Möglichkeit bislang bestehende Arzneimittel-Vorschriften auszuhebeln. § 3, § 4 und § 5 der MedBVSV beziehen sich auf die Covid-19-Impfstoffe und setzen Gesetze und Verordnungen des Arzneimittelgesetzes, des Transfusionsgesetzes und der Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) für Covid-Impfstoffe außer Kraft.

Bei den Corona-Impfstoffen wurde übrigens die Haftung durch §3 MedBVSV außer Kraft gesetzt. Auch dürfen jetzt abgelaufene Covid-19-Impfstoffe nach wie vor in Verkehr gebracht werden.

§ 8 Verbote zum Schutz vor Täuschung
[…]
(3) Es ist verboten, Arzneimittel, deren Verfalldatum abgelaufen ist, in den Verkehr zu bringen.

Covid-19-Impfstoffe müssen zudem auch nicht gekennzeichnet werden, sprich es muss auf der Ampulle/Verpackung nicht drauf stehen, was enthalten ist (§ 10). Covid-19–Impfstoffe benötigen keine Packungsbeilage (§ 11) und auch keine Fachinformation (§ 11a). Und auch bei der Zulassungspflicht (§ 21)hat man eine Ausnahme gemacht. Qualitätskontrollen (§ 32 Staatliche Chargenprüfung und § 94 Deckungsvorsorge) einzelner Chargen, was sonst üblich war, kann jetzt auch entfallen.

Nachfolgend nun noch einige weitere Paragraphen die dadurch beeinflusst werden:

§ 43 AMG (Apothekenpflicht)
Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Apotheken in Verkehr gebracht werden.

§ 47 AMG (Vertriebswege)
Corona-Impfstoffe dürfen unter Umgehung der Vertriebswege (Großhandel – Apotheke – Arzt – Patient) in Verkehr gebracht werden.

§ 72 Abs.1 und 4 AMG (Einfuhrerlaubnis)
Corona-Impfstoffe dürfen ohne Einfuhrerlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72a Abs. 1 AMG (Zertifikate für die Einfuhr)
Corona-Impfstoffe dürfen ohne Zertifikate nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72b Abs. 1 und 2 AMG (Einfuhrerlaubnis für Gewebe)
Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 72c Abs. 1 AMG (Einmalige Einfuhr von Gewebe)
Die einmalige Einfuhr von Gewebe die der Behandlung oder Vorbeugung von COVID-19 dienen, dürfen ohne Erlaubnis nach Deutschland eingeführt werden.

§ 73a AMG (Ausfuhr)
Die Ausfuhr von Corona-Impfstoffen aus Deutschland bedarf keiner Genehmigung.

§ 78 AMG (Preise)
Preise für Corona-Impfstoffen können frei gebildet werden.

Arzneimittelhandelsverordnung (AM-HandelsV)

In der AM-HandelsV werden folgende Paragraphen außer Kraft gesetzt:

§ 4a Absatz 1 AM-HandelsV (Abgabe nur durch berechtigte Betriebe)
Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.

§ 6 Absatz 1 AM-HandelsV (Auslieferung nur an Betriebe mit Erlaubnis)
Corona-Impfstoffe dürfen an jeden ausgeliefert werden.

§4 MedBVSV – was wird noch außer Kraft gesetzt?

Folgende Gesetze und Verordnungen wurden nach §4 der MedBVSV für Corona-Impfstoffe außer Kraft gesetzt:

Arzneimittelgesetz

§ 13 AMG (Herstellungserlaubnis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Herstellungserlaubnis hergestellt werden.

§ 15 AMG (Sachkenntnis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Sachkenntnis hergestellt werden.

§ 19 AMG (Verantwortungsbereiche)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine sachkundige Person hergestellt werden.

Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung

§ 3 AMWHV (Qualitätsmanagementsystem, Gute Herstellungspraxis und gute fachliche Praxis)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch entgegen QMS, GMP und GfP hergestellt werden.

§ 4 AMWHV (Personal)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne ausreichendes sachkundiges und qualifiziertes Personal hergestellt werden.

§ 11 AMWHV (Selbstinspektion und Lieferantenqualifizierung)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne regelmäßige Selbstinspektionen und eine Qualifizierung der Lieferanten für Rohstoffe, Verpackungsmaterial etc. hergestellt werden.

§ 15 AMWHV (Kennzeichnung)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Kennzeichnung hergestellt werden.

§ 16 AMWHV (Freigabe)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne eine qualitative Überprüfung und Freigabe in Verkehr gebracht werden.

§ 17 AMWHV (Inverkehrbringen und Einfuhr)
Corona-Impfstoffe können mit Zustimmung der Behörde auch ohne Freigabe in Verkehr gebracht und aus dem Ausland eingeführt werden.

§ 22 – 26 AMWHV (Herstellung, Prüfung, Kennzeichnung, Freigabe und Inverkehrbringen, Inverkehrbringen und Einfuhr)
Für Corona-Impfstoffe entfallen mit Zustimmung der Behörde alle genannten Vorschriften.

§5 MedBVSV – Auswirkungen auf die Blutspende

Auch interessant ist, dass mit §5 MedBVSV das Transfusionsgesetz (TFG) angepasst wurde:

§ 4 & § 7 TFG (Anforderung an die Spendeneinrichtung /Anforderungen zur Entnahme der Spende)
Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

§ 5 Absatz 1 Satz 2 TFG (Auswahl der spendenden Personen)
Personen, die mit einem Corona-Impfstoffe geimpft wurden, dürfen Blut spenden.

Kategorien
Impfnebenwirkungen Impfung

Verschwörungstheorie: „Man wäre froh, geimpft zu sein, deshalb hätte man einen milderen Verlauf“!

Kennt ihr die These von euren geimpften Familienmitgliedern, Bekannten oder auch Arbeitskollegen, dass sie nicht wissen wollten wie ihre Corona Erkrankung ohne die Impfung verlaufen wäre? Manche kommen auch zu dem Schluss, dass sie froh sind geimpft zu sein, deshalb hätten sie einen milderen Verlauf gehabt.

Was ist das für eine Behauptung die hier dreist in den Raum gestellt wird? Denn wenn man die Frage stellt wie die Menschen zu diesem Schluss gelangen, hört man nur betroffenes Schweigen. Wie bei vielen sachlichen Diskussionen, weil einfach die Argumente fehlen. Das hat mich schon sehr früh zu einem unliebsamen Diskussionspartner gemacht – gut so.

Meiner Meinung nach bedarf es für solch eine Aussage einer wissenschaftlichen Untersuchung, die es faktisch bis jetzt nicht gegeben hat. Es müsste also der Verlauf von Geimpften und Ungeimpften untersucht werden – daran besteht kein Interesse. Wieso auch, würde vielfach heraus kommen, dass Ungeimpfte einen milderen Verlauf haben. Zumindest ist dies meine Einschätzung aus Erfahrungswerten.
Hieß es nicht bislang immer Impfdurchbruch, wobei dieser Begriff auch völlig irreführend ist, denn mit einem Durchbruch assoziiert man nun nicht wirklich etwas Schlechtes – außer vielleicht beim Blinddarm. Müsste es also nicht richtigerweise Impfversagen heißen?

Interessant bei dieser These ist auch, dass man damit versucht zu verdrängen und sich nicht der Konfrontation stellt, wieso die Impfung – obwohl doch so vermarktet – nicht vor einer Infektion schützt.
Nicht einmal vor einem schweren Verlauf oder dem Tod schützt diese. Aber natürlich ist es im Nachgang schwer, wenn man blind auf ein bedingt zugelassenes Produkt vertraut hat. Verdrängung ist da sicherlich das Stichwort, ein Arzt müsste sich eingestehen eine falsche Therapie empfohlen und trotzdem viel Geld damit verdient zu haben.

Selbst Hendrik Streeck, der sich ja inzwischen nur noch angepasst äußert, sagt dazu, dass er die Aussage „Ich hatte zum Glück einen relativ milden Verlauf, weil ich geimpft war“ schwierig findet. „Da sträuben sich bei mir alle Nackenhaare, weil wir nicht den Vergleich haben, wie der Verlauf wäre, wenn man ungeimpft gewesen wäre. Und es gibt leider auch keine guten Studien, bezüglich der Symptomatik von dreifach Geimpften bei Omicron im Vergleich zu Ungeimpften.“

Kategorien
Impfpflicht Impfung

62 Symptome nach Corona Impfung – bist auch du betroffen? Melde dies noch heute!

Wir alle wissen, dass Corona Impfungen keine Nebenwirkungen verursachen und wenn Nebenwirkungen bei Personen wie Journalisten bei der Welt auftreten, verschwinden die hinter einer Bezahlschranke. Es kann also nicht sein, was nicht sein darf, also gibt es diese auch nicht. Einige Hartnäckige, wie beispielsweise Querdenker, Schwurbler oder Verschwörungstheoretiker waren sich von Anfang an sicher, das eine Therapiemöglichkeit die bei Krebspatienten nie zum Erfolg gebracht werden konnte und nur bedingt zugelassen ist, mit höchster Vorsicht zu genießen ist.

Jetzt haben wohl einige Pflegekräfte, Ärzte, Hebammen, Therapeutin jeglicher Couleur und auch Zahnärzte Beobachtungen angestellt. Mit einer Postkarte, werden Menschen dazu aufgerufen ihre möglichen Nebenwirkungen an sie zur unabhängigen Analyse zu melden, als auch an das PEI. Wobei uns das PEI, nach wie vor sämtliche Daten – dazu kommt dann noch das Underreporting – für 2022 schuldig ist.

Mehr möchte ich dazu auch gar nicht mehr sagen ….

90 Tage nach der Impfung traten nach den Beobachtungen folgende Symptome auf …
  • Schüttelfrost/allgemeines Unwohlsein
  • Blutdruckschwankungen/Schwindel
  • Gleichgewichtsstörungen
  • unklare Schmerzsymptome
  • starke Kopfschmerzen
  • starke Lymphknotenschwellungen
  • Hitzewallungen
  • Sehstörungen/Gesichtsfeldausfall
  • Geruchs- und Geschmacksveränderungen
  • Hörsturz
  • Hornhauteintrübungen
  • Fieberschübe
  • unklarer Husten nach der Impfung
  • Ausbruch Coronainfektion
  • verstärkte Infektneigung
  • Wortfindungsstörungen, diverse Hirnleistungsstörungen
  • demenzielle Symptome/Verwirrung
  • Depressionen/Persönlichkeitsveränderungen
  • Chronische Erschöpfungssyndrom/Fatigue
  • Hauterkrankungen/Irritationen
  • Gürtelrose Herpes-Infektion
  • Schuppenflechte/Auslösung von Schüben
  • abgestorbenes Hautgewebe an der Einstichstelle
  • Haarausfall
  • Wundheilungsstörungen
  • nicht einheilende (Zahn) -Implantate
  • Zahnfleischbluten/Entzündungen
  • Parodontitis
  • Kieferknochenentzündungen/Osteolysen
  • Herpes Simplex
  • Quincke Ödem
  • Nesselsucht
  • Embolien
  • diverese Thrombosen
  • auslösen von Allergien
  • Schlaganfall
  • Autoimmunerkrankungen
  • Herzinfarkt
  • Herzmuskelentzündungen
  • Herzrhythmusstörungen
  • Guillain-Barre-Syndrom
  • Multiple Sklerose Schübe bzw. Auslösung
  • vorübergehende Faszialisparese (Gesichtslähmung)
  • neurologische Symptome der Extremitäten (z.B. Zittern der Arme/Hände/Beine)
  • Beschleunigung von Tumorwachstum
  • Tumorrezidive innerhalb kürzester Zeit
  • Fibromyalgiesymptome
  • Rheumatische Schübe
  • Muskelschwund des Oberarmmuskels
  • Schmerzen und Bewegungseinschränkungen des Armes
  • Zyklusprobleme mit starken Blutungen
  • Ausbleiben der Menstruation
  • Früh-, Fehl- /Totgeburt ohne erkennbare Ursache
  • Schilddrüsenprobleme
  • wiederkehrende Infekte der Harnwege
  • Darmschleimhautentzündungen
  • Morbus Crohn, Colitis Ulcerosa
  • Leberzirrhosen/Toxische Hepatitis
  • erhöhter Blutzuckerspiegel
  • Kennen Sie eine Person, welche in kurzer Zeit nach der Impfung ohne erkennbare Ursache verstorben ist?

Hier nun die Postkarte zum Download, damit ihr diese selbst ausfüllen könnt oder vielleicht für Menschen die Betroffen sind ausdruckt und weiterreicht.

Kategorien
Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Nach dem heutigen Tag fordere ich die Politiker auf, nehmt die Impfpflicht in der Pflege zurück!

Es wurde gegen eine Impfpflicht ab 18, 50 und 60 Jahren gestimmt, die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss nun sofort zurück genommen werden. Der Schaden der dadurch entstanden ist, ist bereits jetzt immens.

Viele haben den Beruf verlassen – weil er schlicht unattraktiv ist – und wer das getan hat, der kommt nicht wieder zurück. Ich freue mich für alle Menschen, dass die allgemeine Impfpflicht (erstmal) vom Tisch ist. Jeder kann nun nachempfinden wie es uns, die in der Pflege, Heilerziehungspflege, Praxen oder auch als Soldat (Duldungspflicht), arbeiten seit Wochen mit einer Impfpflicht geht.

Die einzige Partei die dem ein Ende setzen wollte war die AfD, doch bei deren Antrag haben von den 686 Anwesenden 79 mit Ja und 607 mit Nein gestimmt. Damit gilt für medizinisches Personal weiter ein Sonderrecht.

Durch das weiter bestehen dieser Impfpflicht in der Pflege, kommen wir in eine noch misslichere Lage. Denn wir die Ungeimpften in der Pflege sind diejenigen die sich wehren, den Mund auf machen und den großen Pflegekonzernen gefährlich werden. Die Politik hat uns ein Instrument genommen, nämlich die Kündigung. Denn sobald wir kündigen, können wir nur noch mit einer Impfung neu angestellt werden. Durch den Entzug dieses Instruments wurde uns ein wesentlicher Mechanismus genommen.

Sie setzen uns unter Druck – streichen unsere Löhne, setzen uns vor die Türe – Kollegen grenzen uns aus und teilweise sitzen wir zum Pause machen alleine in einem Raum.
Zwei Jahre waren wir gut genug und jetzt sollen wir nicht mehr systemrelevant sein?

Alleine in Sachsen sind 100.000 Pflegekräfte ungeimpft, dazu kommen weitere 81.600 aus Rheinland-Pfalz, Niedersachsen, Baden-Württemberg, Bayern, Hamburg, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen, die weiter für uns in der Pflege kämpfen, gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht.
Ich werde weiterhin auf die Straße gehen, denn die einrichtungsbezogene Impfpflicht muss zurück genommen werden.
Ich werde mich nicht beugen und fordere jeden Menschen dazu auf, kämpft mit uns gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht, wenn euch eure zukünftige pflegerische Versorgung wichtig ist!

Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️

Kategorien
Impfpflicht Pflege Pflegenotstand

Bislang sind 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter an die Gesundheitsämter – aus 10 Bundesländern – gemeldet worden!

Eine Umfrage vom Redaktionsnetzwerk ergibt, dass 81.600 ungeimpfte Mitarbeiter, aus dem Gesundheitsbereichen, an die Gesundheitsämter gemeldet wurden. Das heißt in Zeiten eines massiven Pflegenotstands werden über 81.600 Mitarbeiter, aus 10 Bundesländern, durch Gesundheitsämter gegängelt und mit Bußgeldern von bis zu 2.500 Euro bedroht. Dabei fehlen aber die Menschen die bereits den Beruf wegen der Impfpflicht verlassen haben oder vor die Türe gesetzt wurden – so wie ich! Als ungeimpfte Pflegekraft hat man derzeit keine Chance auf eine Neuanstellung.
Das will sich Deutschland, also die Bevölkerung, wirklich erlauben, diese Menschen zu verlieren?

Laut dem Artikel konnten das Saarland, Thüringen, Hessen, Sachsen und Nordrhein-Westfahlen noch keine Angaben machen. Berlin ließ die Anfrage unbeantwortet.

Rheinland-Pfalz 7.242 ungeimpfte Menschen
Niedersachsen 10.542 ungeimpfte Menschen
Baden-Württemberg 17.052 ungeimpfte Menschen
Bayern 24.255 ungeimpfte Menschen (das bevölkerungsreichste Bundesland)
Hamburg 3.494 ungeimpfte Menschen
Bremen 1.485 ungeimpfte Meldungen
Mecklenburg-Vorpommern 4.461 ungeimpfte Menschen
Schleswig-Holstein 1.499 ungeimpfte Menschen
Sachsen-Anhalt 8.139 ungeimpfte Menschen
Brandenburg 3.303 ungeimpfte Menschen

Ich kann nur sagen, dass sind besorgniserregende Zahlen für Deutschland. Das dramatische daran, dass dies noch nicht mal die gesamten Zahlen sind. Haltet weiter an dieser einrichtungsbezogenen Impfpflicht fest und ihr könnt euch zukünftig wohl selbst pflegen. Denn die ungeimpften Kollegen arbeiten bereits jetzt am Limit. Aber die Lösung hat Herr Lauterbach ja schon in den Raum gestellt, der Nachbar hilft euch zukünftig bei einem gebrochenen Bein, der Blutabnahme, beim Legen eines Katheters oder beim ganz simplen Insulin spritzen. Ich zähle mich weiterhin, obwohl ihr mir – liebe Gesellschaft – meine Existenz gerade nehmt, weiterhin zur ungeimpften Kontrollgruppe.

Kategorien
Impfpflicht Politik

Ist die Impfpflicht ab 18 vom Tisch? Nein! – Impfpflichtbefürworter kämpfen weiter und tarnen es als Impfpflicht ab 60

Der Bundestag soll am Donnerstag, also morgen, über die Impfpflicht entscheiden und da haben sich unsere Politiker gedacht – schlau wie sie sind – nehmen wir doch einfach das Beste aus den drei Gesetzesentwürfen. Während einige schon feierten, als die Bild verkündete, dass es keine Impfpflicht geben wird, war mir klar, dass die vorrätigen Impfdosen irgendwie an den Mann gebracht werden müssen. Schließlich stehen ja jedem 8 Impfdosen zu. Über Nacht hat man nun aus einer Impfpflicht ab 50, eine Impfpflicht ab 60 Jahren gemacht.
Impfpflicht ab 60? Dies ist eine Mogelpackung: denn die Impfpflicht ab 18 ist in diesem Gesetzentwurf bereits mit angelegt.

Stand 05.06.2022


Was heißt das jetzt konkret? Es gibt vier Anpassungen:

Impfregister – dabei sind sich alle einig, dies soll eingeführt werden. Zuständig sind die Krankenkassen und die Frist läuft bis zum 15. September 2022.

Impfnachweispflicht ab 50 seit 06.05. ab 60: Alle ab dem Alter von 60 Jahren sollen nun ab 01.10.2022 eine abgeschlossene Corona-Schutzimpfung vorweisen müssen – dies gilt mit 3 Impfungen.

Beratungsnachweis für alle Bürger unter 60 Jahren – bislang galt „nur“ geimpft, genesen, kontraindiziert.

Beratung im Spätsommer August/September 2022. Es soll festgestellt werden

  • wie hoch ist bis dahin die Impfquote;
  • welche neue Virusvarianten sind evtl. aufgetaucht;
  • mit welcher Situation muss ab Herbst gerechnet werden.

Wir haben jetzt die Wahl ob wir das weiterhin korrupten Politikern überlassen wollen, oder unserer Ablehnung Ausdruck verleihen und dies friedlich auf der Straße kundtun. Morgen soll auch eine Kundgebung am Platz des 18. März, also beim Brandenburger Tor, stattfinden. Weitere Informationen gibt es in diesem Telegram Kanal.

Wie du noch heute alle Bundestagsabgeordneten anschreiben kannst, findet du in diesem Beitrag erklärt: Anleitung: So schreibt ihr mit einem Klick alle Bundestagsabgeordneten an. Ruft die Abgeordneten gerne auch an, die Telefonnummern findet ihr in der Regel auf deren Homepage: https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien

Kategorien
Politik

Geplanten Verlängerung des digitalen Covid-Impfzertifikats der EU – 163.870 Menschen sprechen sich bereits dagegen aus

163.870 Kommentare wurden bereits zur geplanten Verlängerung des digitalen Covid-Impfzertifikats der EU, auf deren offizieller Website, veröffentlicht. Gestern waren es noch 144.793.

In den Medien hört man dazu natürlich nichts. Die Abstimmung ist noch möglich bis zum 08.04.2022.

Inhaltlich geht es darum, dass die aktuelle Verordnung bis zum 30.06.2022 gilt, allerdings mit der Initiative eine Verlängerung von 12 Monaten vorgeschlagen werden soll. Nun wird die Meinung der EU Bürger dazu abgefragt. Nach dem 08.04. soll die Meinung dann der Europäischen Kommission und dem Europäischen Parlament sowie dem Rat vorgelegt werden, um in die Gesetzgebungsdebatte einfließen zu können.

Gestern waren es noch 14.455 Seiten gefüllt mit Rückmeldungen zu dem digitalen Covid-Impfzertifikat, heute sind es bereits 16.387 Seiten.

Zumindest ich hab nur Kommentare gelesen die sich gegen das Zertifikat aussprechen. Wer etwas Probleme bei der Formulierung hat, der schaut sich einfach im Kommentarbereich um und findet sicherlich einige Ideen dazu.

Hier nun der entsprechende Link zur Anmeldung – welche auch anonym erfolgen kann: https://ec.europa.eu/info/law/better-regulation/have-your-say/initiatives/13375-Verlangerung-der-Verordnung-uber-das-digitale-COVID-Zertifikat-der-EU_de. Die Bestätigung des Kontos kommt per Mail und kann wohl bis zu einer Stunde dauern.

05 April 2022 | EU-Bürger/-in Anonym

Ich bin gegen die Verlängerung der Verordnung (EU) 2021/953 über das digitale COVID-Zertifikat. Ich bin für freie medizinische Entscheidungen – unabhängig von gesellschaftlichem Druck und Einschränkungen der Bewegungsfreiheit. Ich bin für freies Reisen – unabhängig vom Gesundheits- bzw. Impfstatus. Ich bin für umfassenden Schutz persönlicher medizinischer Daten. Diese gehören ausschliesslich in die Arzt-Patienten-Beziehung. Die Wirksamkeit…

05 April 2022 | sonstiges Privatperson (Polen)

Was ist bloß aus der ursprünglichen europäischen Idee geworden? Ich bin absolut gegen die Verlängerung der Verordnung, die erst gar nicht hätte eingeführt werden dürfen. Sie widerspricht jeglichem Freiheitsgedanken. Gesundheit muss Privatsache bleiben und niemand darf zu irgendeiner medizinischen Behandlung gezwungen werden.

05 April 2022 | EU-Bürger/-in Anonym

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bitte ich Sie darum von allen Einschränkungen die bisher erfolgt sind, abzusehen. Die Reglementierungen der 3G Regelungen in allen Ländern, als auch die Kontrolle über den QR Code. Ich bin mit diesen Maßnahmen nicht einverstanden. Ich danke Ihnen dafür, dass Sie sich für Freiheit und Gerechtigkeit einsetzen werden. Mit freundlichen Grüßen Franziska Hauer

05 April 2022 | Nicht-EU-Bürger/-in Johannes Weiss (Schweiz)

NEIN, ich möchte keine Covid-19 Zertifikatsverlängerung oder was auch immer Bescheinigung und Überwachung, um in Europa reisen zu können. Niemals sollen Menschen aufgrund ihrer Gesundheit eine Zulassung zum Reisen oder zur gesellschaftlichen Teilhabe durch ein Zertifikat beurteilt, diskriminiert oder eingeteilt werden in wertes oder unwertes Leben. Stop der Verachtung der Menschenwürde! Kein Staat und keine Regierung dieser Welt darf ihre…

Kategorien
Corona Masken Politik

Ich halte es so wie unsere Politiker, ich trage Maske jetzt auch nur noch für Selfies!

Ganz kleines Tennis, was sich Politiker in Deutschland – nicht erst jetzt – leisten. Es ist auch nicht so, dass wir nicht wüssten, dass Politiker, wie beispielsweise Gesundheitsminister, keine Ahnung von ihrem Amt haben. Jens Spahn war Bankkauffmann und Karl Lauterbach ist Pharmalobbyist. Nun wurden Letzterem von der Funkemediengruppe ein paar – m.M.n. absolut unerhebliche – Fragen gestellt. Auf die Frage ob er im Restaurant überhaupt noch sein Impfzertifikat vorzeigen muss sagte er:

In der Tat, manchmal, also insbesondere und jetzt vor kurzem bin ich sogar aus einem Restaurant abgewiesen worden, nicht weil ich das Impfzertifikat nicht gehabt hätte, sondern weil man mich nicht als Gast haben wollte.

Doch die Antwort verwundert zumindest mich absolut nicht, wirft man nur einen kurzen Blick in die Akte Karl Lauterbach. Ihm wird die Frage gestellt, wie viele Wecker er auf dem Handy hat. Darauf antwortet er:

Ganz viele, ich muss ja sehr ungewöhnliche Arbeitszeiten – leider – umsetzen, die ich niemanden empfehlen würde.

Eingeblendet sieht man dann einen Teil seiner Wecker. Meint er ernsthaft mit einem Wecker, gestellt um 06:55 Uhr, dass dies ungewöhnliche Arbeitszeiten sind und diese niemanden zu empfehlen sind? Also für mich ist das der blanke Hohn.
Ich arbeite seit Jahren im 3-Schicht-Modell, Früh, Spät und Nachtdienste sind da an der Tagesordnung. Mal davon abgesehen von den vielen Überstunden und, dass ich auch an Feiertagen und Wochenenden arbeite.

Wenn ich dann noch einen Blick auf die Klausurtagung der SPD werfe, also die Partei die die Maskenpflicht in Innenräumen empfiehlt und diese weiterhin in Senioreneinrichtungen und Krankenhäusern anordnet, dann kann ich nur sagen „herzlich willkommen in der Manege“. Ach übrigens auch der Gesundheitsminister aus Bayern lebt die Doppelmoral gekonnt vor, denn am 02.04.2022 sagt er noch, dass er die Maske in Innenräumen weiter tragen wird, beim Frühschoppen, also 2 Tage später, erinnert sich Herr Holetschek nicht mehr an seine Worte.

Ich mach das jetzt auch wie Karl Lauterbach und sein Kollege aus Bayern, Klaus Holetschek, Maske nur noch für Selfies.

Kategorien
Demonstration Führung Impfung Politik

Wir werden von Lügnern und Betrügern regiert

Es vergeht kein Tag an dem nicht irgend ein Skandal über irgend einen Politiker offen gelegt wird. Weite Teile bei der SPD und den Grünen haben nicht mal abgeschlossene Ausbildungen, wollen uns aber sagen wie wir – die sie bezahlen – zu leben haben. Die Deutschen sind so sehr damit beschäftigt, mit dem Kopf zu nicken, dass sie gar nicht merken, dass Politiker über das eigene Volk – natürlich nur hinter verschlossenen Türen – laut lachen.
Sei es drum, ich kann es nicht ändern.

Was mich allerdings wirklich verärgert, ist der hochnäsige Auftritt bei einer Wahlkampfveranstaltung in Essen, bei der auch Olaf Scholz geladen war. In seiner Rede thematisiert er, dass noch nicht genug Menschen geimpft sind und deshalb der Bundestag über eine Impfpflicht diskutiert.

Ich hoffe, dass wir jetzt, wo so viele geimpft sind, vieles hinter uns haben. Leider sind es nicht genug. Deshalb werben wir dafür, dass es noch mehr tun. Und dann hoffen wir auch, dass wir den Rest noch überzeugen können. Darum diskutiert der Bundestag über die Möglichkeit einer Impfnachweispflicht für alle. Ich sage: Das ist ein richtiger Weg.

Schreit ruhig, denn das ist doch, wofür wir kämpfen und wofür die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine kämpfen. Dass man seine Meinung laut sagen kann, ohne Angst haben zu müssen. Und darum akzeptiere ich den bösen Zynismus nicht, mit dem einige sagen, hier könne man ja seine Meinung zu diesem Thema nicht sagen. Es ist eine Lüge. Schaut euch um in den Diktaturen dieser Welt. Dann wisst ihr, was das bedeutet.

Scholz 02.04.2022

Das ist völliger Irrsinn, denn bereits am 31.12.2021 waren: ganze 85,2% vollständig geimpft. Wieso also werden wir durch das Impfdashboard (76%) belogen? Weil es für die politischen Aussagen die man(n) treffen will, gut passt. Man will eine Impfpflicht rechtfertigen.
Wieso weichen beide Zahlen voneinander ab? Weil Kleinkinder und Kinder in deren Berechnung eingeschlossen werden. Im Juli 2021 wurde von den Politikern wie Merkel, Spahn und Fachtierarzt Wieler vermittelt, dass wir eine Impfquote von 85% benötigen. Dass wir hier verarscht werden, sollte langsam jeden ersichtlich sein.
Bei seiner Rede spricht Scholz auch die Bürger an, die sich vor Ort gegen eine Impfpflicht aussprechen. In Deutschland könne man seine Meinung laut sagen ohne Angst haben zu müssen.

Das glaubt man vielleicht wirklich wenn man weiter brav die Mainstream Medien konsumiert, aber wenn man die Realität betrachtet, dann weiß man, dass Konten gekündigt werden, Menschen aus Familien ausgegrenzt werden, die Gesellschaft auf Ungeimpfte mit dem Finger zeigt und sich Menschen dieser Tage vor Gericht verantworten müssen, weil sie ungeimpft sind.

Lasst uns weiterhin die Kontrollgruppe sein, welche für wissenschaftliche Zwecke unerlässlich ist.