Praxistipps für Menschen in sozialen Berufen: denn eine drohende Impfpflicht und der Pflegenotstand geht alle an

In diesem Beitrag stelle ich euch folgende Themen vor:

1. Ideen zu Aktionen
2. Briefvorlagen aus Österreich und Deutschland
3. Leitfaden für Versammlungen – Buchtipp
4. Gerichtsurteil erwirkt durch Frau Flaig bezüglich der Testungen
5. Standpunkte von Kollegen
6. Aktion Berufsurkunde und Videobotschaft so wie die regionalen Gruppen findest du in diesem Beitrag „Die einzige und ehrliche Hilfe, ist die Hilfe zur Selbsthilfe!“
7. Praktische Tipps gegen die Impfpflicht habe ich euch in diesem Beitrag zusammengefasst

13 Millionen Erwachsene sind ungeimpft (gesamt 25 Millionen Menschen), das hört sich vielleicht im ersten Moment wenig an, jedoch sind dabei ein paar Aspekte die man dringend bedenken sollte wichtig.
Diese Gruppe an Menschen sind überzeugt davon sich nicht impfen zu lassen, die Gründe sind vielfältig, das heißt auch diese Menschen sind meiner Meinung nach standhaft und können auch nicht davon überzeugt werden – durch verschiedenste Anreize – sich impfen zu lassen. Anmerken möchte ich, dass zu diesen ungeimpften Menschen ein erheblicher Anteil der Pflege zugerechnet werden kann. Ich gehe damit konform, dass mehr Pflegekräfte geimpft sind, das RKI spricht von 85%, als es ungeimpfte in der Pflege gibt.
Bei all diesen Gedanken wird aber meiner Meinung nach ein wesentlicher Punkt vergessen, wir in der Pflege arbeiten seit Jahren unter den Bedingungen des Pflegenotstands, welcher nun immer deutlicher wird. Wenn sich nun also die 15% der ungeimpften Pflegekräfte Gehör verschaffen, dann können wir viel erreichen.

Ich arbeite um leben zu können und lebe nicht um zu arbeiten.

Dazu möchte ich gerne einen Blick nach Österreich werfen, die angekündigte Impfpflicht für den Februar – meiner Meinung nach versucht man nun durch Ankündigungen die Menschen unter Druck zu setzen – hat tausende Menschen in Wien auf die Straße gebracht. Wir sehen also, die Menschen sind bereit für eine Veränderung, für mehr Selbstbestimmung und Eigenverantwortung einzustehen. Außerdem möchte ich euch den Brief von über 9.000 Personen, aus Gesundheitsberufen in Österreich, an Herrn Mückstein (Gesundheitsminister), vorstellen.

Zum Vergleich, hier in Deutschland haben sich alleine in den letzten Tagen in den regionalen Gruppen, über 3.180 Pflegekräfte zusammengeschlossen. Wir müssen uns bewusst machen, dass wir Wenigen reichen um eine Veränderung zu bewirken. Die erste Gruppe aus dem Altenburger Land hat bereits den ersten Brief geschrieben, der wird nun an die Lokalpresse, Bundestagsabgeordneten und Bürgermeister, geschickt. Ihr seht es gibt viele gute Ideen, welch ich euch nachfolgend gerne vorstellen möchte.

Schickt mir gerne Bilder von euren Aktionen fuehrungskraft-mit-herz@zwitschern.net damit andere motiviert und eure Ideen bekannter werden. Gerne auch Bilder von euren geschwärzten Berufsurkunden an eure Bundestagsabgeordneten.

1. Stellt Kerzen vor Rathäusern oder an belebten Orten auf

Gerade in der stillen und besinnlichen Zeit, bewegen Kerzen (Grablichter) und selbst gestaltete, persönliche Botschaften jeden Menschen. Auch wenn es viele vielleicht nicht ausdrücken wollen und können, zeigen wir dadurch, dass uns die Gesellschaft die Hand reichen muss. Die Bilder stammen laut meinen Informationen aus dem Saarland.

2. Briefvorlagen

Hier nun nachfolgend der Brief von über 9.000 Menschen, aus sozialen Berufen in Österreich, an deren Gesundheitsminister Mücksein.

Die öffentlich angekündigte Impfpflicht für Fachkräfte im Gesundheitswesen und für die Allgemeinheit ist aus medizinischer und wissenschaftlicher Sicht in keiner Weise gerechtfertigt und juristisch verfassungswidrig. Damit wird die Gesellschaft weiter gespalten und wird eine Impfpflicht heute noch ungeahnte negative Folgen für die ganze Bevölkerung nach sich ziehen.

MFG Östereich – Menschen Freiheit Grundrechte

Auch in Deutschland bewegt sich einiges, denn im Altenburger Land haben sich die ersten Pflegekräfte zusammen getan und einen öffentlichen Brief geschrieben. Dieser soll nun in der Lokalpresse abgedruckt und an Bürgermeister und Abgeordnete versandt werden.

3. Was ist bei der Anmeldung von Versammlungen zu beachten?

Es fängt vielfach schon mit der Frage an, wie stelle ich einen Antrag für Versammlungen? Dies ist an sich nicht sonderlich anspruchsvoll, ihr müsst einen Antrag ausfüllen und diesen bei eurer Versammlungsbehörde einreichen – nach kurzer Zeit erhaltet ihr dann eine Rückmeldung. Am Besten via E-Mail an die Versammlungsbehörde schicken. Die zuständige Versammlungsbehörde ist von Bundesland zu Bundesland und von Kommune zu Kommune unterschiedlich.

Suchmaschine
Am Besten gibst du in die Suchmaschine: Anmeldung Versammlung [Ort der Versammlung] ein.
Beispiel: Anmeldung Versammlung Göttingen oder einfach bei Google nach dem Stichwort Versammlungsbehörde und eben der nächst größeren Stadt suchen.
Dort findest du Informationen zur zuständigen Versammlungsbehörde und suchst auf der jeweiligen Webseite auch nach einer Faxnummer oder E-Mail Adresse.
Solltest du unsicher sein, kannst du bei der nächsten Polizeidienststelle anrufen und nachfragen.
Oder Fax/E-Mail an alle:
1. An deine Stadt oder Gemeindeverwaltung
2. An deinen Landkreis
3. An die nächste Polizeidienststelle
Es wird sich dann jemand bei dir melden und sich als Verantwortlicher sehen.

1. Antrag ausfüllen und wichtige Inhalte

• Sind Versammlungsanmelder und Versammlungsleiter/in identisch?
• Motto der Versammlung überlegen.
• Welche Art der Versammlung planst du? Versammlung/Kundgebung – an einem festen Ort oder Aufzug/Demonstration – in Bewegung (zu Fuß, Fahrrad oder Auto)
• Wann findet die Versammlung oder der Aufzug statt und wie lange?
• Erwartete Teilnehmerzahl
• Findet während des Auftaktkundgebung (Bei einer Auftaktkundgebung wird üblicherweise das Ziel der Demo verlesen; es kann Redebeiträge geben. Danach setzt sich die Demonstration in Bewegung), Zwischenkundgebung (Hier wird in der Regel zwischendurch angehalten und eine weitere Ansprache oder Redegehalten.) und/oder Abschlusskundgebung (Hier wird in der Regel am Ende angehalten und eine abschließende Ansprache oder Rede gehalten.) statt?
• Aufzugstrecke – Angabe aller durch den Aufzug berührten Straßen, Wege oder Plätze
• Kundgebungsmittel beispielsweise mitgeführte Fahrzeuge, Lautsprecher, Fahnen, Transparente und weitere Hilfsmittel – so genau wie möglich.
• Genehmigung von Ordnern – bei größeren Versammlungen (ab ca. 50 Personen) ist es sinnvoll, als Ansprechpartner für die Polizei bzw. Versammlungsbehörde noch weitere Ordner zu benennen.

Vorlage für eine Versammlungsanmeldung – dazu gibt es auch einen automatischen Generator von einigen Anwälten (Klagepaten), dass dir am Ende ein Standardformular auswirft.

2. Abschicken – am Besten via Fax oder per E-Mail. Wenn du es via E-Mail verschickst bei der Behörde anrufen und nachfragen ob der Antrag eingegangen ist.
4. Rückmeldung – du erhältst dann innerhalb von ein paar Stunden eine Rückmeldung welche so aussieht:

Praktische Tipps findest du hier in diesem Praxisleitfaden.
Cave: sollten auf euren Kasacks Logos des Unternehmens sein, klebt diese ab oder kauft euch einen ohne Logo. Teilt mir eure Versammlungen und gegründeten Gruppen gerne mit, sodass wir diese Informationen an viele Menschen herantragen können.

Mit jeder Anmeldung wird man erfahrener. Natürlich ist immer wichtig freundlich gegenüber den Versammlungsbehörden zu sein, es ist immer ein Geben und Nehmen. Dies sind Tipps und Tricks die ich euch an die Hand geben kann, welche natürlich nicht vollständig sein müssen.

4. Einrichtungsleitung Frau Flaig stellt klar, Tests und Impfungen sind in ihrer Einrichtung freiwillig

Nachfolgend möchte ich euch noch ein sehr aufschlussreiches Video von Frau Flaig, sie ist Einrichtungsleitung von zwei Senioreneinrichtungen, zeigen. Denn „Pflege für Aufklärung“ hat ein tolles Interview mit Frau Flaig – welche sich übrigens sehr über Bewerbungen von euch freut – geführt. Frau Flaig ist die Erste und neben einer Dame aus Bayern auch bislang die Einzige, mir bekannte Einrichtungsleitung, die beim Gericht Klage einreichte, bezüglich der Massentestung von Mitarbeitern und Bewohnern. Und was soll ich sagen, sie hat dies mit Erfolg gemacht, weshalb ich euch nach dem Video gerne das Gerichtsurteil zum Download zur Verfügung stelle.

Tenor des Urteils: Tests sind verfassungswidrig, da diese gegen Artikel 2 des GG verstoßen, das heißt die körperliche Unversehrtheit. Jeder hat ein Recht – nicht nur Mitarbeiter und Bewohner in der Pflege – auf körperliche Unversehrtheit. Er muss sich nicht zu etwas zwingen lassen was er nicht möchte.

Themen im Video

• Gibt es bereits eine Impfpflicht?
• Soll ich kündigen?
• Ist der Pflegerat überhaupt legitimiert solche Äußerungen zu machen?
• Hat der Pflegerat uns überhaupt etwas zu sagen
• Was für Personen stecken hinter dem sogenannten Pflegerat?
• Wie ist Frau Flaig mit der Testpflicht umgegangen? Wie hat sie Corona in ihrer Einrichtung gehandhabt und wie tut sie es heute? Urteil zum Thema Testung asymptomatischer Mitarbeiter in der Pflege.
• Was macht Frau Flaig wenn eine Impfpflicht käme?
• Welche Projekte stehen jetzt an mit Pflege für Aufklärung noch vor Weihnachten?

Man darf sich das grundsätzlich nicht gefallen lassen. Es gibt immer Pflegeeinrichtungen die den gleichen Sinn verfolgen und solche Pflegekräfte aufnehmen die die gleiche Philosophie verfolgen. Bei mir ist jeder herzlich willkommen immer freiwillig, nie unter Zwang und dann hat man auch ein angenehmes Arbeiten.

Einrichtungsleitung Frau Flaig

In Bayern hat eine Pflegedienstleiterin (Andrea Wolf) aus dem Seniorenzentrum Estenfeld erfolgreich gegen die Beobachtung durch die Behörden und die damit verbundene Pflicht zu mindestens drei Coronatests pro Woche geklagt. Das Testen bedeute für viele Beschäftigte und Besucher einen massiven Eingriff in ihr Wohlbefinden und auch in ihre körperliche Unversehrtheit, argumentierten die Senioreneinrichtungen. Es komme häufig zu Verletzungen – und viele Besucher reduzieren ihre Besuche aus Angst vor den Tests. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärte in einem im März vorgelegten Beschluss, mit der Beobachtung könnten für das Personal im Einzelfall weitreichende Grundrechtseingriffe verbunden sein. Dies könnten insbesondere etwa Untersuchungspflichten sein.
Das Gericht setzte diese Regelung zum 04. März 2021 vorläufig außer Vollzug. Es begründet seine Entscheidung damit, dass eine behördliche Beobachtung nach dem Infektionsschutzgesetz einen Verdacht voraussetze, der so nicht ohne Weiteres gegeben sei.

Gerichtsurteil zum Download aus Baden-Württemberg

Pressemitteilung aus Bayern

5. Standpunkte von Kollegen

• Pflegefachfrau Adelheid von Stösser schrieb erst kürzlich einen informativen Beitrag „Ungeimpfte gefährden globales Impfexperiment.“, ihr könnt dort gerne auch kommentieren, sodass sich mutige Menschen damit bestätigt fühlen.
• 4 Pflegepersonen aus Mainz äußern sich nun: „Die Lage ist ruhig was Corona angeht, aber uns fehlen Pflegekräfte und Kapazitäten“, veröffentlicht bei BYC-News.
• Rottal-Inn Kliniken setzen Mitarbeiter mit einem Schreiben unter Druck und führen dabei eine mögliche Pflichtimpfung an.
• Die taz berichtete über eine Altenpflegerin namens Evelyn, 58 Jahre, die ihren Beruf liebt, allerdings wenn eine Impfpflicht in der Pflege kommt will sie ihrem Leben ein Ende setzen. Dieser Artikel wurde inzwischen von der Website der taz gelöscht.
• Krankenschwester Uschi die sich auf TikTok @elideajohnson nennt, spricht offen aus, dass sie sich nicht impfen lassen möchte.
• Auch Pflegefachkraft Tammy veröffentlicht ein emotionales Video zum Thema Impfpflicht auf Instagram.
• Schwester Annette und 10 Kollegen lassen sich auch nicht impfen.
• Emotionaler Brief eines Pflegers: die Schikane und Diskriminierung am AKH Celle durch den Vorstand ist nicht mehr erträglich, veröffentlicht bei Celle Heute.
• Pflege zeigt Gesicht! Eine examinierte Altenpflegerin namens Stefanie meldet sich zu Wort.
• Ideen zu Plakaten und ein Erfolgserlebnis aus Kanada, bei dem sich der friedliche Widerstand ausgezahlt hat.

Lasst euch durch Rückschläge nicht entmutigen, diese gehören zu jedem Prozess dazu, daran wächst man und wird besser. In diesem Sinne wünsche ich euch viel Spaß in der Umsetzung und freue mich über euer Feedback im Kommentarbereich.

Eure Krankenschwester Sabrina und Führungskraft mit ❤️